SPÖ Oberösterreich

Landtagsvorschau: Dringliche Anfrage an Stelzezu Mängeln beim Corona-Krisenmanagement „Warum bei einem Corona-Cluster in einer Freikirche die Schulen und Kindergärten in 5 Bezirken schließen müssen, verstehen tausende betroffene Familien im Land […]

„Ich bin erschüttert“, kommentiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder, Medienberichte wonach der Geschäftsführer der oö. Gesundheitsholding versuchte, eine Absprache gegenüber der Bundeswettbewerbsbehörde mit den Trägern in den anderen Bundesländern zu initiieren. […]

Klubvorsitzender Makor: „Landeshauptmann lässt Junge seit 5 Jahren warten.“ „Landeshauptmann Stelzer missachtet den Landtag. Vor genau 5 Jahren hat der Oö. Landtag einstimmig beschlossen, dass Junge – genauso wie SeniorInnen […]

Die besorgniserregende Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen setzt sich fort. Die Arbeitslosigkeit liegt in Oberösterreich mit einem Plus von knapp 60% im Vergleich zum Vorjahr nach wie vor extrem hoch. Die […]

Klubvorsitzender Makor: „Bevölkerung hat das Recht auf korrekte Information.“ Zu den heute verkündeten neuen Schließungen von Schulen und Kindergärten sowie der verschärften Maskenpflicht stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „Angesichts der steigenden […]

Weichsler-Hauer: „Stelzer will offenbar weiter ‚unter der Tuchent‘ regieren.“ „Für die KTM-Motohall gab es laut Rechnungshof einen ‚sehr hohen Fördersatz‘. Die zusätzliche ÖVP-Großspende des Firmenchefs rückt die Fördervergabe in ein […]

SPÖ-Initiative auf C-Führerscheinförderung liegt seit 2 Jahren im Unterausschuss Inhaltlich positiv reagiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn auf die heutige Zusage von LH Stelzer und LR Klinger die Feuerwehrkräfte in Oberösterreich nicht […]

Freizeitticket ist kein Ersatz für Jahresticket: Wann lösen sie ihr Versprechen ein, Herr LR Steinkellner? Das heute präsentierte Freizeitticket OÖ nimmt SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl zum Anlass, die noch immer offene […]

„Weder der Finanzausschuss noch die nachgereichten Dokumente brachten wirklich Licht ins Dunkel der ÖVP-Maskenaffäre“, hält der SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder fest. „Im Gegenteil, es treten neue Widersprüchlichkeiten zutage,“ verweist Binder […]

Überteuerter Ankauf von Schutzkleidung des Landes Oberösterreich von einem ehemaligen ÖVP-Mitarbeiter wirft zahlreiche Fragen auf. Wien (OTS/SK) – Der kürzlich auf kontrast.at bekannt gewordene Ankauf von medizinischer Schutzkleidung durch das […]

„Vor dem Hintergrund der ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitungen, Freunderlwirtschaft in der ÖVP-Maskenaffäre und der Rolle, die die Christlichsozialen bei der Verfolgung der Familie Pollak spielten, finde ich die Aussagen der ÖVP doch sehr […]

Bundesheer-Reformankündigungen gab es schon viele, meist endeten sie mit dem Zusperren von Infrastruktur und Einheiten, die dann im Katastrophenfall fehlen. Damit das diesmal nicht passiert, müssen die Praktiker eingebunden werden. […]