SPÖ Oberösterreich

LAbg. Müllner: „Brauchen die besten Lösungen für Familien in Oberösterreich.“ Die Statistik-Bilanz des Kindergartenjahres 2018/19 war für die zuständige LH-Stv.in Haberlander vernichtend: Die Öffnungszeiten in den OÖ-Kindergärten waren sogar rückläufig, […]

Die letzten Tage haben eines deutlich gemacht: Hinter dem mutmaßlich überteuerten Verkauf medizinischer Produkte an das Land Oberösterreich steckt ein System. „Herr Landeshauptmann, was haben Sie gewusst?“, will daher der […]

„Viele Widersprüche“, sieht der SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder in den Aussagen des ÖVP-Funktionärs, der die Produkte verkaufte, auf der einen, sowie der Gesundheitsholding und der zuständigen Landesrätin LH-Stellvertreterin Haberlander auf […]

Der freie Seezugang ist als Staatszielbestimmungim Oö. Landes-Verfassungsgesetz verankert Artikel 15 Oö. L-VG (1) Das Land Oberösterreich bekennt sich zur Heimatpflege durch das Bewahren landestypischer und regionaler Bräuche und Traditionen […]

„Heiße Luft reicht nicht als Unterstützung. Die oberösterreichischen Härtefälle brauchen jetzt Rekordengagement“, so der SPÖ-Landesgeschäftsführer, Georg Brockmeyer, zur heutigen Kampagnen-Pressekonferenz der ÖVP und FPÖ Spitze. „Seit Wochen melden sich Oberösterreicherinnen und […]

Seit Tagen versprechen der Gesundheitsholding-Geschäftsführer Karl Lehner und die zuständige Landesrätin, Christine Haberlander, in der ÖVP-Maskenaffäre volle Aufklärung – eine Offenlegung aller Geldflüsse gab es bisher aber nicht. „Wenn es […]

Drei Monate Corona-Krise: Die Stimme der Geschädigten. www.mein-härtefall.at Heute vor 3 Monaten begann die Bundesregierung mit ihren Corona-Maßnahmen – es war der Beginn der Corona-Krise in Österreich. Viele Menschen haben […]

4,5-fache Inflation bei Mietpreisen: Makor warnt vor Wohnungskrise nach Coronakrise Den Jubel über die geringe Inflation von +0,7% im Mai 2020 können WohnungsmieterInnen nicht teilen: Denn die Mieten explodierten mit […]

Ein ehemaliger Wahlkampfmanager und Kommunikationsberater der ÖVP Oberösterreich hat an Corona ziemlich gut verdient: Er verkaufte um 4,5 Millionen Euro OP-Kittel, Schutzmasken und Handschuhe an das Land Oberösterreich. Die Firma, […]

Gesundheitsholding muss jetzt alle Zahlen zum Ankauf von Corona-Schutzausrüstung offenlegen. Der von Gesundheitsholding-Geschäftsführer Karl Lehner angekündigten Bereitschaft zur Aufklärung müssen nun auch Taten folgen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder. „Ein ÖVP-Werbeberater […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Außerdem Einschnitte bei Kindergärten und Öffis!“ Die heute präsentierte Landesrechnungshof-Prüfung des Rechnungsabschlusses 2019 des Landes OÖ bringt Licht ins Dunkel der ÖVP-Regierungspropaganda. So wie von der SPÖ bereits […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Jetzt den Kampf gegen die Rekord-Jugendarbeitslosigkeit aufnehmen – koste es was es wolle!“ Drei mündliche Anfragen zu fehlenden Coronahilfen für Sportvereine, zum fehlenden 1-2-3-Öffiticket und zur fehlenden Corona-HeldInnenprämie […]