SPÖ Oberösterreich

Sehr schlechte Nachrichten treffen derzeit in den oberösterreichischen Gemeindestuben ein. Das Land informiert über die neue Prognose zur „Entwicklung der Ertragsanteile“ des Finanzministeriums. „Der Einnahmenentfall macht 11,64% gegenüber den ursprünglich […]

Leere Versprechungen von Öffi-Jahresticket über Fachhochschule Innviertel bis Verwaltungsreform„Von Mut und Entschlossenheit war im Titel des Regierungsprogramms 2015-2021 von Stelzer und Haimbuchner die Rede. In der landespolitischen Praxis offenbart sich […]

Ein Novum in der Geschichte des VW-Konzerns ist die einseitige Kündigung eines Standortvertrages. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer fordert daher sowohl Bundeskanzler Kurz als auch Landeshauptmann Stelzer erneut auf, aktiv zu werden. […]

Fast täglich vermelden Großbetriebe anstehende Massenkündigungen.In Oberösterreich sind allein mit FACC und MAN 3000 Arbeitsplätz gefährdet – noch nicht eingerechnet sind dabei Arbeitsplätze wie etwa von Zulieferbetrieben. „Alle Verantwortlichen – […]

In der Frage der Schulbusse fordert die SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer den FPÖ-Verkehrslandesrat auf, er möge endlich aktiv werden.  „Anstatt seine Aufgabe zu erfüllen – Probleme für die Menschen zu lösen […]

Klubvorsitzender Makor: „Arbeitsplätze retten ist die politische Aufgabe Nr. 1!“ Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- […]

Vor Beginn des heutigen Landtages hat die oberösterreichische SPÖ-Spitze – allen voran Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer – noch einmal ihre Entschlossenheit bei der Forderung nach einem Industriegipfel zum Ausdruck gebracht. Gemeinsam […]

Wenn der Kampf gegen die globale Pandemie am Geiz scheitert, ist das vollkommen unverantwortlich!“, kommentiert LAbg. Peter Binder die aktuelle Ausschreibung von Stelzer und Haberlander für zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter […]

Ein dichtes Programm mit 5 Dringlichkeitsanträgen und einer dringlichen Anfrage an LH Stelzer zur Arbeitsplatz-Rettung bei MAN in Steyr bringt der SPÖ-Landtagsklub in der September-Landtagssitzung ein. Die Dringlichkeitsanträge reichen von […]

Die drohenden Kündigungswellen in oberösterreichischen Industriebetrieben zeigen, wie wichtig eine aktive Industriepolitik ist. ÖVP, FPÖ und Grüne bleiben aber konkrete Maßnahmen schuldig. Arbeitsstiftungen können zwar helfen, dienen aber nicht um […]

Grippeimpfung. Seit einem halben Jahr setzt sich die SPÖ für ausreichend Grippeimpfstoff in Oberösterreich ein. Jetzt vor Beginn der „Grippesaison“ fragt Klubvorsitzender Makor am 24. September im Landtag die zuständige […]

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Hilfspakete von Land und Bund reichen nicht!“ Die Expertendiskussion im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: […]