SPÖ Oberösterreich

Der Nachtrag zum Landesbudget 2019 war im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags fast spannender als das anstehende Doppelbudget. Denn Finanzreferent Stelzer hat mit Hilfe des Nachtrags die Verfügung über 315 […]

„Ob am Konto oder in Form von Gold: Nicht die Art der Anlage, sondern woher die Mittel kommen, ist das Interessante an den gebunkerten Goldbarren der FPÖ“, sagt SP-Landesgeschäftsführer Georg […]

„Die Zeit für eine Arbeitszeitverkürzung ist reif“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. „Die von Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner vorgestellten Ergebnisse der Familien- und Wertestudie bestätigen das.“ Zeit mit der Familie zu verbringen habe […]

„Das Doppelbudget 2020-2021 bildet den politischen Pfad für unser Land bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2021. Sämtliche dringliche Anliegen, die in den nächsten 2 Jahren anstehen, müssen darin Platz […]

Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den […]

SP-Gesundheitssprecher Peter Binder stimmt dem Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) mit der Auflage eines indikatorenbasierten, beschäftigtenorientierten Zielmonitorings zu. „In weiten Teilen entspricht der vorgelegte Entwurf für einen regionalen Strukturplan Gesundheit der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Es geht in Richtung Entmündigung der Gemeinden“. Das heute von LH Stelzer und LH-Stv. Haimbuchner präsentierte „20-Mio-Paket für ein gutes Leben in den Gemeinden“ bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Stelzer stürzt Gemeinden immer tiefer ins Loch“. Die Erstanalyse des oberösterreichischen Doppelbudgets 2020/21 lassen die Alarmglocken bei SPÖ-Gemeindesprecher Mag. Michael Lindner schrillen: Das von LH Stelzer vorgelegte Zahlenwerk […]

Die schlechtesten Kinderbetreuungs-Öffnungszeiten im Bundesländervergleich und zuletzt sogar weitere Rückschritte – die Familienbilanz der schwarzblauen Landeskoalition ist wahrlich ausbaufähig. „Mit der heutigen Landtagsinitiative für die Förderung von Kleingruppen in Kindergärten […]

Geplante Neuregelung schafft echte Perspektive für 300 AsylwerberInnen in Oberösterreich. Eine laufende Berufsausbildung war für AsylwerberInnen in Österreich bisher kein ausreichender Schutz vor einer Abschiebung. Geht es nach den Plänen […]

„Völlig überraschend hat uns die traurige Nachricht vom Tod Rudi Brandstetters erreicht. Ich bin tief betroffenen über den Verlust unseres lieben Freundes“, sagt Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. „Rudi ist viel zu […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Voller Einsatz für ein ökosoziales Oberösterreich“. 7 Dringlichkeitsanträge und 3 Mündliche Anfragen bringt der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 7. November 2019 ein: Darunter eine von LAbg. Roswitha […]