SPÖ Oberösterreich

Seit Tagen versprechen der Gesundheitsholding-Geschäftsführer Karl Lehner und die zuständige Landesrätin, Christine Haberlander, in der ÖVP-Maskenaffäre volle Aufklärung – eine Offenlegung aller Geldflüsse gab es bisher aber nicht. „Wenn es […]

Drei Monate Corona-Krise: Die Stimme der Geschädigten. www.mein-härtefall.at Heute vor 3 Monaten begann die Bundesregierung mit ihren Corona-Maßnahmen – es war der Beginn der Corona-Krise in Österreich. Viele Menschen haben […]

4,5-fache Inflation bei Mietpreisen: Makor warnt vor Wohnungskrise nach Coronakrise Den Jubel über die geringe Inflation von +0,7% im Mai 2020 können WohnungsmieterInnen nicht teilen: Denn die Mieten explodierten mit […]

Ein ehemaliger Wahlkampfmanager und Kommunikationsberater der ÖVP Oberösterreich hat an Corona ziemlich gut verdient: Er verkaufte um 4,5 Millionen Euro OP-Kittel, Schutzmasken und Handschuhe an das Land Oberösterreich. Die Firma, […]

Gesundheitsholding muss jetzt alle Zahlen zum Ankauf von Corona-Schutzausrüstung offenlegen. Der von Gesundheitsholding-Geschäftsführer Karl Lehner angekündigten Bereitschaft zur Aufklärung müssen nun auch Taten folgen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder. „Ein ÖVP-Werbeberater […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Außerdem Einschnitte bei Kindergärten und Öffis!“ Die heute präsentierte Landesrechnungshof-Prüfung des Rechnungsabschlusses 2019 des Landes OÖ bringt Licht ins Dunkel der ÖVP-Regierungspropaganda. So wie von der SPÖ bereits […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Jetzt den Kampf gegen die Rekord-Jugendarbeitslosigkeit aufnehmen – koste es was es wolle!“ Drei mündliche Anfragen zu fehlenden Coronahilfen für Sportvereine, zum fehlenden 1-2-3-Öffiticket und zur fehlenden Corona-HeldInnenprämie […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Gab es gute Geschäfte unter ÖVP-Freunden?“ „Wer mit Steuergeld bezahlt, muss das auch vor den SteuerzahlerInnen rechtfertigen können“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder volle Transparenz über den Ankauf von […]

Die Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Coronakrise trifft junge Menschen mit voller Härte. Laut den AMS-Daten vom Mai 2020 ist bei den unter 25-Jährigen die Arbeitslosigkeit mit +94,8% stärker als […]

„Mit der Ankündigung der Einmalzahlung von 450 Euro rückt die Bundesregierung zwar von ihrem monatelangen ‚Njet‘ zur besseren Unterstützung von Arbeitslosen ab, bei näherer Betrachtung handelt es sich aber um […]

Am 5. April 2020 hat LH Stelzer bereits angekündigt, der Forderung von Landesrätin Gerstorfer nach einer HeldInnenprämie für die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu entsprechen. Weil LH Stelzer die Heldinnen und […]

„Wie weit weg von der Realität kann eine Regierung sein?“ fragt sich SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer anlässlich der Ankündigungen der Bundesregierung im Vorfeld der Regierungsklausur. Hunderttausende Menschen sind in Österreich arbeitslos. […]