SPÖ Oberösterreich

Die österreichische Bevölkerung trägt mit Ruhe und viel Akzeptanz die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit. Die jetzige Zeit aber auszunutzen, um sukzessive einen Überwachungsstaat zu etablieren, wird es […]

In der aktuellen Krise sind es die Gemeinden und ihre MitarbeiterInnen, die dafür sorgen, dass die grundlegenden Bedürfnisse auch weiterhin möglichst reibungslos gedeckt werden. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge erfordert […]

SPÖ-LAbg. Petra Müllner: „Wenigstens klare Vorgaben vom Land anstatt Abwälzen der Verantwortung durch LH-Stv. Haberlander auf die Gemeinden!“ In einer heutigen Klarstellung der Bildungsdirektion unterstreicht LH-Stellvertreterin und Präsidentin der Bildungsdirektion […]

In der heutigen Sitzung der Landesregierung hat SPÖ-Vorsitzende und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer einen Antrag eingebracht, damit vielen Menschen in Oberösterreich kurzfristig und unbürokratisch geholfen werden kann. Die oö. Landesregierung verständigte […]

In Zeiten der Corona-Krise braucht es ganz besonders den politischen Diskurs und andere Formate. Das Renner Institut OÖ hat gemeinsam mit dem Jahoda Bauer Institut die Online Werkstatt entwickelt. Online […]

 „Wann kommen endlich mehr Tests nach Oberösterreich?“, fragt sich die Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrätin Birgit Gerstorfer. Vergangenen Montag wurden 15.000 tägliche Tests versprochen. Die Wahrheit ist aber eine andere: […]

Die Corona-Krise und die getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung haben massive Auswirkungen auf die Wirtschaft. Betroffen ist aber auch der oberösterreichische Sozialbereich. Auf der einen Seite ist krisenbedingt vielfach mit Mehrausgaben zu […]

SPÖ-Familiensprecherin Müllner: „Millionenbeträge ohne Lenkungseffekt ausbezahlt!“ Keine Landesförderung ist ähnlich stark gestiegen wie Haimbuchners „Herdprämie“ – von maximal 400 Euro pro Jahr einkommensabhängig im Jahr 2004 auf 900 Euro fix […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Gemeinden sind bei Krisenbewältigung besonders gefordert.“ Dass Oberösterreichs Gemeinden finanziell viel schwächer ausgestattet sind als in anderen Bundesländern, führt in der aktuellen Krisensituation zu Schwierigkeiten. „Alle Krisen-Probleme, mit […]

SPÖ-Familiensprecherin Müllner: „Zeichen der Entlastung für Familien!“ Für Familien ist die aktuelle Coronakrise eine besondere Herausforderung: „Eltern müssen jetzt oft Home-Office und Kinderbetreuung unter einen Hut bringen, was in der […]

Es gibt zahlreiche Auszubildende für Pflegeberufe, welche die theoretischen und praktischen Teile ihrer Ausbildung bereits vollständig absolviert haben, aber noch nicht zur Abschlussprüfung antreten konnten. In einer morgen stattfindenden Videokonferenz […]

Die Corona Krise stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Diese müssen wir gemeinsam schaffen. Wir müssen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Und wir müssen dafür sorgen, dass allen Menschen in […]