SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Versäumnisse der Vergangenheit wirken sich aus!“ Wie sich der von Gesundheitsminister Anschober ausgelöste wochenlange OP-Stopp auf die ohnedies langen OP-Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern auswirkt, fragt Gesundheitssprecher Peter […]

Im Zuge einer von NAbg. Sabine Schatz initiierten Anfragebeantwortung durch das Innenministerium zur Zahl der Schändungen von Gedenkstätten (seit 2013 waren es 107 Fälle) tritt einmal mehr zutage, was die […]

SPÖ Oberösterreich zur aktuellen Entwicklung am Arbeitsmarkt Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Arbeitslosigkeit im April beinahe verdoppelt (+91 % lt. AMS OÖ). Am stärksten betroffen sind dabei vor […]

„Wenn eines in der Krise deutlich wurde, dann dass ein starker Sozialstaat überlebensnotwendig ist“, so Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer am 1. Mai. „Nur ein gut funktionierendes soziales Netz kann die Menschen […]

Die Corona-Krise ist für zahlreiche ArbeitnehmerInnen ein Schlag ins Gesicht. „Die Welt, wie wir sie kennen, ist aus den Fugen geraten“, bringt es die Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer auf den Punkt. […]

SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „1,8 Mio. Euro sind Rekordsumme für privaten Betreiber, Ausbezahltes ist vom Land umgehend zurückzufordern!“ Die vom SPÖ-Landtagsklub eingeleitete Sonderprüfung des Oö. Landesrechnungshofs zur KTM-Motohall-Kulturförderung ist abgeschlossen: Der […]

Landes-Härtefonds von 2,5-Mio-Euro kann Ausfälle der Vereine nicht decken. Burgenland und Kärnten erhöhten bereits den Druck auf die Bundesregierung, das zugesagte 100-Mio-Euro-Hilfspaket für Sportvereine auch tatsächlich auszuliefern. „Nicht nur der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Jetzt dort wirksam helfen, wo es nötig ist!“ Als Dringlichkeitsantrag bringt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor das 11-Punkte-Hilfspaket für die Menschen auf die Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung. Inhaltlich umfasst das […]

Am 6. April haben Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner eine steuerfreie Prämie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheits- und Pflegeberufen angekündigt. „Seit 14 Tagen warten nun […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Es ist an der Zeit, nach vorne zu blicken!“ Zu Beginn der Landtagssitzung am 23. April 2020 wird Familiensprecherin Petra Müllner LH-Stv.in Haberlander fragen, wie sie plant, dass […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Alle Landtagsparteien sind zur Mitunterzeichnung und gemeinsamer Beschlussfassung eingeladen!“ Corona hat die Menschen in Oberösterreich massiv getroffen: Deshalb muss unser Land ein  wirksames Hilfspaket schnüren. Für den […]

„Während der Bundesgesundheitsminister heute plötzlich alle Altenheime durchtesten will, wurden in Oberösterreich in Woche 5 des Corona-bedingten Shutdowns noch immer nicht alle Pflegeeinrichtungen mit einer entsprechenden Schutzausrüstung versorgt!“ Es gibt […]