SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Das Aushungern der Wohnbeihilfe hat einen Namen!“ Zur 10-Jahres-Bilanz von Wohnbaureferent LH-Stv. Haimbuchner entgegnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Seit Haimbuchner für Wohnbau zuständig ist, steigen die Mieten doppelt so […]

Die Zusammenlegung, oder wohl eher Zerschlagung, der neun Gebietskrankenkasse zur Österreichischen Gesundheitskasse ist eines der Prestige-Projekte der ehem. türkis-blauen Regierung. Seit 1. Jänner 2020 ist sie Realität. Viele Versprechungen wurden […]

LAbg. Promberger: „Sollten eigentlich gezielt lernschwächere Kinder begleiten!“ Aus LehrerInnenkreisen wird der von SPÖ-Bildungssprecherin Promberger aufgezeigte LehrerInnenmangel – insbesondere in den Mittelschulen – klar bestätigt. Hunderte LehrerInnen unterrichten Fächer, für […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Parlamentarische Prüfung war notwendig!“ Bereits am 22. August 2019 hat der SPÖ-Landtagsklub die Sonderprüfung der KTM-Motohall-Förderung durch den Oö. Landesrechnungshof beantragt. Der Rohbericht soll noch im Februar […]

Für SP-Gesundheitssprecher Peter Binder steht fest: LH-Stv. Haberlander muss zuerst vor eigener Haustür kehren, bevor sie „Mahnbriefe“ an Sozialversicherung versendet. Zu einfach macht es sich die Gesundheitsreferentin des Landes, LH-Stv. […]

Eine angemessene Abgeltung des Pflegeregresses vom Bund einzufordern, befürwortet auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Kritik übt die Parteichefin aber an Landeshauptmann Thomas Stelzer: „Der Landeshauptmann hungert Oberösterreichs Gemeinden immer weiter aus. […]

Die SPOÖ widmete dem Gedenken an den 12. Februar 1934 eine große Veranstaltung mit Heinz Fischer, Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs und Birgit Gerstorfer. Anlässlich des Gedenkens an die Ereignisse des Februar […]

LH-Stv.in Haberlander kürzt bei Schulsanierung: „Schule der Zukunft“ bleibt leeres Versprechen Die vollmundigen Ankündigungen von LH-Stv.in Haberlander über die „Schule der Zukunft“ werden für die meisten Gemeinden im Land ein […]

LAbg. Promberger: „Gemeinsam mit ÖVP-Minister Fassmann Lösung suchen!“ In der heutigen Unterausschusssitzung „Bildung“ des Oö. Landtags hat die Bildungsdirektion den Einbruch der Lehramts-Studierenden bestätigt. „Aber anstatt ein Maßnahmenpaket zu schnüren, […]

Die Menschen brauchen keine Politik des Stillstands – sie brauchen Mobilität. Die Verkehrspolitik in Oberösterreich war in den letzten Jahren leider nicht von Bewegung geprägt. Von einem „Schwerpunkt“ auf den […]

Appell an Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek: Demokratie-Defizite in Oberösterreich ausgleichen SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor appelliert an 1. Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek zu seinen heute präsentierten Schwerpunkten auch die Reparatur der oberösterreichischen Demokratie-Defizite zu […]

Die Studierendenzahlen für Pädagoginnen und Pädagogen in Oberösterreich sind im aktuellen Semester massiv eingebrochen: Nur mehr 334 Studienanfänger haben in Oberösterreich neu inskribiert, vor drei Jahren waren es noch mehr […]