SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Statt Patientenmilliarde droht Milliardengrab!“ Zusätzlich zu den mündlichen Anfragen um Corona-Pandemieplan, Pflege-Gehaltsverhandlungen und die Bestellung des Landes-Personaldirektors bringt die SPÖ auch dringliche Initiativen beim Landtag am 5. März […]

Jobsuchende brauchen ideale Rahmenbedingungen, um wieder ins Arbeitsleben einzusteigen und keine zusätzlichen Hürden. Fakt ist: Ohne eine gesicherte Kinderbetreuung ist die Aussicht auf eine Einstellung in einem Betrieb gering. Arbeitssuchende […]

Zwei Personal-Anfragen von LAbg. Lindner und LAbg. Binder an LH Stelzer Drei mündliche Anfragen stellen Klubvorsitzender Makor, LAbg. Binder und LAbg. Lindner bei der Landtagssitzung am 5. März 2020 an […]

Brockmeyer zu Stelzer: „Wo war Ihr Interesse an Erdoğan bisher?“ Verwundert zeigt sich der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über das aktuelle Interesse von Landeshauptmann Stelzer am türkischen Präsidenten Erdoğan. „Wieso hat […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Versprechen aus eigenem Koalitionspakt gebrochen!“ Versprochen – Gebrochen! Seit 5 Jahren warten die Öffi-Nutzer in Oberösterreich auf die Zusage im schwarzblauen Koalitionspakt für ein günstiges Öffi-Jahresticket. Ein solches […]

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Landtags wurde der sozialdemokratische Initiativantrag betreffend die Reparatur der Sozialhilfe im Sinne pflegender Angehöriger von Kindern und demenzerkrankten Personen von ÖVP und FPÖ […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Öffentlicher Verkehr ist in OÖ besonders teuer!“ 365 Euro pro Jahr für alle Öffentlichen Verkehrsmittel im Bundesland Oberösterreich –dieses Versprechen der Bundes- und Landesregierung fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

„Image zerstört, Bevölkerung verunsichert“, fassen der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer und der SP-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder die bisherige Arbeit des Vorsitzenden im Dachverband der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, zusammen. Bereits nach 50 […]

„Betrugsmaschen abzuziehen, die anderen Unternehmen schaden, ist für einen Wirtschaftsbund-Obmann nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch höchst verwerflich“, sagt SWV-Präsidentin Doris Margreiter, die eine Stellungnahme der Wirtschaftsbund-Chefin bisher vermisst. „Frau […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Bildung stäken und Familien entlasten!“ Wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ankündigt, wird in der Bundeshauptstadt eine der wichtigsten Forderungen der Sozialdemokratie nun umgesetzt: die Gratis-Ganztagsschule. Schon ab […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner für Ghettoisierung verantwortlich!“ Die heute vom großen Immobilienportal willhaben.at präsentierten Mietpreise 2019 weisen für Oberösterreich hohe Steigerungen auf – für den Bezirk Grieskirchen etwa +6,1%. Die Durchschnittsmieten […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Landesparlament muss volle Einsicht erhalten!“ Das heute von der Kulturplattform KUPF präsentierte Rechtsgutachten zur Förderung der KTM-Motohall zeigt schwere Verfehlungen auf. „Das Land Oberösterreich und Kulturreferent Stelzer […]