SPÖ Oberösterreich

Dass eine enge Verbindung der FPÖ zu anderen rechtsextremen europäischen Parteien besteht, ist hinlänglich bekannt. Bei einer Pressekonferenz der „Alternative für Deutschland“, bei der Herbert Kickl zu Gast war, zeigt […]

Sozialsprecher Binder: „Schwarzblauer Populismus auf Kosten der Kinder!“ Sozialhilfe bekommen in Oberösterreich mehrheitlich Frauen, mehrheitlich österreichische StaatsbürgerInnen und mehr als ein Drittel aller BezieherInnen sind Kinder unter 15 Jahren. „Diese […]

Die psychische und körperliche Belastung in Pflege-, Gesundheits-, und Sozialberufen ist enorm. Und nicht zuletzt übernehmen die MitarbeiterInnen tagtäglich große Verantwortung. Ihr Dienst am Menschen ist von unschätzbarem Wert. Und […]

Der Verfassungsgerichtshof hat am 12. Dezember 2019 zwei Bestimmungen im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz als verfassungswidrig aufgehoben. Der Reparaturvorschlag der SPÖ ist insbesondere von den Zielsetzungen der Vermeidung von Kinderarmut und von einer […]

Klubvorsitzender Makor: „Fordere offenes Regierungsversprechen ein!“ Ein leistbares Öffi-Jahresticket für Oberösterreich ist bereits im schwarzblauen Koalitionspakt auf Landesebene enthalten, ebenso im Landesumweltprogramm. Die zusätzliche Ankündigung der VP/Grün-Bundesregierung für ein 365-Euro-Klimaticket […]

Nachdem der Verfassungsgerichtshof das türkis-blaue Prestigeprojekt „Sozialhilfe neu“ im Wesentlichen zu Fall gebracht hatte, ist nun auch das Land Oberösterreich gefordert, die gravierenden Ungerechtigkeiten auszumerzen. „Die von LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer […]

Nationalratsabgeordneter Alois Stöger fordert Ende der fadenscheinigen ÖVP-Budgettricksereien. „Die ÖVP hat in den letzten Jahren bereits genug Schaden in der Sozialversicherung angerichtet“, betont SPÖ-Mandatar Alois Stöger im Rahmen der heutigen […]

Sellners Teilnahme zeigt Bedeutung des Balls als „Vernetzungstreffen der Rechten“ Wie der „Standard“ aktuell berichtet, wird der Sprecher der österreichischen rechtsextremen Identitären auch zum Burschenbundball am 1. Februar nach Linz […]

SO. 9. FEB / 11-13.00 Uhr, Central Linz, Landstraße 36 2020 blicken wir zurück auf 100 Jahre Bundesverfassung.100 Jahre Demokratie – unterbrochen, umkämpft, zerstört und wiederaufgebaut. Der Austrofaschismus und der […]

Nach der Aufhebung des verfassungswidrigen schwarzblauen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes können in Oberösterreich derzeit keine verfassungskonformen Sozialhilfebescheide ausgestellt werden. „Damit wir rasch zum Rechtsstaat zurückkehren können, werde ich bereits bei der Landtagssitzung kommende […]

SPÖ-Menschenrechtssprecher Lindner: „Namhafte Vereine werden verunglimpft!“ „Das Oberösterreichische Handlungskonzept gegen Extremismus hat schwere Mängel. Namhafte Vereine und friedliche Demonstranten werden als Linksextremisten verunglimpft. Das ist falsch und gehört so schnell […]

„Oberösterreich ist seit Jahren negativer Spitzenreiter bei den rechtsextremen Straftaten bundesweit, allein im ersten Halbjahr 2019 verzeichnete unser Bundesland 84 von 304 rechtsextremen Straftaten. Ich fordere die schwarzblaue Landesregierung auf, […]