SPÖ Oberösterreich

„Verkehrsminister Norbert Hofer möchte Oberösterreich offensichtlich großflächig zum Versuchslabor für Verkehrsunsinn machen“, sagt Erich Rippl, Verkehrssprecher der SPÖ Oberösterreich. Nach Tempo 140 auf der Westautobahn bei Allhaming soll in Linz […]

Am Dienstag tagt der Vorstand der AUVA, um über das 430 Millionen Euro schwere Sparpaket abzustimmen. Die Regierung hat angekündigt, dass die Unternehmensbeiträge zur AUVA bis zum Ende der Legislaturperiode […]

Die schwarz-blaue Bundesregierung möchte offenbar die Pensionistinnen und Pensionisten mit einer Einmalzahlung von 100 Euro ruhig stellen, anstatt eine angemessene Erhöhung der Pensionszahlungen auf den Weg zu bringen. Bereits 2016 […]

Zum von zahlreichen ÖVP-SpitzenpolitikerInnen angekündigten Schulterschluss für die Johannes-Kepler-Universität Linz macht SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor deutlich: „Der wichtigste ÖVP-Vertreter – Bildungsminister Faßmann – fehlt beim schwarzen Schulterschluss. Von ihm gibt es […]

„Der Kahlschlag ist vorerst ausgeblieben!“, stellt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer angesichts der neuen Pläne für die AUVA fest. Die Landesrätin bezeichnet den eingeschlagenen Weg dennoch als falsch: „Die groß angekündigte Reform […]

SP-Stadlbauer sieht sich in Kritik an Kindergartenstrafsteuern durch ÖVP-Funktionär  Hingsamer bestätigt: 20% Abmeldungen   Sogar Gemeindebund-Präsident  Johans Hingsamer bestätigt, wovor die SPÖ Oberösterreich immer gewarnt hat, nämlich, dass die Einführung  […]

Kulturvereine und -initiativen, die in diesen Wochen Antworten auf ihre Förderansuchen bekamen, sind verzweifelt. Die Kulturszene fällt, wie viele andere Bereiche auch, dem Kürzungsprinzip von LH Thomas Stelzer zum Opfer. […]

SP-Gerstorfer fordert Hartinger-Klein auf: „Fahren Sie die Aktion 20.000 sofort wieder hoch“ Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat die erfolgreiche Aktion 20.000 zu Jahresbeginn abgedreht und angekündigt, die Ergebnisse evaluieren zu lassen. […]

SP-Abgeordneter Schaller über vermeintliche Geldflüsse im Zuge von FA-Obmannwahl: LAbg. Schaller: „Vorwürfe bestätigen das Stimmungsbild, das die FPÖ vermittelt. Man glaubt, dass man sich alles erlauben kann!“   Dass bei […]

SP-Bildungssprecherin Sabine Promberger zur Neuaufstellung der Bildungsdirektion LAbg. Promberger: „Das ist eine Chance, die es sinnvoll zu nutzen gilt.“   Die Übernahme der oberösterreichischen Bildungsdirektion durch Alfred Klampfer sieht Promberger […]

Morgen, Montag, sollen alle Stellungnahmen aus den Bundesländern zum Thema Kinderbetreuung vorliegen. SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer bekräftigt ihre Ablehnung der geplanten neuen 15a-Vereinbarung und fordert Familienministerin Juliane Bogner-Strauss auf: „Zurück an […]

SPÖ-Chefin Gerstorfer und PVOÖ-Vorsitzender Hillinger zum Equal Pension Day 2018 SP-Gerstorfer: „Gleicher Lohn für gleiche Leistung. So kann man das Risiko der Altersarmut bei Frauen senken.“   Am Samstag, 28. […]