SPÖ Oberösterreich

Birgit Gerstorfer und Michael Lindner setzen sich für einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ein. Mit 11 Maßnahmen soll OÖ zum Vorzeigebundesland werden. Mehr dazu: https://www.spooe.at/2019/03/06/spoe-will-mit-aktionsplan-negativ-spirale-stoppen-ooe-darf-nicht-laenger-spitzenreiter-bei-rechtsextremismus-sein/

Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer kritisiert die Vorgehensweise von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein bei der Reform der Mindestsicherung mit harten Worten: „Das ist miserabler politischer Stil.“  Grund für den Ärger ist der Zeitplan […]

„Demenz ist eine schwere Krankheit, die intensive Unterstützung erfordert. Das muss in Zukunft bei der Pflegegeld-Einstufung besser berücksichtigt werden“, begründet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor den SPÖ-Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung am 7. […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Wohnbeihilfe sinkt trotz steigender Mieten!“ Wie der freie Zugang zu oberösterreichischen Alm-Wanderwegen im Vorfeld der Wandersaison 2019 gesichert wird, fragt 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer bei der Landtagssitzung am […]

„Bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 geht es um die Zukunft Europas. Darum dürfen sich Nationalismus, Rechtspopulismus und Sozialabbau nicht durchsetzen. Ich trete mit aller Kraft für ein gerechtes […]

Frauenlandesrätin Christine Haberlander hat heute den ersten Zwischenbericht zur Frauenstrategie 2030 präsentiert, die vor einem Jahr beschlossen wurde. Die Ergebnisse? Alles andere als zufriedenstellend! „Wenn man sich etwa die Betreuungsquote […]

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich für die Europa-Wahl, ermuntert die EU-BürgerInnen, ihre Stimme abzugeben. „Alleine in meiner Heimatgemeinde leben 1.000 Personen aus verschiedensten Staaten der Europäischen Union. Diese sind […]

Sportsprecher LAbg. Michael Lindner fordert schonungslose Aufklärung. Der aktuelle Doping-Skandal rund um die nordische WM in Seefeld macht den Landtagsabgeordneten und Sportsprecher Michael Lindner betroffen: „Alle, die an der Organisation […]

SPÖ-Familiensprecherin Müllner: „Keine Verbesserungen für Kinder erkennbar!“ Am 28.2.2019 wird im Landtags-Unterausschuss die Kinderbetreuungs-Novelle 2019 beraten. SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner warnt davor, dass die dabei vorgesehene Umbenennung des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes in […]

24 unerledigte Landtagsinitiativen liegen im Unterausschuss Landesverfassung, der am 28.2.2019 zu seiner 9. Sitzung in dieser Gesetzgebungsperiode zusammentritt. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor sieht in der morgigen Sitzung eine Chance die notwendige […]

Ein 15-jähriger Oberösterreicher aus Enns besucht mit seinen Freunden ein Konzert im nahe gelegenen Amstetten. Das Konzert sollte um 21 Uhr beginnen, aber die Band lässt sich Zeit und legt […]

SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer zur Diskussion um die Sicherungshaft: „Wir haben in Österreich ausreichend Gesetze, um Menschen, die kriminelle Handlungen gesetzt haben, zu bestrafen beziehungsweise in Haft zu nehmen, wenn dies […]