SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Anfrage zu Identitären-Auftritt in Linz: „Offenbar grobe Mängel in der Abstimmung“   Der Auftritt der rechtsextremen Identitären am 25. April am Taubenmarkt in Linz wirft weitere Fragen auf. Wie aus […]

„Offensichtlich haben die zuständigen Landesräte Max Hiegelsberger und Christine Haberlander (beide ÖVP) der Öffentlichkeit wochenlang verschwiegen, dass im Mühlviertel Menschen an der Tierseuche Brucellose erkrankt sind. Wurde da bewusst vertuscht?“ […]

Auch als Bürgermeister der Braunauer Gemeinde Lengau macht sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl angesichts der Kontrolloffensive an der bayrischen Grenze Sorgen: „Wenn die Bayern bereits eine 500 Mann starke Kontrolltruppe ausgehoben […]

47 Wochen im Jahr soll ein Kindergarten geöffnet sein. Das fordert der Bund in einem Kriterien-Katalog von den Ländern. „Für SPÖ-Gemeinden ist das grundsätzlich kein Problem. Das schaffen wir schon […]

Ein sicherer Job ist heute wichtiger denn je. Nun gibt es eine neue Möglichkeit für junge Menschen, eine Ausbildung im Pflegebereich zu absolvieren und dadurch in eine gesicherte berufliche Zukunft […]

Was die Kinderbetreuung betrifft, sollen die Gemeinden laut Familienministerin Bogner-Strauss mehr Angebote schaffen, etwa die Öffnungszeiten ausdehnen – bekommen dafür aber weniger Geld als bisher. „Wie soll sich das ausgehen? […]

Birgit Gerstorfer, Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, fordert die BundesrätInnen ALLER Parteien auf, die Novellierung des Arbeitszeitgesetzes in der morgigen Bundesratssitzung abzulehnen. Durch die fehlende Begutachtungsfrist seien mehrere arbeitsrechtliche Fragen offen […]

In der letzten Sitzung des Nationalrates wurde einmal mehr deutlich: Sollten die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung in Sachen Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen umgesetzt werden, werden auch die Menschen in  Oberösterreich massiv […]

Mit einer schriftlichen Anfrage an ÖVP-Landesrätin Haberlander fordert SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner erneut Transparenz über Öffnungszeiten und Schließtage in den Kinderbetreuungseinrichtungen ein. „Die Öffnungszeiten sind zuletzt stark unter Druck geraten, weil […]

Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist nach wie vor ein großes Thema. Birgit Gerstorfer sieht es als ihre Aufgabe und als Pflicht der Politik, dass man hier unterstützend eingreift und […]

In der Landtagssitzung am 5. Juli 2018 wurde der SPÖ-Antrag gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden Woche von Schwarz-Blau abgeschmettert. „Die beiden Landeskoalitionäre sind in dieser Sache wie auch im […]

Extreme Angriffe auf die Demokratie hat sich FPÖ-Landesrat Podgorschek bei seiner Rede vor der Rechtsaußen-Partei AfD in Thüringen geleistet. „Diesen verachtenswerten Attacken auf Demokratie, Parteien, Justiz, Medien, Wissenschaft und Kirche […]