SPÖ Oberösterreich

Der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Reinhold Entholzer, wurde heute im Landtag von seiner Fraktion einstimmig zum Landesrat gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Landesregierung wurden ihm die Agenden der Förderungen […]

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den […]

„Wir brauchen im vereinten Europa sicher keine neuen Grenzen für Strom. Deshalb lehne ich die Empfehlung des EU-Energieregulators auf Aufteilung der deutsch-österreichischen Strompreiszone ab. Diese gemeinsame Zone führt derzeit zu […]

In den letzten Wochen wurde aus Kreisen von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung der bezahlte Kuraufenthalt immer wieder in Frage gestellt. So auch diesen Mittwoch beim Radio Oberösterreich Stammtisch in St. Martin […]

Die von Landeshauptmann Dr. Pühringer vorgestellte Pflegegarantie kann laut SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller nur funktionieren, wenn gleichzeitig die bedarfsgerechte Finanzierung gesichert wird: „Allein in den kommenden 20 Jahren wird der Pflegebedarf […]

„Finden Sie es gerecht, dass Frauen in Oberösterreich um fast ein Drittel weniger verdienen als Männer und dass es am Land viel zu wenig Kinderbetreuungsplätze für Unter-Dreijährige gibt, was Frauen […]

Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz von Bildungslandesrätin Mag.a Doris Hummer weist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner auf den massiven Aufholbedarf bei der Betreuung der Unter-Drei-Jährigen hin: „Es ist unbestritten positiv, wenn die […]

1. Wohnbeihilfe für Bedürftige eiskalt gekürzt In zwei großen Wellen hat Wohnbaureferent Haimbuchner die vor seinem Amtsantritt vorbildliche Wohnbeihilfe des Landes Oberösterreichs zusammengekürzt. Die Maßnahmen der ersten Welle im Dezember […]

Die Daten der Wohnbauberichte des Landes Oberösterreich belegen, dass Dr. Haimbuchner von 2010 bis 2014 um 1.300 Mietwohnungen weniger errichtet hat als sein Vorgänger Dr. Kepplinger in den fünf Jahren […]

Besetzungsprobleme bei den ärztlichen Notdiensten wie sie in Steyr und im Bezirk Braunau jüngst aufgetreten sind, zeigen wie dünn die Personaldecke der Ärzteschaft mittlerweile ist. Für SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia […]

„Ich kandidiere nicht mehr für den Landtag, aber ich möchte meine letzten Wochen als Abgeordneter dafür nutzen, den vielen Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren pflegenden Angehörigen neue Hoffnung zu geben. […]

1. Dringend Mietwohnungs-Rückstau aufholen Die gesamte Wohnbauleistung (Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Eigenheime, Heimplätze) ist in Oberösterreich seit dem Amtsantritt von Wohnbaureferent Dr. Manfred Haimbuchner markant gesunken. Er kommt in seinen bisherigen fünf […]