SPÖ Oberösterreich

Nach Analyse des Programmes zeichnet sich immer klarer das Bild einer Fortsetzung von türkis-blau „mit ökologischem Anstrich“. Gerade in sozial- und verteilungspolitischen Fragen konnte sich nur die ÖVP behaupten. „Die […]

2020 wartet das letzte vollständige Arbeitsjahr in der aktuellen Landtagsperiode. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor weist daher bereits zum Jahreswechsel auf wesentliche offene Arbeitspakete hin: „Wir haben Aufholbedarf bei der Demokratie, weil […]

LAbg. Lindner: „‘Omas gegen Rechts‘ sind zukünftig nicht mehr Linksextremismus“. Das oberösterreichische „Handlungskonzept gegen Extremismus“ wird bei der nächsten Auflage verbessert. Diese überparteiliche Zusage war ein wesentliches Ergebnis der heutigen […]

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer hat heute einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 im oberösterreichischen Landtag vorgelegt. Mit diesem Programm können endlich die dringlichsten Wartelisten abgebaut […]

SPÖ-Sportsprecher LAbg. Lindner: „Großer Handlungsbedarf im Breitensport“. Die heute von Landesrat Achleitner präsentierte Sport-Budgetvorlage für die Jahre 2020 und 2021 entspricht nicht den Ankündigungen von Achleitners Amtsvorgänger Dr. Michael Strugl. […]

Erstmals seit langem ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, die Konjunktur lässt leicht nach. Laut einer Aussendung von AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer sind vor allem die Industriebundesländer Oberösterreich und Steiermark von der Abschwächung […]

Im Kontrollausschuss des Oö. Landtags wurde heute der Bundesrechnungshofbericht zu den Zahlungsströmen zwischen Land und Gemeinden am Beispiel Ansfelden (OÖ) und Feldkirchen (Kärnten) behandelt. Die negative Bilanz über das Transferwesen […]

„Die heute von Schwarz-Blau beschlossene Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes bleibt europarechtlich mehr als fragwürdig und ist weiterhin diskriminierend“, so das Fazit der Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer. Der Text enthalte nun Klarstellungen, die […]

„Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wir den ‘Grauen Wölfen’ keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen. […]

Mit einer schriftlichen Anfrage an LH-Stv.in Haberlander hat SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder den Vorwurf von zu wenig Ärzte-Ausbildung in OÖ-Krankenhäusern untersucht. Es blieben zwar viele Fragen unbeantwortet, klar ist jedoch, dass […]

Makor: „Nicht 3 sondern 10 Millionen Euro ist der Landeskostenanteil an der Kulturhauptstadt!“ Das Konzept der Kulturhauptstadt Bad Ischl-Salzkammergut ist finanziell deutlich bescheidener als andere Kulturhauptstadt-Projekte. Im Durchschnitt umfasst laut […]

Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den […]