SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr begrüßt die heute im Nationalrat beschlossenen Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KAAZG): „Die überlangen Dienste von bis zu 49 Stunden am Stück zählen zu den Hauptursachen des […]

Um auf die Situation in Kobane hinzuweisen hat der oberösterreichische EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer heute Freitag, 24. Oktober zusammen mit VertreterInnen von kurdischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen eine Solidaritäts- und Spendenaktion in […]

Als klaren inhaltlichen Erfolg bezeichnet SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den heutigen Beschluss des ÖVP/Grün-Antrags für eine Info-Kampagne für mehr Ganztagsschulen in Oberösterreich. „Dem schwarzgrünen Antrag sind mehrere nahezu gleichlautende SPÖ-Initiativen vorangegangen, […]

In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurden die unterschiedlichen Parteienanträge für niedrigere Hürden bei der Bürgerbeteiligung in die Arbeits-Unterausschüsse weitergeleitet. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor verknüpft diesen Formalakt mit einem politischen […]

„Die Proteste der Zivilgesellschaft tragen erste Früchte“, freuen sich der EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer über die Empfehlung der EU-Kommission an die neue Handelskommissarin Cecilia Malmström, ISDS aus […]

Trotz der großen Finanzkrise ist es Österreich gelungen, die Armutsgefährdung der Bevölkerung im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich zu reduzieren. Das belegen die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria, wonach […]

„Die Arbeitslosenzahlen in Oberösterreich steigen von Monat zu Monat kontinuierlich an und es ist kein Ende des Negativtrends abzusehen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Vor allem ältere Menschen seien davon betroffen. […]

Bei der gestrigen Sitzung des Landesvorstandes der SPÖ Frauen OÖ wurde die Ebenseer Landtagsabgeordnete Sabine Promberger (45) einstimmig als neue Landesfrauenvorsitzende designiert. Die Wahl findet bei der außerordentlichen Landesfrauenkonferenz am […]

Was die Sparpläne beim Bundesheer betrifft, ist für Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzenden Reinhold Entholzer noch lange nicht alles geklärt. „Oberösterreich hat schon vor einiger Zeit überdurchschnittlich viel dazu beigetragen, als es darum […]

Die FPÖ OÖ behauptet, dass im Schloss Haus in Wartberg ob der Aist Asylwerber/innen untergebracht sind und deshalb Patient/innen in Containern versorgt werden müssen. Tatsache ist, dass derzeit auf dem […]

Die oberösterreichische SPÖ tritt für eine umfassende, wohl durchdachte Schulverwaltungsreform in Bundeszuständigkeit ein. Diese soll in der „Arbeitsgruppe Bildung“ der Bundesregierung erarbeitet werden. „Die Diskussion um einzelne Posten in den […]

Die SPÖ Oberösterreich hat gestern Abend bei einer Sitzung des Landesparteivorstands einstimmig beschlossen, der Plattform „TTIP stoppen Oberösterreich“ beizutreten. „Intransparente Freihandelsabkommen höhlen die Demokratie aus, die Spielräume der Politik werden […]