SPÖ Oberösterreich

In den vergangenen Wochen häuften sich rechtsextreme Vorfälle im Nordwesten Österreichs. Im Vorfeld der jährlichen Antifa-Demo in Braunau – vom Bündnis „Braunau gegen Rechts“ organisiert – wurde der Gedenkstein vor […]

SPÖ-Infrastruktursprecher LAbg. Erich Pilsner fordert von Finanzminister Spindelegger die sofortige Freigabe der entsprechenden Budgetmittel für den Breitbandausbau. Die entsprechenden Gelder wurden dem Infrastrukturministerium zwar zugesichert, aber der Finanzminister verweigert sie […]

Bei der heutigen Sitzung des Unterausschusses Hochwasserschutz war die Auswirkung von Schwebstoffen, Sedimenten und Geschiebe Thema der Debatte. Es ging darum, welche Rolle diese Faktoren beim Verlauf von Hochwässern einnehmen. […]

Im EU-Vertrag, einem der wichtigsten “Gesetze” steht geschrieben, dass die Europäische Union den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten fördert. Es stellt sich aber die […]

Bei der am Freitag, 16. Mai zu Ende gegangenen Ländersozialreferent/innenkonferenz in St. Martin a. d. Raab im Burgenland konnte Oberösterreich mit seinen Anträgen erfreuliche Erfolge erzielen. “Allen voran beschloss die […]

SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger spricht sich klar gegen die Übertragung der Kompetenzen im Schulbereich vom Bund zu den Ländern aus: „Die Verländerung würde letztlich neun verschiedene Schulsysteme mit sich bringen. Es […]

Erstmals tagt heute der Landtags-Unterausschuss „Standort Oberösterreich“ zur Behandlung mehrere konkreter SPÖ-Initiativanträge. Aufgrund der hohen Aktualität der Standortdebatte wird der SPÖ-Klub im Unterausschuss einbringen, dass vor allem die Generaldirektoren Dr. […]

SPÖ-Landtagsabgeordnete Petra Müllner fordert Bildungslandesrätin Doris Hummer auf, die alarmierende AKS-Schulstudie gebührend ernst zu nehmen. „Eine Studie mit 3.000 freiwillig teilnehmenden SchülerInnen kann von der zuständigen Landesrätin nicht einfach ignoriert […]

„Verantwortung für Oberösterreich übernehmen, heißt die Arbeitsplätze im Land zu sichern – und zwar gemeinsam von Politik und Wirtschaft“, betont  Landeshauptmann-Stellvertreter Ing. Reinhold Entholzer in seiner heutigen Landtagsrede im Zuge […]

Die Ankündigung von ÖVP-Ministerin Karmasin, den 1. Mai als Feiertag abschaffen zu wollen, sorgt in Oberösterreich für Kopfschütteln. “Lernen Sie Geschichte, Frau Ministerin. Die 124-jährige Tradition des 1. Mai dient […]

In Europa nehmen soziale Spannungen zu. Armut und Ungleichheit werden immer mehr spürbar. Jene Städte und Gemeinden, denen die Versorgung der Menschen ein Anliegen ist, sollen zukünftig – ähnlich dem […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin  Dr.in Julia Röper-Kelmayr unterstützt die heute präsentierten Ziele und Pläne von OÖ Gebietskrankenkasse und Ärztekammer zur ärztlichen Versorgung. Sie macht ebenso auf die notwendige Anpassung an zeitgemäße, familienfreundliche Arbeitsmöglichkeiten […]