SPÖ Oberösterreich

Heute um 11.54 Uhr wurde der Voranschlag für den Landeshaushalt 2018 an Landesrätin Birgit Gerstorfer übermittelt. Damit bleiben Birgit Gerstorfer als Mitglied der Landesregierung gerade einmal drei Stunden Zeit, um […]

„Wichtig sind bei Haimbuchner-Gesetzen immer die Dinge, die er verschweigt. Denn tatsächlich werden auch im kommenden Jahr tausende Mieterinnen und Mieter in Oberösterreicher nicht mehr, sondern gar keine Wohnbeihilfe bekommen, […]

Erfreut zeigt sich die SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer über die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen in Oberösterreich: „Der positive Trend der letzten Monate setzt sich fort, die Beschäftigung steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt. […]

Wortbrüchiger Stelzer hat Glaubwürdigkeit als OÖ-Landeshauptmann verspielt   Den Vertrauensvorschuss der SPÖ mit der Wahl zum LH am 6. April 2017 hat Mag. Thomas Stelzer durch seinen Wortbruch beim Landesbudget […]

2018 drohen Einkommensverluste für Pflegekräfte, Straßenarbeiter und Krankenhausbedienstete in OÖ „Das Stelzer-Budget für 2018 droht ein politischer Angriff auf den verdienten Wohlstand der Menschen in Oberösterreich zu werden. Denn obwohl […]

Vor dem Hintergrund drastischer schwarz-blauer Einschnitte im Kulturbudget, erklärt sich SP-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer mit der Initiative „Kulturland retten!“ solidarisch: „Der Entzug von Fördermitteln mit dem neuen Finanzjahr gefährdet viele kleine […]

„Unfassbar! Das ist eine Verhöhnung all jener Menschen, die ohnehin nicht viel zum Leben haben. In welcher Welt lebt eigentlich Wolfgang Hattmanndorfer?“, reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer verärgert auf die Aussage […]

   „Es ist unglaublich, mit welcher ‚Treffsicherheit‘ sich Schwarz-Blau bei den  Kürzungsplänen wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft, nämlich Frauen und Kinder, ausgesucht hat. Sie bieten aber auch einen Vorgeschmack […]

„Die neue Zeit ist ganz offensichtlich eine Zeit der Zukunftsfeindlichkeit“, so der SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor bezugnehmend auf die von ÖVP und FPÖ präsentierten Vorstellungen für das Landesbudget 2018. „Obwohl Oberösterreich […]

“Landeshauptmann Stelzer bricht nicht nur mit der Budgetpolitik seines Vorgängers Pühringer. Es ist auch unzumutbar, dass er zentrale Inhalte seines massiven Sparprogramms schon vor den ersten Budgetgesprächen auf Regierungsebene veröffentlicht. […]

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

SPÖ und Gemeinden machen Druck: „Aktion 20.000“ 10 Mal auf Tagesordnung des Landtagsausschusses   „Die Gemeinden erhöhen jetzt den Druck, damit die Blockade von Schwarzblau gegen die Beschäftigungsaktion 20.000 endlich […]