SPÖ Oberösterreich

„Unglaubwürdig erscheint die Kampagne von Landeshauptmann Dr. Pühringer für Deregulierung, wenn gleichzeitig ÖVP-Klubobmann Stelzer die neuen Bürgerrechte in den Gemeinden mit einem komplizierten Stufenmodell verbürokratisieren will“, bringt es SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

In der heutigen Klubsitzung hat der SPÖ-Landtagsklub nach umfassender Diskussion beschlossen, dem gekürzten Wohnbaubudget des Landes Oberösterreich für das Jahr 2015 nicht zuzustimmen. „Wohnen wird immer teurer, die Baukosten steigen […]

Hochrangige Wirtschaftsvertreter von Raiffeisen-General Schaller über die Industriellen-vereinigung bis zum Präsidenten der Arbeiterkammer Kalliauer sind im morgigen Landtags-Unterausschuss „Standort Oberösterreich“ zu Gast. „Wir wollen den Dialog mit kritischen und konstruktiven […]

„Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher haben viele kreative und vielfältige Ideen und setzen diese im Rahmen vom Ein-Personen-Unternehmen, also Einzelunternehmen ohne unselbstständig oder geringfügig beschäftigte MitarbeiterInnen, um. Mit 40.492 EPUs hat […]

In der gestrigen Landtagssitzung wurde nach monatelangem Drängen der SPÖ eine Drei-Parteien-Resolution an die Bundesregierung für die Einführung eines bezahlten Papamonats verabschiedet. Bereits im März hatte die SPÖ einen entsprechenden […]

Nicht überrascht ist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner von den Ergebnissen der heute präsentierten Familien- und Werte-Studie im Auftrag von LHStv. Franz Hiesl. „Das Bild von Familie hat sich über die Jahre […]

Für Aufregung in Oberösterreich sorgen derzeit die Aussagen von Landesschulratspräsient Fritz Enzenhofer, der an Schulen wieder Strafen einführen will. „Für mich ist die Schule eine Bildungsinstitution, keine Erziehungsanstalt“, sagt Landeshauptmann-Stv. […]

Der konkrete sozialdemokratische Initiativantrag lautet: „Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, im Sinne des nachhaltigen gesellschaftlichen Zusammenhalts neue gesetzliche Regelungen und Verordnungen des Landes Oberösterreich dahingehend zu überprüfen und zu gestalten, […]

„Barbara Prammer hat sich nie damit zufrieden geben wollen, dass sich die Menschen frustriert von der Politik abwenden. Ganz im Gegenteil: Sie war stets bemüht, sie zu ermuntern, aktiv an […]

Um auf die Situation in Kobane hinzuweisen hat der oberösterreichische EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer heute Freitag, 24. Oktober zusammen mit VertreterInnen von kurdischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen eine Solidaritäts- und Spendenaktion in […]

Als klaren inhaltlichen Erfolg bezeichnet SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den heutigen Beschluss des ÖVP/Grün-Antrags für eine Info-Kampagne für mehr Ganztagsschulen in Oberösterreich. „Dem schwarzgrünen Antrag sind mehrere nahezu gleichlautende SPÖ-Initiativen vorangegangen, […]

Trotz der großen Finanzkrise ist es Österreich gelungen, die Armutsgefährdung der Bevölkerung im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich zu reduzieren. Das belegen die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria, wonach […]