SPÖ Oberösterreich

SP-Schatz/Lindner: “Wo bleiben konsequente Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Herr Stelzer?” Die rechtsextremen Straftaten sind im Jahr 2021 österreichweit enorm angestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministers an die SPÖ-Abgeordnete Sabine […]

Aus Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung leuchtet die Landstraße 36 in Nationalfarben der Ukraine In der aktuellen Krisensituation in der Ukraine ist schnelle, unbürokratische Hilfe notwendig. „Viele Menschen wollen den […]

Weil die Artikel 15a B-VG-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern für Elementarpädagogik mit dem Kindergartenjahr 2021/22 ausläuft, sind wertvolle Zusatzkräfte, die derzeit in der Kinderbildung arbeiten, dabei sich anderweitig umzusehen. „Wir […]

„Viele Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie suchen für die örtlichen Kindergärten händeringend nach PädagogInnen“, sagt der gf. Landesparteivorsitzender Michael Lindner. Er sieht vor allem bei den Gehältern, […]

SP-Klub stellt schriftliche Anfrage zu Pflegethemen an Soziallandesrat „Um die Arbeit des Sozialressorts unter ÖVP-Führung sachlich beurteilen zu können, werden wir nun jährlich als SP-Landtagsklub eine schriftliche Anfrage an Landesrat […]

Gf. Landesparteivorsitzender Lindner: „Schlechter Stil von VP/FP“ In der heutigen Ausschussrunde wurde das 5. Oö. COVID-19-Gesetz beschlossen. Die von ÖVP und FPÖ darin versteckten Krankenkassen-Privilegien für pensionierte langjährige LandespolitikerInnen hat […]

LAbg. Höglinger: „Personalengpass wirkt sich auf Servicequalität aus!“ Im morgigen Petitionsausschuss des Landtags werden insgesamt 11 Resolutionen von Gemeinden beraten, die auf die angespannte Personalsituation in den Kommunen aufmerksam machen. […]

Zum heute präsentierten Personalpaket sagt der geschäftsführende Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner: „Mein Ziel ist es die Sozialdemokratie in Oberösterreich neu aufzustellen. Ich will einen neuen Boden legen. Dafür habe ich […]

Zur heutigen „Regierungsklausur“ von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich, zu der offenbar nur 7 von 9 Regierungsmitgliedern eingeladen waren, stellt der geschäftsführende SPÖ-Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner fest: „Ja, die Analyse […]

Sozialsprecherin Margreiter: „Dringende Evaluierung notwendig!“ Soziallandesrat Hattmannsdorfer weicht offenbar von der harten Sozialhilfe-Linie ab. Wie heute aus den Medien bekannt wurde, macht die Sozialabteilung gegen eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts mobil. […]

Michael Lindner fordert Neuausschreibung, um Oberösterreichs Ruf nicht zu gefährden Die Personalbesetzung im Brauner Finanzamt wirft ein schlechtes Licht auf den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Bei der Entscheidung zur Leitung einer zentralen […]

Der Umgang mit dem Auslieferungsbegehren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ÖVP-Nationalratsklubobmann August Wöginger ist für den geschäftsführenden SPÖ-Landesparteivorsitzenden Michael Lindner eine Frage der politischen Moral:  „Natürlich stellt sich vordergründig die […]