SPÖ Oberösterreich

Auf das bisherige Versteckspiel (etwa gestrige ZIB 2) des Landeshauptmanns reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer mit klaren Worten: „Es ist ein feiges Versteckspiel als politisch Verantwortlicher, BeamtInnen vorzuschicken, anstatt sich selbst […]

SPÖ-Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu: „Polizei sinnvoll einsetzen“ Nahezu täglich erhöht sich die Zahl der OÖ-Bezirke mit Hochinzidenzen, was die Polizei zwingt Ausreisekontrollen durchzuführen. „Aufgrund des Corona-Missmanagements von LH Stelzer hat Oberösterreich mehr […]

„Der Ex-Bürgermeister versucht sich im Amtsblatt reinzuwaschen. Das ist strategische Rechtskommunikation auf Kosten der SteuerzahlerInnen“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zu dem Brief von Jürgen Höckner in der amtlichen Mitteilung der […]

Der Landesrechnungshof hat in seiner Initiativprüfung über die Schuldnerberatung in Oberösterreich festgehalten, dass mit einem deutlichen Anstieg an Privatkonkursen zu rechnen ist. „Bereits im heurigen Frühjahr habe ich als zuständige […]

Utl.: Immer mehr Bezirke überschreiten Hochinzidenzwerte   Neben den Bezirken Braunau, Freistadt, Gmunden und Grieskirchen gilt ab morgen Mitternacht auch in Perg, Steyr-Land und Vöcklabruck für alle Personen, die den jeweiligen […]

Utl.: Geiz und Machtgier der ÖVP stehen der Pandemiebewältigung im Weg SPÖ-Vorsitzende Gerstorfer: „Geiz und Gier führen zu Zögern und Zaudern in der Pandemiebewältigung. Jetzt verlässt Stelzer auch noch den […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Fordere Ehrlichkeit ein!“ Ab Montag, 1. November 2021, gilt laut der 3. COVID-Maßnahmenverordnung für nahezu alle ArbeitnehmerInnen in Österreich 3G am Arbeitsplatz. In Oberösterreich ist das aufgrund der […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Keine Strategie erkennbar!“ Oberösterreich hat seit Wochen die höchste Zahl der Corona-Neuerkrankungen und immer noch die niedrigste Impfquote aller Bundesländer. Jetzt müssen auch immer mehr Erkrankte im Spital […]

 Utl.: Mahnungen der SPÖ wurden von Regierungskoalition sträflich missachtet  „Es ist wieder was passiert“ – fast könnte man der Kabarett-Größe Josef Hader folgen wollen, wären die Konsequenzen für die Menschen […]

Equal Pay Day am 25. Oktober 2021 Die Gehaltsschere in Österreich klafft immer noch weit auseinander. „Wir lassen uns nicht abspeisen“ – Unter diesem Motto fordern die SPÖ-Frauen in ganz […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Für Inhalte statt Machtpolitik!“ Einstimmigkeit herrschte bei der ersten Klubsitzung des SPÖ-Landtagsklubs für die 29. Gesetzgebungsperiode des Oö. Landtags. Sämtliche Positionen vom Klubvorsitzenden Mag. Michael Lindner über den […]

Oberösterreich bekommt eine Stillstands-Koalition, die die vorhandenen Probleme weiter ignorieren wird. Das ist umso verwunderlicher, als dass die Landes-Koalition von den WählerInnen abgestraft wurde und deutlich an Zuspruch verloren hat. […]