SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Novelle muss zurück an den Start!“ Spielautomaten in allen Geschäftslokalen erlaubt? Beim Bäcker, auf der Tankstelle, im Supermarkt? Diesen Kerninhalt der FPÖ-Gesetzesnovelle zum Oö. Glückspielautomatengesetz, die morgen im […]

Bis auf punktuelle Ankündigungen hat der gestrige Gewaltschutzgipfel der zuständigen Ministerin Raab kaum substantielle Ergebnisse gebracht. Angesichts der Mordserie an Frauen in Österreich braucht es sicher mehr als Verbesserungen im […]

„Um jeden Arbeitsplatz kämpfen und gleichzeitig Arbeit gerechter verteilen: Das muss nun oberste Priorität haben!“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer angesichts er aktuellen Arbeitsmarktzahlen des AMS. 36.252 OberösterreicherInnen haben derzeit keinen […]

Der Tag der Arbeit ist der Tag der Sozialdemokratie. Denn wir sind die Bewegung und Partei der vielen Fleißigen in diesem Land. Leider macht uns aktuell die Pandemie einen Strich […]

SPÖ Oberösterreich fixiert bei erstem Open-Air-Parteirat das Regierungsprogramm – Gerstorfer mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt.   Nach dem ersten digitalen Landesparteitag im Herbst ging die SPÖ auch heute einen […]

PK „Zusammenhalt in harten Zeiten: Gemeinsam gegen Arbeitsplatzraub und Lohndumping“. Mit: Birgit Gerstorfer, Sozial-Landesrätin und SPÖ-Vorsitzende Michael Lindner, SPÖ-Klubobmann im oö. Landtag Helmut Emler, MAN-Arbeiterbetriebsrat Thomas Kutsam, MAN-Angestelltenbetriebsrat

„Erpresserische Methoden“ sieht der SPÖ-Klubvorsitzende, Michael Lindner hinter dem Verhalten von Volkswagen-MAN. Diese kündigten heute an, Leasing-Arbeiter zu entlassen. „Anstatt hier Drohgebärden aufzubauen, sollte das Management des Konzerns sofort wieder […]

Als „nachvollziehbar, aber auch überfällig“ kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den Rücktritt von Rudolf Anschober und wünscht ihm „persönlich alles Gute!“. Die Bilanz nach einem Jahr Pandemie der Bundesregierung Kurz ist […]

Personalbelastung in Krankenhäusern nimmt zu: Expertenrunde im Unterausschuss Spitalsreform „Es gibt einen guten Grund, warum die Sozialdemokratie den Mittelfristplanungen für das Kepler-Uni-Klinikum und für die Gesundheitsholding nicht zugestimmt hat: Die […]

„Demokratische Entscheidungen – gerade auch in wirtschaftlichen Angelegenheit – sind nicht nur zu respektieren, vielmehr muss die betriebliche Mitbestimmung ausgebaut werden.“, so SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion auf […]

Gesundheitssprecher Binder: „Privileg führt zu Mangelversorgung!“ Die Bewohnerinnen und Bewohner des Linzer Stadtteils Neue Heimat warten seit mehr als fünf Jahren auf eine Apotheke oder adäquate Medikamentenversorgung. Auch politische Gespräche […]

Eine aktuelle Anfragebeantwortung (5109/AB) von ÖVP-Innenminister Nehammer zur „Kriminalität in Oberösterreich 2020“ macht deutlich, dass bei sinkender Allgemeinkriminalität die Straftaten und die Tatverdächtigen beim NSDAP-Verbotsgesetz hingegen stark zunehmen.