SPÖ Oberösterreich

Linz, am 27. September 2020 „Wer Unrecht lange geschehen lässt, bahnt dem nächsten den Weg.“(Willy Brandt) Sehr geehrter Herr Bundepräsident Dr. Alexander Van der Bellen,sehr geehrtes Präsidium des Nationalrates,sehr geehrter […]

Sehr schlechte Nachrichten treffen derzeit in den oberösterreichischen Gemeindestuben ein. Das Land informiert über die neue Prognose zur „Entwicklung der Ertragsanteile“ des Finanzministeriums. „Der Einnahmenentfall macht 11,64% gegenüber den ursprünglich […]

Leere Versprechungen von Öffi-Jahresticket über Fachhochschule Innviertel bis Verwaltungsreform„Von Mut und Entschlossenheit war im Titel des Regierungsprogramms 2015-2021 von Stelzer und Haimbuchner die Rede. In der landespolitischen Praxis offenbart sich […]

Ein Novum in der Geschichte des VW-Konzerns ist die einseitige Kündigung eines Standortvertrages. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer fordert daher sowohl Bundeskanzler Kurz als auch Landeshauptmann Stelzer erneut auf, aktiv zu werden. […]

Fast täglich vermelden Großbetriebe anstehende Massenkündigungen.In Oberösterreich sind allein mit FACC und MAN 3000 Arbeitsplätz gefährdet – noch nicht eingerechnet sind dabei Arbeitsplätze wie etwa von Zulieferbetrieben. „Alle Verantwortlichen – […]

In der Frage der Schulbusse fordert die SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer den FPÖ-Verkehrslandesrat auf, er möge endlich aktiv werden.  „Anstatt seine Aufgabe zu erfüllen – Probleme für die Menschen zu lösen […]

Klubvorsitzender Makor: „Arbeitsplätze retten ist die politische Aufgabe Nr. 1!“ Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- […]

Vor Beginn des heutigen Landtages hat die oberösterreichische SPÖ-Spitze – allen voran Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer – noch einmal ihre Entschlossenheit bei der Forderung nach einem Industriegipfel zum Ausdruck gebracht. Gemeinsam […]

Wenn der Kampf gegen die globale Pandemie am Geiz scheitert, ist das vollkommen unverantwortlich!“, kommentiert LAbg. Peter Binder die aktuelle Ausschreibung von Stelzer und Haberlander für zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter […]

Ein dichtes Programm mit 5 Dringlichkeitsanträgen und einer dringlichen Anfrage an LH Stelzer zur Arbeitsplatz-Rettung bei MAN in Steyr bringt der SPÖ-Landtagsklub in der September-Landtagssitzung ein. Die Dringlichkeitsanträge reichen von […]

Die drohenden Kündigungswellen in oberösterreichischen Industriebetrieben zeigen, wie wichtig eine aktive Industriepolitik ist. ÖVP, FPÖ und Grüne bleiben aber konkrete Maßnahmen schuldig. Arbeitsstiftungen können zwar helfen, dienen aber nicht um […]

Grippeimpfung. Seit einem halben Jahr setzt sich die SPÖ für ausreichend Grippeimpfstoff in Oberösterreich ein. Jetzt vor Beginn der „Grippesaison“ fragt Klubvorsitzender Makor am 24. September im Landtag die zuständige […]