SPÖ Oberösterreich

„Eine gesetzgeberische Chaostruppe“, so bezeichnet Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer die ehemalige schwarz-blaue Regierung. „Die Reihe an gekippten Gesetzen zeigt, auf welch niedrigem Niveau hier handwerklich gearbeitet wurde.“ Dass der Sozialbereich zu […]

„Großer Aufholbedarf bei den Angeboten für Unter-Dreijährige und ein fehlendes flächendeckendes Angebot – der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer zeigt, wo die großen Baustellen in Oberösterreich liegen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer angesichts […]

LAbg. Lindner: „‘Omas gegen Rechts‘ sind zukünftig nicht mehr Linksextremismus“. Das oberösterreichische „Handlungskonzept gegen Extremismus“ wird bei der nächsten Auflage verbessert. Diese überparteiliche Zusage war ein wesentliches Ergebnis der heutigen […]

„Das ist nicht die Art und Weise, wie ich mir eine Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Beziehung vorstelle“, übt Doris Margreiter, Präsidentin des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, heftige Kritik an dem Forderungspapier der Wirtschaftskammer für eine neue […]

1.500 Schienenkilometer pro Person und Jahr ist Spitzenwert in EU – Stöger: „Verlagerung auf die Schiene ungebremst fortsetzen“ Wien/Mühlviertel – Österreich ist schon zum fünften Mal hintereinander Bahnland Nummer eins […]

SPÖ-LAbg. Lindner im Landtag für Gegenstrategie: „Handlungskonzept“ des Landes Oberösterreich braucht verbindliche Zielsetzungen. „Mein Ziel ist es, dass in unserem Land die wenigsten rechtsextremen Vorfälle sind und nicht die meisten […]

Gerstorfer, Kaiser: „Müssen „Arbeit“ neu definieren und gerecht „ent-lohnen“. Brauchen Lösungen, wie unser Zusammenleben und Arbeiten künftig funktioniert. Die SPÖ arbeitet an Lösungen für die sich in Folge der Digitalisierung […]

Von Anfang an war klar: Peter Groiß wird die Agenden der Bezirkspartei zu einem geeigneten Zeitpunkt in andere Hände legen. Dieser ist nun gekommen. Er hat in schwierigen Zeiten Verantwortung […]

Bei der Familiendebatte in der Budgetlandtagssitzung hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor eine Lanze für den Erhalt des arbeitsfreien Sonntags gebrochen: „Gemeinsame Familienzeit ist ein rares Gut, das niemand leichtfertig aufs Spiel […]

Das Doppelbudget, das Oberösterreich droht, ist der Gipfel der schwarz-blauen Wohlstandsbremse. Anstatt in die wichtigsten Lebens- und Gesellschaftsbereiche zu investieren, hält Landeshauptmann Stelzer an seinem kalten Kurs fest. Wie er damit den OberösterreicherInnen schadet, ist […]

SPÖ-Familiensprecherin Müllner: „Reallohnkürzungen sind keine Offensive“. Kürzen, aushungern, verschlechtern – diese Weichen haben ÖVP und FPÖ für die oberösterreichische Kinderbetreuung seit Jahresbeginn 2018 gestellt. „Das Landesbudget für Kinderbetreuung wurde im […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Schulsanierungsrucksack wächst ständig“. Obwohl der finanzielle Spielraum im Landesbudget da ist, verweigert das ÖVP-Duo Stelzer/Haberlander die Rücknahme der Kürzungen im Schulsanierungsbudget. „Aktuell sind beim Land 214 Schulsanierungsprojekte angemeldet, […]