SPÖ Oberösterreich

Alle Jahre wieder… kommt nicht nur das Christuskind, sondern erreichen auch Hiobsbotschaften aus den oberösterreichischen Spitälern die Bürgerinnen und Bürger: „Was im Vorjahr der eklatante Personalmangel im Kepler Universitätsklinikum, ist […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Verfassungsrichter haben mehr Herz als LH Stelzer!“ „ÖVP und FPÖ gehen verantwortungslos mit ihrer 2/3-Mehrheit im Landtag um. Sie missbrauchen ihre Macht für verfassungswidrige Gesetze. Sie beschließen ein […]

„Ernstgemeinte Armutsbekämpfung braucht konkrete Maßnahmen, keine verfassungswidrigen Projekte, die noch dazu Ressourcen verschwenden und Probleme verschärfen“, so Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. Sie plädiere daher für die Umsetzung von drei Regelungen, die […]

„Was für Kurz und Strache, aber auch für die schwarz-blaue Landeskoalition in Oberösterreich, ein Prestige-Projekt war, stellt sich nun als verfassungswidrig dar“, so Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zu der heute vom […]

„Eine gesetzgeberische Chaostruppe“, so bezeichnet Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer die ehemalige schwarz-blaue Regierung. „Die Reihe an gekippten Gesetzen zeigt, auf welch niedrigem Niveau hier handwerklich gearbeitet wurde.“ Dass der Sozialbereich zu […]

„Großer Aufholbedarf bei den Angeboten für Unter-Dreijährige und ein fehlendes flächendeckendes Angebot – der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer zeigt, wo die großen Baustellen in Oberösterreich liegen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer angesichts […]

LAbg. Lindner: „‘Omas gegen Rechts‘ sind zukünftig nicht mehr Linksextremismus“. Das oberösterreichische „Handlungskonzept gegen Extremismus“ wird bei der nächsten Auflage verbessert. Diese überparteiliche Zusage war ein wesentliches Ergebnis der heutigen […]

„Das ist nicht die Art und Weise, wie ich mir eine Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Beziehung vorstelle“, übt Doris Margreiter, Präsidentin des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, heftige Kritik an dem Forderungspapier der Wirtschaftskammer für eine neue […]

1.500 Schienenkilometer pro Person und Jahr ist Spitzenwert in EU – Stöger: „Verlagerung auf die Schiene ungebremst fortsetzen“ Wien/Mühlviertel – Österreich ist schon zum fünften Mal hintereinander Bahnland Nummer eins […]

SPÖ-LAbg. Lindner im Landtag für Gegenstrategie: „Handlungskonzept“ des Landes Oberösterreich braucht verbindliche Zielsetzungen. „Mein Ziel ist es, dass in unserem Land die wenigsten rechtsextremen Vorfälle sind und nicht die meisten […]

Gerstorfer, Kaiser: „Müssen „Arbeit“ neu definieren und gerecht „ent-lohnen“. Brauchen Lösungen, wie unser Zusammenleben und Arbeiten künftig funktioniert. Die SPÖ arbeitet an Lösungen für die sich in Folge der Digitalisierung […]

Von Anfang an war klar: Peter Groiß wird die Agenden der Bezirkspartei zu einem geeigneten Zeitpunkt in andere Hände legen. Dieser ist nun gekommen. Er hat in schwierigen Zeiten Verantwortung […]