SPÖ Oberösterreich

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Landtags wurde der sozialdemokratische Initiativantrag betreffend die Reparatur der Sozialhilfe im Sinne pflegender Angehöriger von Kindern und demenzerkrankten Personen von ÖVP und FPÖ […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Öffentlicher Verkehr ist in OÖ besonders teuer!“ 365 Euro pro Jahr für alle Öffentlichen Verkehrsmittel im Bundesland Oberösterreich –dieses Versprechen der Bundes- und Landesregierung fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

„Image zerstört, Bevölkerung verunsichert“, fassen der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer und der SP-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder die bisherige Arbeit des Vorsitzenden im Dachverband der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, zusammen. Bereits nach 50 […]

„Betrugsmaschen abzuziehen, die anderen Unternehmen schaden, ist für einen Wirtschaftsbund-Obmann nicht nur rechtlich, sondern auch moralisch höchst verwerflich“, sagt SWV-Präsidentin Doris Margreiter, die eine Stellungnahme der Wirtschaftsbund-Chefin bisher vermisst. „Frau […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Bildung stäken und Familien entlasten!“ Wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ankündigt, wird in der Bundeshauptstadt eine der wichtigsten Forderungen der Sozialdemokratie nun umgesetzt: die Gratis-Ganztagsschule. Schon ab […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner für Ghettoisierung verantwortlich!“ Die heute vom großen Immobilienportal willhaben.at präsentierten Mietpreise 2019 weisen für Oberösterreich hohe Steigerungen auf – für den Bezirk Grieskirchen etwa +6,1%. Die Durchschnittsmieten […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Landesparlament muss volle Einsicht erhalten!“ Das heute von der Kulturplattform KUPF präsentierte Rechtsgutachten zur Förderung der KTM-Motohall zeigt schwere Verfehlungen auf. „Das Land Oberösterreich und Kulturreferent Stelzer […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Das Aushungern der Wohnbeihilfe hat einen Namen!“ Zur 10-Jahres-Bilanz von Wohnbaureferent LH-Stv. Haimbuchner entgegnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Seit Haimbuchner für Wohnbau zuständig ist, steigen die Mieten doppelt so […]

Die Zusammenlegung, oder wohl eher Zerschlagung, der neun Gebietskrankenkasse zur Österreichischen Gesundheitskasse ist eines der Prestige-Projekte der ehem. türkis-blauen Regierung. Seit 1. Jänner 2020 ist sie Realität. Viele Versprechungen wurden […]

LAbg. Promberger: „Sollten eigentlich gezielt lernschwächere Kinder begleiten!“ Aus LehrerInnenkreisen wird der von SPÖ-Bildungssprecherin Promberger aufgezeigte LehrerInnenmangel – insbesondere in den Mittelschulen – klar bestätigt. Hunderte LehrerInnen unterrichten Fächer, für […]

3. LT-Präs.in Weichsler-Hauer: „Parlamentarische Prüfung war notwendig!“ Bereits am 22. August 2019 hat der SPÖ-Landtagsklub die Sonderprüfung der KTM-Motohall-Förderung durch den Oö. Landesrechnungshof beantragt. Der Rohbericht soll noch im Februar […]

Für SP-Gesundheitssprecher Peter Binder steht fest: LH-Stv. Haberlander muss zuerst vor eigener Haustür kehren, bevor sie „Mahnbriefe“ an Sozialversicherung versendet. Zu einfach macht es sich die Gesundheitsreferentin des Landes, LH-Stv. […]