SPÖ Oberösterreich

Bei der Familiendebatte in der Budgetlandtagssitzung hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor eine Lanze für den Erhalt des arbeitsfreien Sonntags gebrochen: „Gemeinsame Familienzeit ist ein rares Gut, das niemand leichtfertig aufs Spiel […]

Das Doppelbudget, das Oberösterreich droht, ist der Gipfel der schwarz-blauen Wohlstandsbremse. Anstatt in die wichtigsten Lebens- und Gesellschaftsbereiche zu investieren, hält Landeshauptmann Stelzer an seinem kalten Kurs fest. Wie er damit den OberösterreicherInnen schadet, ist […]

SPÖ-Familiensprecherin Müllner: „Reallohnkürzungen sind keine Offensive“. Kürzen, aushungern, verschlechtern – diese Weichen haben ÖVP und FPÖ für die oberösterreichische Kinderbetreuung seit Jahresbeginn 2018 gestellt. „Das Landesbudget für Kinderbetreuung wurde im […]

SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Schulsanierungsrucksack wächst ständig“. Obwohl der finanzielle Spielraum im Landesbudget da ist, verweigert das ÖVP-Duo Stelzer/Haberlander die Rücknahme der Kürzungen im Schulsanierungsbudget. „Aktuell sind beim Land 214 Schulsanierungsprojekte angemeldet, […]

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer hat heute einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 im oberösterreichischen Landtag vorgelegt. Mit diesem Programm können endlich die dringlichsten Wartelisten abgebaut […]

SPÖ-Sportsprecher LAbg. Lindner: „Großer Handlungsbedarf im Breitensport“. Die heute von Landesrat Achleitner präsentierte Sport-Budgetvorlage für die Jahre 2020 und 2021 entspricht nicht den Ankündigungen von Achleitners Amtsvorgänger Dr. Michael Strugl. […]

Erstmals seit langem ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, die Konjunktur lässt leicht nach. Laut einer Aussendung von AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer sind vor allem die Industriebundesländer Oberösterreich und Steiermark von der Abschwächung […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Viele können sich Eigentum nicht leisten“. „0,75% Fixzins für Häuslbauer sind eine gute Sache, auch wenn dieser Betrag nur für einen Bruchteil der Gesamtkosten eines Einfamilienhauses gilt. Fakt […]

Im Kontrollausschuss des Oö. Landtags wurde heute der Bundesrechnungshofbericht zu den Zahlungsströmen zwischen Land und Gemeinden am Beispiel Ansfelden (OÖ) und Feldkirchen (Kärnten) behandelt. Die negative Bilanz über das Transferwesen […]

„Die heute von Schwarz-Blau beschlossene Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes bleibt europarechtlich mehr als fragwürdig und ist weiterhin diskriminierend“, so das Fazit der Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer. Der Text enthalte nun Klarstellungen, die […]

Gesundheitssprecher Binder: „Halbes Jahr Wartezeit ist keine Seltenheit“. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hat wieder die Wartezeiten auf planbare Operationen in OÖ-Spitälern bei LH-Stv.in Haberlander abgefragt: Im Vergleich zum Vorjahr sind die […]

Mühlviertler SPÖ-Abgeordnete bekräftigen am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen jahrelange Forderung für notwendigen Gewaltschutz. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und den 16 Tagen gegen Gewalt bekräftigen […]