SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Gmeindesprecher Lindner: „Ungerechte Landesumlage sofort abschaffen!“ Die erste Ausschussrunde im Jahr 2020 startete mit der SPÖ-Initiative zur Abschaffung der Landesumlage. Begleitet wurde diese von zahlreichen Gemeindepetitionen, in denen die finanzielle […]

„Vor einer Wahl wollen die BürgerInnen Inhalte und konkrete Lösungsvorschläge für die großen Herausforderungen geliefert bekommen, und keine verschwenderischen und übertrieben Wahlkämpfe und Macht-Demonstrationen“, so Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über den […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Sogar Experten-Hearing von VP/FP abgelehnt!“ Derzeit ist Oberösterreich das einzige Bundesland ohne gültige Wahlkampfkosten-Obergrenze. Daran wird der heute im Unterausschuss „Wahlen“ von ÖVP und FPÖ beschlossene Entwurf für […]

Der Großteil der Mitgliedsbetriebe der Wirtschaftskammer Österreich sind Klein- und Mittelunternehmen mit weniger als zehn MitarbeiterInnen und Ein-Personen-Unternehmen. Mitzuentscheiden haben sie jedoch wenig. Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband gibt den kleinen Betrieben […]

Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Kinderhöchstsätze und den Arbeitsqualifizierungsbonus des bundesweiten Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes als verfassungswidrig erkannt und aufgehoben hat, ist auch das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz dringend reparaturbedürftig. ÖVP und FPÖ in Oberösterreich sind […]

Fratzscher: „Es braucht in den kommenden Jahren einen Fokus auf kluge, öffentliche Investitionen.“ „Wir können positiv in die Zukunft blicken, das Glas ist halbvoll und nicht halbleer“, zeichnet Univ.-Prof. Marcel […]

Konzern-ChefInnen haben per heutigem Stichtag so viel verdient wie ArbeitnehmerInnen in einem Jahr. Als „Fat Cat Day“ wird der Tag bezeichnet, an dem ein/e ManagerIn brutto bereits so viel verdient […]

„Das türkis-grüne Regierungsprogramm liegt nun auf dem Tisch. Vor allem sozial- und arbeitsmarktpolitisch lässt es vieles offen. Es gilt, langfristige Visionen zu entwickeln. Diese Aufgabe hat die Sozialdemokratie in der […]

Nach Analyse des Programmes zeichnet sich immer klarer das Bild einer Fortsetzung von türkis-blau „mit ökologischem Anstrich“. Gerade in sozial- und verteilungspolitischen Fragen konnte sich nur die ÖVP behaupten. „Die […]

2020 wartet das letzte vollständige Arbeitsjahr in der aktuellen Landtagsperiode. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor weist daher bereits zum Jahreswechsel auf wesentliche offene Arbeitspakete hin: „Wir haben Aufholbedarf bei der Demokratie, weil […]

Eine sehr traurige Nachricht erreichte die oberösterreichische Sozialdemokratie zum Jahresbeginn: Alois Punkenhofer, Bürgermeister von St. Oswald bei Freistadt, ist seiner Krankheit erlegen. „Der Tod unseres Freundes Alois Punkenhofer trifft mich hart. […]

Nationalrat und Vorsitzender der SPÖ Urfahr Umgebung Alois Stöger ist sich sicher: „Inhaltliche Differenzen sind wichtig für eine Demokratie. Beim Beschließen verfassungswidriger Gesetze hört sich die Kompromissbereitschaft aber auf.“ Dabei […]