SPÖ Oberösterreich

Die Geld-Drehscheibe des Landes Oberösterreich wird beim Budgetlandtag vom 3.-5. Dezember 2019 sämtliche bisherigen Spitzenwerte durchstoßen: Im Nachtrag 2019 werden 315 Millionen Euro an bestehenden Rücklagen in Landesgesellschaften geparkt. Im […]

„Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wir den ‚Grauen Wölfen‘ keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen. […]

Mit einer schriftlichen Anfrage an LH-Stv.in Haberlander hat SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder den Vorwurf von zu wenig Ärzte-Ausbildung in OÖ-Krankenhäusern untersucht. Es blieben zwar viele Fragen unbeantwortet, klar ist jedoch, dass […]

Makor: „Nicht 3 sondern 10 Millionen Euro ist der Landeskostenanteil an der Kulturhauptstadt!“ Das Konzept der Kulturhauptstadt Bad Ischl-Salzkammergut ist finanziell deutlich bescheidener als andere Kulturhauptstadt-Projekte. Im Durchschnitt umfasst laut […]

Der Nachtrag zum Landesbudget 2019 war im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags fast spannender als das anstehende Doppelbudget. Denn Finanzreferent Stelzer hat mit Hilfe des Nachtrags die Verfügung über 315 […]

„Ob am Konto oder in Form von Gold: Nicht die Art der Anlage, sondern woher die Mittel kommen, ist das Interessante an den gebunkerten Goldbarren der FPÖ“, sagt SP-Landesgeschäftsführer Georg […]

„Die Zeit für eine Arbeitszeitverkürzung ist reif“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. „Die von Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner vorgestellten Ergebnisse der Familien- und Wertestudie bestätigen das.“ Zeit mit der Familie zu verbringen habe […]

„Das Doppelbudget 2020-2021 bildet den politischen Pfad für unser Land bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2021. Sämtliche dringliche Anliegen, die in den nächsten 2 Jahren anstehen, müssen darin Platz […]

Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den […]

SP-Gesundheitssprecher Peter Binder stimmt dem Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) mit der Auflage eines indikatorenbasierten, beschäftigtenorientierten Zielmonitorings zu. „In weiten Teilen entspricht der vorgelegte Entwurf für einen regionalen Strukturplan Gesundheit der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Es geht in Richtung Entmündigung der Gemeinden“. Das heute von LH Stelzer und LH-Stv. Haimbuchner präsentierte „20-Mio-Paket für ein gutes Leben in den Gemeinden“ bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Stelzer stürzt Gemeinden immer tiefer ins Loch“. Die Erstanalyse des oberösterreichischen Doppelbudgets 2020/21 lassen die Alarmglocken bei SPÖ-Gemeindesprecher Mag. Michael Lindner schrillen: Das von LH Stelzer vorgelegte Zahlenwerk […]