SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „LH Stelzer lässt das Innviertel im Stich!“ Scharf kritisiert SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Christian Makor die Ankündigung aus Bayern, die Grenzkontrollen weiter fortzuführen. „Die Süddeutsche Zeitung hat aufgezeigt, dass im gesamten […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen Einsatz und Ergebnisse und keine Heuchelei!“ Keine Freude hat der Landtagsklub der SPÖ Oberösterreich mit der Ankündigung des bayrischen Innenministers, die Staus an den Grenzen noch weiter […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Verzögerungen sogar bei Leuchtturmprojekten!“ In seiner Prüfung der „E-Government-Strategie“ der Landesverwaltung hat der Oö. Landesrechnungshof hohen Nachholbedarf aufgezeigt. Die Projektzeitpläne bei den Digitalisierungs-Leuchtturmprojekten werden nicht eingehalten. Es gibt […]

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den […]

Heute bereits hat der SPÖ-Landtagsklub den Sonderprüfungsantrag zur Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof eingebracht. Es handelt sich dabei um ein Recht des Landtagsklubs nach § 4 Oö. Landesrechnungshofgesetz. „Damit ist […]

„Die Menschen in Oberösterreich brauchen einen starken Sozialstaat, der ihnen in den schwierigeren Zeiten des Lebens mit Rat und Tat zur Seite steht.“, setzt sich SPÖ Vorsitzende und Landesrätin Birgit […]

Der SPÖ-Landtagsklub wird beim Landesrechnungshof eine Sonderprüfung der millionenschweren Förderung der KTM-Motohall durch Kulturreferenten LH Stelzer beantragen. „Es geht um einen notwendigen Akt der politischen Hygiene.“

„Unser Freund Rudi Hundstorfer wurde heute völlig unerwartet aus unserer Mitte gerissen. Die sozialdemokratische Familie wird ihn sehr vermissen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Ob als Abgeordneter im Wiener Gemeinderat, als […]

Die Statistik-Austria-Inflationsdaten vom Juli 2019 belegen erneut, dass die Mieten mit +3,3% mehr als doppelt so schnell wie die allgemeine Teuerung mit +1,4% steigen. Das treibt ältere Menschen mit geringeren […]

Klima- und Umweltschutz ist der oberösterreichischen Bevölkerung ein großes Anliegen. Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Wir alle tragen Verantwortung für unseren Lebensraum. Politik hat […]

Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer hat bei seinem ersten Kulturbudget für 2018 überfallsartig harte Einschnitte gesetzt. Nach zwei runden Tischen mit Kulturvertreter_innen auf Druck der Initiative „Rettet das Kulturland OÖ“ sagte […]

Sommerzeit ist Festlzeit – für die ganze Familie! Am 31. August starten wir mit euch gemeinsam in den Auftakt zur Nationalratswahl 2019. Nutzt die Möglichkeit und kommt mit euren Nationalratskandidat_innen […]