SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Sportsprecher LAbg. Lindner: „Großer Handlungsbedarf im Breitensport“. Die heute von Landesrat Achleitner präsentierte Sport-Budgetvorlage für die Jahre 2020 und 2021 entspricht nicht den Ankündigungen von Achleitners Amtsvorgänger Dr. Michael Strugl. […]

Erstmals seit langem ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, die Konjunktur lässt leicht nach. Laut einer Aussendung von AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer sind vor allem die Industriebundesländer Oberösterreich und Steiermark von der Abschwächung […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Viele können sich Eigentum nicht leisten“. „0,75% Fixzins für Häuslbauer sind eine gute Sache, auch wenn dieser Betrag nur für einen Bruchteil der Gesamtkosten eines Einfamilienhauses gilt. Fakt […]

Im Kontrollausschuss des Oö. Landtags wurde heute der Bundesrechnungshofbericht zu den Zahlungsströmen zwischen Land und Gemeinden am Beispiel Ansfelden (OÖ) und Feldkirchen (Kärnten) behandelt. Die negative Bilanz über das Transferwesen […]

„Die heute von Schwarz-Blau beschlossene Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes bleibt europarechtlich mehr als fragwürdig und ist weiterhin diskriminierend“, so das Fazit der Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer. Der Text enthalte nun Klarstellungen, die […]

Gesundheitssprecher Binder: „Halbes Jahr Wartezeit ist keine Seltenheit“. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hat wieder die Wartezeiten auf planbare Operationen in OÖ-Spitälern bei LH-Stv.in Haberlander abgefragt: Im Vergleich zum Vorjahr sind die […]

Mühlviertler SPÖ-Abgeordnete bekräftigen am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen jahrelange Forderung für notwendigen Gewaltschutz. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und den 16 Tagen gegen Gewalt bekräftigen […]

Die Geld-Drehscheibe des Landes Oberösterreich wird beim Budgetlandtag vom 3.-5. Dezember 2019 sämtliche bisherigen Spitzenwerte durchstoßen: Im Nachtrag 2019 werden 315 Millionen Euro an bestehenden Rücklagen in Landesgesellschaften geparkt. Im […]

„Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wir den ‚Grauen Wölfen‘ keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen. […]

Mit einer schriftlichen Anfrage an LH-Stv.in Haberlander hat SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder den Vorwurf von zu wenig Ärzte-Ausbildung in OÖ-Krankenhäusern untersucht. Es blieben zwar viele Fragen unbeantwortet, klar ist jedoch, dass […]

Makor: „Nicht 3 sondern 10 Millionen Euro ist der Landeskostenanteil an der Kulturhauptstadt!“ Das Konzept der Kulturhauptstadt Bad Ischl-Salzkammergut ist finanziell deutlich bescheidener als andere Kulturhauptstadt-Projekte. Im Durchschnitt umfasst laut […]

Der Nachtrag zum Landesbudget 2019 war im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags fast spannender als das anstehende Doppelbudget. Denn Finanzreferent Stelzer hat mit Hilfe des Nachtrags die Verfügung über 315 […]