SPÖ Oberösterreich

„Ob am Konto oder in Form von Gold: Nicht die Art der Anlage, sondern woher die Mittel kommen, ist das Interessante an den gebunkerten Goldbarren der FPÖ“, sagt SP-Landesgeschäftsführer Georg […]

„Die Zeit für eine Arbeitszeitverkürzung ist reif“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. „Die von Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner vorgestellten Ergebnisse der Familien- und Wertestudie bestätigen das.“ Zeit mit der Familie zu verbringen habe […]

„Das Doppelbudget 2020-2021 bildet den politischen Pfad für unser Land bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2021. Sämtliche dringliche Anliegen, die in den nächsten 2 Jahren anstehen, müssen darin Platz […]

Keine konkreten Maßnahmen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, kann die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, im heute in der Landesregierung präsentierten Handlungskonzept gegen Extremismus erkennen. „Oberösterreich ist negativer Spitzenreiter bei den […]

SP-Gesundheitssprecher Peter Binder stimmt dem Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) mit der Auflage eines indikatorenbasierten, beschäftigtenorientierten Zielmonitorings zu. „In weiten Teilen entspricht der vorgelegte Entwurf für einen regionalen Strukturplan Gesundheit der […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Es geht in Richtung Entmündigung der Gemeinden“. Das heute von LH Stelzer und LH-Stv. Haimbuchner präsentierte „20-Mio-Paket für ein gutes Leben in den Gemeinden“ bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor […]

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Stelzer stürzt Gemeinden immer tiefer ins Loch“. Die Erstanalyse des oberösterreichischen Doppelbudgets 2020/21 lassen die Alarmglocken bei SPÖ-Gemeindesprecher Mag. Michael Lindner schrillen: Das von LH Stelzer vorgelegte Zahlenwerk […]

Die schlechtesten Kinderbetreuungs-Öffnungszeiten im Bundesländervergleich und zuletzt sogar weitere Rückschritte – die Familienbilanz der schwarzblauen Landeskoalition ist wahrlich ausbaufähig. „Mit der heutigen Landtagsinitiative für die Förderung von Kleingruppen in Kindergärten […]

Geplante Neuregelung schafft echte Perspektive für 300 AsylwerberInnen in Oberösterreich. Eine laufende Berufsausbildung war für AsylwerberInnen in Österreich bisher kein ausreichender Schutz vor einer Abschiebung. Geht es nach den Plänen […]

„Völlig überraschend hat uns die traurige Nachricht vom Tod Rudi Brandstetters erreicht. Ich bin tief betroffenen über den Verlust unseres lieben Freundes“, sagt Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. „Rudi ist viel zu […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Voller Einsatz für ein ökosoziales Oberösterreich“. 7 Dringlichkeitsanträge und 3 Mündliche Anfragen bringt der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 7. November 2019 ein: Darunter eine von LAbg. Roswitha […]

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen (Oktober 2019) des AMS zeigen, dass die Konjunktur bereits auf wackeligen Beinen steht“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.  Zum einen sei es erfreulich, dass Oberösterreich im Bundesländer-Vergleich die […]