SPÖ Oberösterreich

Mit einem dringenden Appell an die anständigen ÖVP Funktionäre reagiert Georg Brockmeyer auf die neue Zusammenstellung der rechtsextremen FPÖ Entgleisungen. „Hinter Kurz und Stelzer verstecken geht nicht. Das laute Schweigen […]

„Jetzt ist klar, warum die ÖVP in der KTM Causa so nervös reagiert“, kommentiert Georg Brockmeyer, Landesgeschäftsführer der SPÖ OÖ, einen heute erschienen Zeitungsartikel. In besagtem Artikel zeigt ein Europarechtsexperte […]

Der Kindergarten als Grundlage für einen besseren Start ins Bildungsleben „Sehen wir den Kindergarten endlich als das, was er ist: Als Ort ganzheitlicher Bildung. Jemandem den Zugang zu verwehren, bedeutet […]

Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Wahl. Die Zeit wollen wir nutzen – nicht nur, um zu informieren und zu motivieren, sondern auch, um mit dir zu feiern! […]

Wolfgang Klinger, Nachfolger des immer wieder wegen seiner einschlägigen Aussagen berüchtigten Sicherheitslandesrats Elmar Podgorschek, scheint dessen „Tradition“ rechtsextremer Rülpser offenbar fortzuführen. Im Interview mit der Sonntagskrone tätigt Klinger Aussagen, wie […]

Offene Fragen nach Aussendung von Alt-Landeshauptmann Pühringer zur KTM-Causa Der offene Brief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden. Wenn Herr Pühringer davon spricht, dass man […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „LH Stelzer lässt das Innviertel im Stich!“ Scharf kritisiert SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Christian Makor die Ankündigung aus Bayern, die Grenzkontrollen weiter fortzuführen. „Die Süddeutsche Zeitung hat aufgezeigt, dass im gesamten […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen Einsatz und Ergebnisse und keine Heuchelei!“ Keine Freude hat der Landtagsklub der SPÖ Oberösterreich mit der Ankündigung des bayrischen Innenministers, die Staus an den Grenzen noch weiter […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Verzögerungen sogar bei Leuchtturmprojekten!“ In seiner Prüfung der „E-Government-Strategie“ der Landesverwaltung hat der Oö. Landesrechnungshof hohen Nachholbedarf aufgezeigt. Die Projektzeitpläne bei den Digitalisierungs-Leuchtturmprojekten werden nicht eingehalten. Es gibt […]

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den […]

Heute bereits hat der SPÖ-Landtagsklub den Sonderprüfungsantrag zur Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof eingebracht. Es handelt sich dabei um ein Recht des Landtagsklubs nach § 4 Oö. Landesrechnungshofgesetz. „Damit ist […]

„Die Menschen in Oberösterreich brauchen einen starken Sozialstaat, der ihnen in den schwierigeren Zeiten des Lebens mit Rat und Tat zur Seite steht.“, setzt sich SPÖ Vorsitzende und Landesrätin Birgit […]