SPÖ Oberösterreich

Der SPÖ-Landtagsklub wird beim Landesrechnungshof eine Sonderprüfung der millionenschweren Förderung der KTM-Motohall durch Kulturreferenten LH Stelzer beantragen. „Es geht um einen notwendigen Akt der politischen Hygiene.“

„Unser Freund Rudi Hundstorfer wurde heute völlig unerwartet aus unserer Mitte gerissen. Die sozialdemokratische Familie wird ihn sehr vermissen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Ob als Abgeordneter im Wiener Gemeinderat, als […]

Die Statistik-Austria-Inflationsdaten vom Juli 2019 belegen erneut, dass die Mieten mit +3,3% mehr als doppelt so schnell wie die allgemeine Teuerung mit +1,4% steigen. Das treibt ältere Menschen mit geringeren […]

Klima- und Umweltschutz ist der oberösterreichischen Bevölkerung ein großes Anliegen. Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Wir alle tragen Verantwortung für unseren Lebensraum. Politik hat […]

Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer hat bei seinem ersten Kulturbudget für 2018 überfallsartig harte Einschnitte gesetzt. Nach zwei runden Tischen mit Kulturvertreter_innen auf Druck der Initiative „Rettet das Kulturland OÖ“ sagte […]

Sommerzeit ist Festlzeit – für die ganze Familie! Am 31. August starten wir mit euch gemeinsam in den Auftakt zur Nationalratswahl 2019. Nutzt die Möglichkeit und kommt mit euren Nationalratskandidat_innen […]

„Wir haben einen Abgrund von Landesverrat“, zitiert Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer Konrad Adenauer. Dass die Räumlichkeiten eines Vizekanzlers und eines EX-Klubchefs durchsucht werden müssen, habe es noch nie gegeben. „Das ist […]

Der Titel „Kulturland Oberösterreich“ ist nicht mehr zu halten, wenn zeitgenössische Kunst und Kultur weiter ausgehungert werden. Wie die heute von der Kulturplattform Oberösterreich präsentierte Analyse des Landes-Rechnungsabschlusses zeigt, wurden […]

„Seit 65 Jahren verheiratet und nun soll das Ehepaar Winter nicht mehr zusammenleben können?“, wundert sich der SPÖ Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über den heutigen Bericht eines Ehepaares, das nicht im […]

Während zwar dem von Landeshauptmann Stelzer abberufenem Bezirkshauptmann von Braunau schlechte Personalführungsqualitäten vorgeworfen werden, gerät die seit Wochen diskutierte Angelegenheit zum  Waterloo für die übergeordnete Landesdienstelle, stellt SPÖ-Klubvorsitzender LAbg. Christian […]

Der Fall des privaten Abfüllprojektes „Böhmerwaldwasser“ zeigt wie dringend notwendig eine starke rechtliche Absicherung der lebenswichtigen Ressource ist. Einen diesbezüglichen dringlichen Antrag der SPÖ aus der jüngsten Landtagssitzung haben ÖVP, […]

„Schade um die Zeit aller, die das geschrieben und gelesen haben“ kommentiert Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer die Veröffentlichung der FPÖ Kommission.  „Das Werk entspricht keinen üblichen Standards und ist so lückenhaft […]