SPÖ Oberösterreich

In der kommenden Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 soll das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz beschlossen werden. Grundlage für die Umsetzung bildet das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik an […]

Mit vier Dringlichkeitsanträgen gestalten die SPÖ-Abgeordneten die morgige Landtagssitzung aktiv. „Unsere Landtagsanliegen spiegeln die Bedürfnisse der Leute wider: Wir wollen mit einer Verfassungsänderung Nebenjob-Landesräten wie FPÖ-Mann Klinger einen Riegel vorschieben […]

Wieso geht die Landes-ÖVP in Richtung Massenenteignungen anstatt Erdkabel-Alternativen beim Stromnetz zu prüfen? Diese Frage stellt SPÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung des Oö. Landtags […]

„Wann bekommen oberösterreichische Schulkinder endlich die tägliche Turnstunde?“ will SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Rahmen der Fragestunde bei der Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 von Sportlandesrat Achleitner wissen. Die tägliche Turnstunde […]

Wie können die Rücklagen der OÖGKK für Oberösterreich gesichert werden, wenn sie doch zum Bund wandern? Diese Frage stellt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung […]

SPÖ-Binder bringt umfassende Anfrage ein. Wie lange warten Herr und Frau Oberösterreicher aktuell auf ein neues Knie oder eine Augen-OP im Krankenhaus? Die bereits eingebrachte schriftliche Anfrage von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter […]

„Die ÖVP kann sicher sein, dass sie in der Sozialdemokratie eine starke Opposition für die Menschen im Land finden wird“. Das Statement unsere Landesgeschäftsführers Georg Brockmeyer zur Nationalratswahl 2019.

„Anstatt sich inhaltlich an der Debatte über Verbesserungen für die oberösterreichische Gesundheitslandschaft zu beteiligen, steckt die ÖVP lieber weiter die Köpfe in den Sand“, so Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer über die […]

Die von Schwarz-Blau initiierte Fusion der Krankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse ist vor allem für die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse ein Schlag ins Gesicht. „Von ÖVP und FPÖ wurde stets beteuert, dass die […]

Wohnen wird für die ÖsterreicherInnen immer teurer. Mehr als 35 Prozent ihres Einkommens müssen Haushalte durchschnittlich bereits fürs Wohnen ausgeben. „Hauptpreistreiber sind die Mieten. Diese steigen doppelt so schnell wie […]

Kampfansage von Pamela Rendi-Wagner: „Ich will einen Politikwechsel in unserem Land. Dazu braucht es die SPÖ.“ SPÖ Chefin bei vollem Linzer Hauptplatz: „Klar ist: Wer ÖVP wählt, bekommt FPÖ-Politik. Die […]

SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer: „Landesrechnungshofprüfung ist richtig!“ Die heute neu bekannt gewordenen Dokumente zur KTM-Kulturförderung sorgen für massiven Vertrauensverlust gegenüber LH Stelzer. „Die Causa KTM-Motohall wird immer dubioser. Landeshauptmann Stelzer täte gut […]