SPÖ Oberösterreich

SPÖ kritisiert Förderwillkür bei historischen Gebäuden durch Kulturreferenten LH Pühringer Der heutige Landesrechnungshofbericht zur Förderung historischer Gebäude offenbart politische Abgründe: Kulturreferent Pühringer hat dort hohe Fördersätze gewährt, wo die Kulturdirektion […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Wo war die Fachaufsicht des Landes?“ Erste Aufarbeitungsschritte zur Causa St. Wolfgang haben gezeigt, dass der Baureferent der Oö. Landesregierung für die Aufsicht über die Bauverwaltung der […]

3.Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: „Großer Schaden für Gemeinde!“ „Der Landesrechnungshof legt das Ausmaß des politischen Skandals in der ÖVP-Gemeinde Sankt Wolfgang offen. Es zeigt sich, dass die Staatsanwaltschaft aus gutem Grund tätig […]

SP-Vorsitzende dankt Gewerkschaft für Einsatz zur vorläufigen Absicherung von 90 Arbeitsplätzen. „Die angekündigte GLS-Insolvenz mit ca. 220 betroffenen Beschäftigten ist gerade in dieser angespannten Arbeitsmarktsituation ein Drama“, meint SP-Landesparteivorsitzende Birgit […]

SPÖ zum Landesbudget: Jubelrufe von ÖVP/FPÖ klingen wie Hohn in den Ohren der Gemeinden „Ich kann mich an kein Landesbudget mit Neuverschuldung erinnern, das so ausführlich beklatscht wurde wie in […]

SP-Bürgermeister warnen vor zu hohem Anstieg der Belastungen für die Kommunen Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair […]

Mieten auch im Oktober 2016 die Top-Preistreiber: SPÖ fordert Mietpreisradar im Oö. Landtag ein   Heute hat die Statistik Austria vermeldet, dass die Durchschnittsmieten im Jahresvergleich Oktober 2015 bis Oktober […]

Landtag: LH Pühringer bestätigt enorme Steigerung der Gesundheitskosten für Gemeinden   Nicht zufrieden ist Landtagsabgeordneter Peter Binder mit den heutigen Antworten von Gesundheits- und Finanzreferent LH Dr. Pühringer auf seine […]

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]