SPÖ Oberösterreich

Schwierige Ausgangspositionen überschatten die morgen beginnenden Beratungen im Unterausschuss Tourismusgesetznovelle: Denn der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Strugl will die Arbeiterkammer einseitig aus dem landesweiten Tourismusgremium entfernen. Stattdessen will er die Rolle der […]

Arbeitsklima-Index bestätigt Forderungen der Kampagne für würdige Arbeit Bestätigt in ihrem Einsatz für würdige Arbeit, der gerade in einer oberösterreichweiten Kampagne umgesetzt wird, sieht sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, […]

„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]

Birgit Gerstorfer zum Tag der Arbeitslosen: „Dei Hockn is mei Job!“ Auch wenn sich die Arbeitsmarktsituation in den letzten Monaten leicht entspannt hat und ein positiver Trend absehbar ist, sind […]

In der oberösterreichischen Wohnbaupolitik herrscht verkehrte Welt. So ist in den vergangenen 6 Jahren (2010-2016) das Budget für Wohnbeihilfen nominell (also sogar ohne Berücksichtigung der jährlichen Teuerung) um 23% gekürzt […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Häuslbauer-Förderungen nur noch bis April 2017!“  „Wenn Gemeinden und Betrieben für thermische Solaranlagen und Wärmepumpen Landesförderungen erhalten, aber private Baufamilien nicht, dann ist das ungerecht“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

Wohin mit den Kindern? Erst Betreuung ausbauen, bevor flexible Arbeitszeiten diskutiert werden Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger kann dem Vorstoß der Regierung nach flexibleren Arbeitszeiten in Richtung 12 Stunden-Tag vor allem […]

SPÖ kritisiert Förderwillkür bei historischen Gebäuden durch Kulturreferenten LH Pühringer Der heutige Landesrechnungshofbericht zur Förderung historischer Gebäude offenbart politische Abgründe: Kulturreferent Pühringer hat dort hohe Fördersätze gewährt, wo die Kulturdirektion […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Wo war die Fachaufsicht des Landes?“ Erste Aufarbeitungsschritte zur Causa St. Wolfgang haben gezeigt, dass der Baureferent der Oö. Landesregierung für die Aufsicht über die Bauverwaltung der […]

3.Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: „Großer Schaden für Gemeinde!“ „Der Landesrechnungshof legt das Ausmaß des politischen Skandals in der ÖVP-Gemeinde Sankt Wolfgang offen. Es zeigt sich, dass die Staatsanwaltschaft aus gutem Grund tätig […]

SP-Vorsitzende dankt Gewerkschaft für Einsatz zur vorläufigen Absicherung von 90 Arbeitsplätzen. „Die angekündigte GLS-Insolvenz mit ca. 220 betroffenen Beschäftigten ist gerade in dieser angespannten Arbeitsmarktsituation ein Drama“, meint SP-Landesparteivorsitzende Birgit […]

SPÖ zum Landesbudget: Jubelrufe von ÖVP/FPÖ klingen wie Hohn in den Ohren der Gemeinden „Ich kann mich an kein Landesbudget mit Neuverschuldung erinnern, das so ausführlich beklatscht wurde wie in […]