SPÖ Oberösterreich

SPÖ OÖ fordert Gegenfinanzierung durch Erbschaftssteuer „Die Abschaffung des Pflegeregresses ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit und verhindert eine Quasi-Enteignung im Falle einer Pflegebedürftigkeit“, verteidigt die Vorsitzende der […]

Landtag gibt Vorschau auf Schwarzblau im Bund: Privilegien für Millionäre statt € 1500 Mindestlohn   „Was bei Schwarzblau im Bund droht, konnten politische Beobachter bereits heute im Oö. Landtag sehen. […]

Die von Landeshauptmann Stelzer, LH-Stv. Strugl und LH-Stv. Haimbuchner präsentierte „Startbilanz“ beurteilt SP-Klubvorsitzender Christian Makor als „Zusammenfassung bekannter Forderungen des Landesrechnungshofs“. „Die ÖVP-Oberösterreich war immer schon für die Finanzpolitik des […]

„Die heutige Ankündigung der Schließung des Ennser Logistikzentrums des Modekonzerns C&A wird die 215 MitarbeiterInnen vor große Herausforderungen stellen. Ich freue mich, dass es bereits Gespräche mit der Gewerkschaft über […]

„Wenn fünf Männer gemeinsam eine Zukunftsagenda für Oberösterreich unterzeichnen, dann vergessen sie dabei hoffentlich nicht auf die größte Bevölkerungsgruppe – nämlich die Frauen in unserem Land. Gerade Frauen werden in […]

Schwierige Ausgangspositionen überschatten die morgen beginnenden Beratungen im Unterausschuss Tourismusgesetznovelle: Denn der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Strugl will die Arbeiterkammer einseitig aus dem landesweiten Tourismusgremium entfernen. Stattdessen will er die Rolle der […]

Arbeitsklima-Index bestätigt Forderungen der Kampagne für würdige Arbeit Bestätigt in ihrem Einsatz für würdige Arbeit, der gerade in einer oberösterreichweiten Kampagne umgesetzt wird, sieht sich die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, […]

„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]

Birgit Gerstorfer zum Tag der Arbeitslosen: „Dei Hockn is mei Job!“ Auch wenn sich die Arbeitsmarktsituation in den letzten Monaten leicht entspannt hat und ein positiver Trend absehbar ist, sind […]

In der oberösterreichischen Wohnbaupolitik herrscht verkehrte Welt. So ist in den vergangenen 6 Jahren (2010-2016) das Budget für Wohnbeihilfen nominell (also sogar ohne Berücksichtigung der jährlichen Teuerung) um 23% gekürzt […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Häuslbauer-Förderungen nur noch bis April 2017!“  „Wenn Gemeinden und Betrieben für thermische Solaranlagen und Wärmepumpen Landesförderungen erhalten, aber private Baufamilien nicht, dann ist das ungerecht“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

Wohin mit den Kindern? Erst Betreuung ausbauen, bevor flexible Arbeitszeiten diskutiert werden Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger kann dem Vorstoß der Regierung nach flexibleren Arbeitszeiten in Richtung 12 Stunden-Tag vor allem […]