Gerechtigkeit

Für ein gerechtes Oberösterreich

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Strugl vergisst bei Energieförderung auf Häuslbauer

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Häuslbauer-Förderungen nur noch bis April 2017!“  „Wenn Gemeinden und Betrieben für thermische Solaranlagen und Wärmepumpen Landesförderungen erhalten, aber private Baufamilien nicht, dann ist das ungerecht“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

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14. Februar 2017

Realitätsferne Argumentation der Familienministerin

Wohin mit den Kindern? Erst Betreuung ausbauen, bevor flexible Arbeitszeiten diskutiert werden Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger kann dem Vorstoß der Regierung nach flexibleren Arbeitszeiten in Richtung 12 Stunden-Tag vor allem […]

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14. Februar 2017

Umfassende Aufklärung notwendig!

SPÖ kritisiert Förderwillkür bei historischen Gebäuden durch Kulturreferenten LH Pühringer Der heutige Landesrechnungshofbericht zur Förderung historischer Gebäude offenbart politische Abgründe: Kulturreferent Pühringer hat dort hohe Fördersätze gewährt, wo die Kulturdirektion […]

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10. Februar 2017

Polit-Skandal „St. Wolfgang“ restlos aufklären

3.Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: „Großer Schaden für Gemeinde!“ „Der Landesrechnungshof legt das Ausmaß des politischen Skandals in der ÖVP-Gemeinde Sankt Wolfgang offen. Es zeigt sich, dass die Staatsanwaltschaft aus gutem Grund tätig […]

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30. November 2016

„Gemeinden nicht aushungern!“

SP-Bürgermeister warnen vor zu hohem Anstieg der Belastungen für die Kommunen Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair […]

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23. November 2016

Situation wird immer dramatischer!

Mieten auch im Oktober 2016 die Top-Preistreiber: SPÖ fordert Mietpreisradar im Oö. Landtag ein   Heute hat die Statistik Austria vermeldet, dass die Durchschnittsmieten im Jahresvergleich Oktober 2015 bis Oktober […]

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17. November 2016

Bedenkliches Zahlenspiel mit Gesundheit!

Landtag: LH Pühringer bestätigt enorme Steigerung der Gesundheitskosten für Gemeinden   Nicht zufrieden ist Landtagsabgeordneter Peter Binder mit den heutigen Antworten von Gesundheits- und Finanzreferent LH Dr. Pühringer auf seine […]

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17. November 2016

SPÖ beantragt Mietpreisradar für Oberösterreich

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

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14. November 2016

Landtag aufwerten, heißt Demokratie stärken!

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

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2. November 2016