SPÖ Oberösterreich

„An steuerlichen Rahmenbedingungen kann und darf die wertvolle Zusammenarbeit von Gemeinden nicht scheitern. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich zu einer Schlechterstellung von Gemeindekooperationen führen, dann müssen diese Gesetze geändert werden […]

„Wir werden den Voranschlag zum Budget 2015 erst einmal genau analysieren – vor allem in Hinblick auf konjunkturbelebende Initiativen“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zu dem heute von Landeshauptmann Pühringer und […]

„Barbara Prammer hat sich nie damit zufrieden geben wollen, dass sich die Menschen frustriert von der Politik abwenden. Ganz im Gegenteil: Sie war stets bemüht, sie zu ermuntern, aktiv an […]

Bei der gestrigen Sitzung des Landesvorstandes der SPÖ Frauen OÖ wurde die Ebenseer Landtagsabgeordnete Sabine Promberger (45) einstimmig als neue Landesfrauenvorsitzende designiert. Die Wahl findet bei der außerordentlichen Landesfrauenkonferenz am […]

„Beste pädagogische Qualität wird für die Kinder in kindgerechten Ganztagsschulen geboten, wo Unterricht, Freizeit und Bewegung über den Tag verteilt stattfindet. Der Ausbau dieser hochwertigen Ganztagsschulen läuft in Oberösterreich leider […]

Mit einer gemeinsamen Aktion beim „Momentum-Kongress für kritische Wissenschaft“ in Hallstatt machte der Europa-Abgeordnete und Präsident der Volkshilfe, Prof. Josef Weidenholzer, heute auf den Internationalen Tag gegen Armut aufmerksam. Mit […]

Die SPÖ Oberösterreich hat gestern Abend bei einer Sitzung des Landesparteivorstands einstimmig beschlossen, der Plattform „TTIP stoppen Oberösterreich“ beizutreten. „Intransparente Freihandelsabkommen höhlen die Demokratie aus, die Spielräume der Politik werden […]

„Jetzt ist es traurige Gewissheit: die Contentlobby konnte sich mit ihrer Forderung nach Internetzensur durchsetzen und verweigert somit weiterhin die Umsetzung eines modernen Urheberrechts“, so der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer, Mitglied […]

Alle Jahre richtet sich rund um den Equal Pay Day die Aufmerksamkeit auf die völlig ungerechtfertigten  Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern. Im Österreichvergleich schneidet Oberösterreich nicht gut ab. Nur in […]

„Es ist sehr erfreulich, dass nach uns nun auch andere Parteien ein Modell für mehr BürgerInnen-Beteiligung öffentlich vorstellen“, reagiert Oberösterreichs SPÖ-Chef LH-Stv. Reinhold Entholzer auf die heutige Ankündigung von ÖVP […]

In der Debatte um die ÄrztInnenarbeitszeiten stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr klar: „Zusammenarbeit im Sinne der Gesundheit ist unser Ziel. Genau darauf zielt auch unser im März gemeinsam mit […]

In der aktuellen Diskussion um die Vize- und LandesschulratspräsidentInnen sieht SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den ersten Schritt Richtung Verländerung. Die VizepräsidentInnen haben eine demokratische Kontrollfunktion die nicht so einfach aufgegeben werden […]