SPÖ Oberösterreich

„Es freut mich, dass sich Gemeindebundpräsident Hingsamer von der ÖVP nun auch dafür einsetzt, die Transferzahlungen zwischen Gemeinden und dem Land Oberösterreich zu entflechten. Wir fordern das ja schon seit […]

„Mit über 46.000 Arbeitssuchenden ist ein trauriges Ausmaß erreicht. Gleichzeitig versucht die Industriellenvereinigung die hart erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte weiter auszuhöhlen. Ein Klima der Angst vor sozialem Abstieg ist die Folge. Das […]

„Ob Grenzkontrollen das alleinige Heilmittel zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sind, möge jede und jeder für sich selbst beurteilen. Fakt ist, dass sie gegen geltendes EU-Recht verstoßen würden und die Schlepper […]

Weidenholzer, der selbst an der Grenze zu Deutschland im oberösterreichischen Innviertel aufwuchs, sieht sich durch die Ankündigung des Kommissionspräsidenten Juncker, ein Vetragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, bestätigt. „Es kommt, was kommen […]

In der Landtagssitzung am Donnerstag, 21. Mai 2015 bringt der SPÖ-Landtagsklub eine dringliche Bundesresolution und eine dringliche Anfrage an Landeshauptmann Dr. Pühringer zur Frage der AsylwerberInnen-Unterbringung ein. „Weil Innenministerin Mikl-Leitner […]

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer distanziert sich klar von den Aussagen des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl in Sachen Arbeitszeit der LehrerInnen. Das sei sicher nicht die Position der SPÖ Oberösterreich, die jegliche, […]

Wenn der grüne Klubchef Hirz heute von drohenden Kürzungen beim Schulbau des Landes spricht, dann lässt das die Alarmglocken von Bildungsverantwortlichen in Oberösterreich läuten. „Jede dritte Pflichtschule in Oberösterreich ist […]

„Ich habe Verständnis für die Protestmaßnahmen der Beschäftigten und die Sorge der Betroffenen in der Behindertenhilfe, sie leisten großartige Arbeit. Mir geht es um die Absicherung des bestehenden Leistungsangebots und […]

Großes Verständnis für die Sorgen und auch die heutigen Proteste der Beschäftigten im Bereich der Dienstleistungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zeigt SPÖ-Sozialsprecher Hans Affenzeller: „Ich kenne viele TeilnehmerInnen der heutigen […]

Die  Festveranstaltung der SP Frauen OÖ zum Frauentag heute Samstag  im AktivPark in St. Georgen/Gusen war wieder ein eindrucksvolles Zeichen von Stärke und Frauensolidarität   und setzte damit in diesem Wahljahr […]

Nicht überrascht ist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner von den Ergebnissen der heute präsentierten Familien- und Werte-Studie im Auftrag von LHStv. Franz Hiesl. „Das Bild von Familie hat sich über die Jahre […]

„An steuerlichen Rahmenbedingungen kann und darf die wertvolle Zusammenarbeit von Gemeinden nicht scheitern. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich zu einer Schlechterstellung von Gemeindekooperationen führen, dann müssen diese Gesetze geändert werden […]