SPÖ Oberösterreich

Die Novelle zum Apothekengesetz werde die Versorgung mit Medikamenten flächendeckend verbessern. Insbesondere der ländliche Raum werde davon profitieren, so die SPÖ-Sprecherin für kommunale Angelegenheiten, Marianne Gusenbauer-Jäger, am Donnerstag im Nationalrat. […]

Gesundheitssprecher Binder bringt mündliche Anfrage für Landtag am 17.11. ein  „25 oder 50 Millionen Euro – das ist auch für ein großes Land wie Oberösterreich keine Kleinigkeit“, gibt SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. […]

SP-Gerstorfer zur Einigung auf neuen Finanzausgleich Laut ersten Informationen zu den Ergebnissen der Finanzausgleichsverhandlungen wurde vereinbart, dass Ländern und Gemeinden pro Jahr 300 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung […]

Am Freitag, den 4. November war Staatssekretärin Muna Duzdar zu Besuch in Oberösterreich und besuchte mehrere Organisationen und Betriebe und traf sich mit den SPÖ Frauen Oberösterreich, wo sie über […]

SP-Vorsitzende und Gemeinde-Landesrätin Birgit Gerstorfer zur Volksbefragung in Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen: „Ich selbst habe mich im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Diskussionsabende zur Gemeindefusion im Melodium Peuerbach klar für die […]

Aktuelle Arbeitsmarktzahlen geben Anlass zur Sorge bei älteren und gesundheitlich eingeschränkten Arbeitssuchenden Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen zum oberösterreichischen Arbeitsmarkt fordert die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich gezielte Förderung für […]

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus breiten sich gerade überall in Europa wieder aus – und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder […]

Rechter Kongress: Gemeinsame Fotoaktion der Parteichefinnen von SPÖ und Grünen Oberösterreich gibt die Bühne für rechte Demagogen und Verschwörungstheoretiker. Sie nennen sich „Verteidiger Europas“ und werden in den offiziellen Repräsentationsräumen […]

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]

SP-Vorsitzende fordert Ende von Parteipopulismus auf Kosten der Schwächsten Dass der „große Wurf“ der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich, nämlich die Kürzung der Mindestsicherung, neben Sozialminister Alois Stöger auch VP-Innenminister Sobotka […]