SPÖ Oberösterreich

Mit fragwürdigen Praktiken versucht die Wirtschaftskammer OÖ mit Präsident Rudolf Trauner an der Spitze derzeit Wähler zu den Urnen zu bewegen. Die Wirtschaftskammerwahl 2015 findet von 25.-26.2. statt. In den letzten […]

„Mehr als 50 000 Menschen sind in Oberösterreich im Jänner arbeitslos gemeldet gewesen. Diese erschreckend hohe Zahl kann nicht einfach hingenommen werden“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer, der nach Bekanntgabe der […]

Weil die bundesgesetzliche Wahlkampfkosten-Grenze von maximal 7 Millionen Euro pro Partei für Oberösterreich nicht greift, hat die SPÖ ein Landesgesetz erarbeitet, das diese Lücke repariert. „Nur wenn wir die Lücke […]

Eine dringliche Initiative für neue Arbeits-, Lehr- und Ausbildungsplätze im Einflussbereich des Landes Oberösterreich bringt der SPÖ-Landtagsklub für die Landtagssitzung am 29. Jänner 2015 ein. „Seit Jahrzehnten war die Arbeitslosigkeit […]

„Eine gemeinschaftliche Einigung ist immer besser als ‚Drüberfahren‘“, stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr nach der gestrigen Einigung im Ärzte-Gehaltskonflikt fest. Inwieweit das neue Gehaltsmodell für die einzelnen ÄrztInnen und Ärzte […]

Leistbare Wohnungen für Junge um € 5/m² wird es vorerst nicht geben, weil die entsprechende SPÖ-Initiative für 5×5-Junges Wohnen in der heutigen Unterausschusssitzung von ÖVP, FPÖ und Grünen abgelehnt wurde. […]

„Ich bin enttäuscht, dass die derzeitige Form der Verhandlungsführung nicht dazu geführt hat die Unruhe im Gesundheitssystem zu reduzieren. Es droht eine stärkere Zuspitzung, anstatt gemeinsam lösungsorientiert an der Zukunft […]

Durch das Schließen von Spitalsambulanzen im Krankenhaus Ried wird die regionale Gesundheitsversorgung massiv verschlechtert, warnt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. „Landeshauptmann Pühringer hat es im Vorjahr verabsäumt, die Zeit für Verhandlungen ausreichend […]

Wenn heute die Statistik Austria eine niedrige 1%-Inflation im Vergleich vom Dezember 2013 zum Dezember 2014 verkündet, dann hat diese Statistik einen Schönheitsfehler: Denn die Mieten sind dabei um enorme […]

Am schwarzgrünen Koalitionsveto ist in der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses die SPÖ-Initiative für niedrige 6-Prozent-Grenzen für Bürgerbefragungen in Oberösterreich gescheitert. Die FPÖ hat die SPÖ-Initiative mitgetragen. „Das eigentliche Ziel des […]

Die SPÖ Oberösterreich lehnt eine Verländerung der Bildungsagenden rundweg ab. „Die Forderung danach ist einzig und allein dem Machtdenken gewisser LandespolitikerInnen geschuldet, die ihren Einflussbereich ausdehnen möchten. Das Vorhaben wird […]

„Aktive Arbeitsmarktpolitik heißt, dass wir alles daran setzen müssen, um der aktuell prekären Lage am Arbeitsmarkt mit Investitionen entgegen zu wirken. Das Landesbudget sieht eine Flexi-Klausel vor. Ich erwarte mir, […]