SPÖ Oberösterreich

Unser Landesvorsitzender Reinhold Enholzer ehrte am Samstag, den 7. Dezember 2014, einen verdienten Genossen. Walter Spötta, geboren am 12.8.1926, befindet sich in seinem 70. Mitgliedsjahr. Ein herzliches Dankeschön für diese schöne Zeit und viel Gesundheit für die Zukunft!

„An steuerlichen Rahmenbedingungen kann und darf die wertvolle Zusammenarbeit von Gemeinden nicht scheitern. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich zu einer Schlechterstellung von Gemeindekooperationen führen, dann müssen diese Gesetze geändert werden – selbst wenn das Ausnahmen im EU-Recht erfordert. Wir brauchen Gemeindekooperationen, weil dadurch eine hohe Leistungsqualität für die Bevölkerung gewährleistet wird – und diese Leistung […]

„Wir werden den Voranschlag zum Budget 2015 erst einmal genau analysieren – vor allem in Hinblick auf konjunkturbelebende Initiativen“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zu dem heute von Landeshauptmann Pühringer und Landesrat Anschober präsentierten Entwurf. Denn eines ist klar: Die wirtschaftliche Lage in Europa und die Situation am Arbeitsmarkt würden mehr brauchen als die bisher gepflegte […]

SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl unterstützt den Ruf nach einer Abschaffung der 3:2 Zählregel in Schulbussen. Diese Regelung besagt, dass im Linienbusverkehr drei Kinder unter 14 Jahren als zwei Personengezählt werden, sodass dementsprechend mehr Fahrgäste befördert werden können. „Überfüllte Busse bergen ein Sicherheitsrisiko, dem wir unsere Kinder nicht aussetzen dürfen. Die von der ÖVP angekündigte Resolution […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr begrüßt die heute im Nationalrat beschlossenen Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KAAZG): „Die überlangen Dienste von bis zu 49 Stunden am Stück zählen zu den Hauptursachen des derzeit grassierenden ÄrztInnenmangels. Sie gehören ab 2015 der Vergangenheit an. Ein wichtiger Schritt für einen attraktiveren ÄrztInnenberuf in Österreich. Ich bin guter Dinge, dass sich […]

„Barbara Prammer hat sich nie damit zufrieden geben wollen, dass sich die Menschen frustriert von der Politik abwenden. Ganz im Gegenteil: Sie war stets bemüht, sie zu ermuntern, aktiv an der Demokratie teilzunehmen“, sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer heute Abend bei der Gedenkfeier für die im August verstorbene Nationalratspräsidentin im „Central“ in Linz. Prammer hatte noch […]

Um auf die Situation in Kobane hinzuweisen hat der oberösterreichische EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer heute Freitag, 24. Oktober zusammen mit VertreterInnen von kurdischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen eine Solidaritäts- und Spendenaktion in Linz durchgeführt. „Europa darf nicht wegsehen, sondern muss einen aktiven Beitrag zu einem friedlichen Nahen Osten leisten“, sagt EU Abgeordneter Josef Weidenholzer. „Dauerhaft werden wir […]

Trotz der großen Finanzkrise ist es Österreich gelungen, die Armutsgefährdung der Bevölkerung im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich zu reduzieren. Das belegen die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria, wonach die Zahl der Armutsgefährdeten von 1,699 Mio. im Jahr 2008 auf 1,572 Mio. im Jahr 2013 reduziert werden konnte. „Österreich konnte sich dabei vom EU-weiten […]

„Die Arbeitslosenzahlen in Oberösterreich steigen von Monat zu Monat kontinuierlich an und es ist kein Ende des Negativtrends abzusehen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Vor allem ältere Menschen seien davon betroffen. „Bei der Generation 50+ hat es im September 2014 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von 23 Prozent gegeben, das nimmt schon kritische Ausmaße an“, so […]

Bei der gestrigen Sitzung des Landesvorstandes der SPÖ Frauen OÖ wurde die Ebenseer Landtagsabgeordnete Sabine Promberger (45) einstimmig als neue Landesfrauenvorsitzende designiert. Die Wahl findet bei der außerordentlichen Landesfrauenkonferenz am Sonntag, 16. November, 10 bis 13 Uhr im KUSZ (Kultur-und Veranstaltungszentrum Hörsching) statt. Neu in den Kreis der Stellvertreterinnen rückt Petra Kapeller, Bezirksfrauenvorsitzende von Kirchdorf, […]

„Beste pädagogische Qualität wird für die Kinder in kindgerechten Ganztagsschulen geboten, wo Unterricht, Freizeit und Bewegung über den Tag verteilt stattfindet. Der Ausbau dieser hochwertigen Ganztagsschulen läuft in Oberösterreich leider viel zu langsam – stattdessen wird immer mehr bloße Nachmittagsbetreuung angeboten, was mit großen qualitativen Abschlägen verbunden ist. Man gewinnt dabei den Eindruck, dass in […]

Die FPÖ OÖ behauptet, dass im Schloss Haus in Wartberg ob der Aist Asylwerber/innen untergebracht sind und deshalb Patient/innen in Containern versorgt werden müssen. Tatsache ist, dass derzeit auf dem Areal von Schloss Haus sechs langzeitbeatmungspflichtige Personen aufgrund von Umbauarbeiten übergangsweise in dafür speziell adaptierten Containern betreut werden. Dieses Provisorium endet voraussichtlich bereits im Sommer […]