SPÖ Oberösterreich

„Die Evaluierung zu den Auswirkungen der Kindergarten-Strafsteuer ist türkis gefärbt. Anders ist es nicht zu erklären, dass Landesrätin Haberlander tausende Abmeldungen von Kindern als Erfolg vermeldet. Gleichzeitig bleibt sie jede […]

Die heute von Landesrätin Haberlander präsentierten Evaluierungsergebnisse zu den Elternbeiträgen im Kindergarten sind für SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ein Beleg des SPÖ-Kurses: „Die Zahlen belegen, wovor wir immer gewarnt haben. Es […]

Laut Medienberichten zeigen erste Umfrageergebnisse, dass sich die Kinderbetreuungssituation durch die Einführung der schwarz-blauen Kindergartensteuern für 20% der Kinder sowie für deren Eltern verschlechtert hat. Für SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer sind […]

„Ich gratuliere Hans Peter Doskozil sehr herzlich zur Wahl zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Burgenland und bin überzeugt davon, dass wir gut zusammenarbeiten werden. Wir waren zwar in der Vergangenheit […]

„Der Skandal um falsche Anschuldigungen gegen einen Asyl-Lehrling zeigt einmal mehr, wie die FPÖ Politik macht. Behauptungen aufstellen, Menschen verunglimpfen – und das ohne Beweise. Ich erwarte mir in dieser […]

Haben im Schuljahr 2017/18 noch 12.000 Schulkinder in Oberösterreich an der „Täglichen Turnstunde“ teilgenommen, so fällt die Zahl im angehenden Schuljahr auf 9.000 Kinder zurück. Das ist das Ergebnis einer […]

Rückendeckung bekommen die SPÖ-geführten Bundesländer von Oberösterreichs Landesparteivorsitzender Birgit Gerstorfer. „Die 15a-Vereinbarung zu beschließen, ohne mit den SPÖ-Landeshauptmännern zu reden, zeigt von der Machtversessenheit der derzeitigen Bundesregierung und kommt einer […]

Der Lehrstellenbericht der Wirtschaftskammer zeigt, dass mit Stichtag 31. August 2018 im Bundesland OÖ insgesamt 20.648 Lehrlinge in Ausbildung waren. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 323 Lehrlingen […]

Anlässlich des Inkrafttretens des neuen Arbeitszeitgesetzes hat die SPÖ Oberösterreich heute, Samstag, unter dem Titel „Sie zahlen, wir liefern“ gegen den unsozialen 12-Stunden-Arbeitstag und die 60-Stunden-Arbeitswoche protestiert. „Die schwarz-blaue Arbeitszeitverlängerung […]

„Das ist Brandstiftung. So etwas zu verharmlosen, ist ein Skandal. Und eines Landeshauptmann-Stellvertreters nicht würdig. Gerade jetzt, wo im deutschen Chemnitz seit Tagen der rechte Mob wütet und die Bürgerinnen […]

„Nicht nur, dass diese Regierung menschenverachtend agiert, fehlt ihr auch jeglicher, gesunder Hausverstand.“ Mit scharfen Worten kritisiert Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die Bundesregierung, die am Sonntag bekannt gegeben hat, dass […]

Die Landesregierung hat heute mit schwarz-blauer Mehrheit den Verkauf von Wohnbaudarlehen im Volumen von 190 Millionen Euro beschlossen. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor in Zeiten von wenig leistbaren Wohnungen und hohen […]