SPÖ Oberösterreich

Lohn- und Einkommenssteuern senken, Steuern auf Millionenerbschaften einführen, Arbeitslosigkeit bekämpfen sowie das Bildungssystem verbessern und Bildung allen zugänglich machen. Nicht nur denen, die es sich leisten können. Dazu ein  klares […]

Land Oberösterreich zweckentfremdet Gemeinde-Investitionspaket des Bundes zum eigenen Vorteil   Zusätzliche 175 Millionen Euro hat die SPÖ-geführte Bundesregierung für Gemeindeprojekte zur Verfügung gestellt. Das Land Oberösterreich nimmt das zum Anlass, […]

„Verkehrslandesrat Steinkellner und sein Team haben eine ganze Reihe von Fehlern gemacht, aufgrund derer jetzt hunderte Schulkinder und Lehrlinge finanziellen Schaden erlitten haben. Trotz bezahlter – aber nicht ausgestellter Jahreskarten […]

Sicherheit muss sein – aber ohne Überlastung   „Wer privat eine Polizistin oder einen Polizisten kennt, der weiß Bescheid. 40-Stunden-Wochen sind eher die Ausnahme als die Regel. Mit Journaldiensten und […]

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr schiebt in einer aktuellen Aussendung die blaue Verantwortung für aktuelle Verkehrsmiseren in Oberösterreich auf andere ab. Dazu stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar: „Vor zwei Jahren hat Landesrat […]

„Nach der Insolvenz der Mietwäsche- und Berufskleidungsfirma Wozabal eint uns die feste Entschlossenheit, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die Zukunft des Unternehmens zu sichern, die ausständigen Löhne und […]

SPÖ über Hinausschieben einer Anerkennung des Förderzentrums als Ambulatorium verwundert   Wie heute in der Rundschau bekannt wurde, verweist die zuständige Gesundheitslandesrätin Haberlander aktuell auf eine Stellungnahme der Sozialversicherungsträger zur […]

„Die unter dem Titel der ‚Neuen Gerechtigkeit‘ heute von Kurz präsentierten Forderungen der ÖVP haben mit echter Gerechtigkeit nichts mehr zu tun“, reagiert die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Soziallandesrätin Birgit […]

„Wir wissen, dass zu wenige Kinderbetreuungseinrichtungen mit unzureichenden Öffnungszeiten, zu vielen Schließtagen im Jahr und mehr als lückenhafte Betreuungsmöglichkeiten in Schulen und Horten, Frauen eine Vollzeitbeschäftigung fast unmöglich machen und […]

Dank des „Kommunalen Investitionsprogramms“ werden den Städten und Gemeinden auf Initiative der SPÖ für die Jahre 2017 und 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro für kommunale Investitionsprojekte […]

Nach dem bekannt gewordenen Konkurs der Mietwäsche- und Berufskleidungsfirma Wozabal müssen 792 MitarbeiterInnen um ihre berufliche Zukunft zittern. „Eine schlimme Nachricht für die Betroffenen und für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Der […]

„Die aktive Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Kern und Sozialminister Alois Stöger zeigt stetig Wirkung“, reagiert die SPÖ-Landesparteivorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer auf die heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen. „Der positive Trend […]