SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Anträge für Bienenschutz, JKU-Finanzen, und gegen FP-Meldestelle scheitern an VP/FP-Blockade   In Oberösterreich wird wohl auch weiterhin der Bienenschutz nicht den notwendigen Stellenwert erhalten, belegt die heutige Ablehnung der entsprechenden […]

Dem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs zur Umsetzung der Spitalsreform II bis Ende 2016 stimmt SP-Gesundheitssprecher Peter Binder über weite Strecken zu. Er kritisiert jedoch die Tatsache, dass auch im Umsetzungsjahr […]

„100 Prozent Leistung mit 90 Prozent Personal geht nirgends – auch nicht bei der oberösterreichischen Polizei“, bringt SP-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Problem auf den Punkt. Denn an den  Polizeiinspektionen sind […]

„Mir geht es um unabhängige Schulen, wo die Lehrkräfte ohne Angst vor Partei-Interventionen den Unterricht durchführen können. Damit diese Angstfreiheit in Oberösterreich wiederhergestellt wird, nach den massiven Interventionen von FPÖ-Nationalrat […]

„Der raschere Ausbau der Kinderbetreuung wird uns OberösterreicherInnen nun schon seit vielen Jahren versprochen. Gerade wenn im Berufsleben der Ruf nach Flexibilität lauter wird, dann muss sich auch an den […]

Die Zahl der Klein- und Kleinstunternehmen nimmt ständig zu. Die Zahlen in Oberösterreich sprechen eine deutliche Sprache. Mehr als 40.000 Menschen sind sogenannte Ein-Personen-UnternehmerInnen, Tendenz steigend. Vor allem Frauen sind […]

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zeigt sich enttäuscht von der Positionierung  der ÖVP auf Bundesebene: „Offensichtlich stehen für die ÖVP die Parteiinteressen im Vordergrund. Ich erwarte mir vom Koalitionspartner auf Bundesebene, dass […]

Die SPÖ Oberösterreich nimmt den von Landeshauptmann Thomas Stelzer ins Spiel gebrachten Vorschlag, die Bezirksaufgaben zu überdenken und neue Strukturen zu schaffen, ernst: „Für Symbolpolitik, wie bei der Zusammenlegung der […]

„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]

Unverständlich ist für Oberösterreichs SPÖ-Chefin und Landesrätin Birgit Gerstorfer die heutige Aussage von Bildungslandesrätin Christine Haberlander in einer Pressekonferenz, dass es keinen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung brauche. „Trotz laufender Ankündigungen von […]

Seit 8. Mai 2017 liegt der von Birgit Gerstorfer eingeforderte Bericht des Landesschulrates über den Ablauf des abgebrochenen Schulvortrages zum Thema „Die extremistische Herausforderung“ an einer Linzer Schule vor. Der Vortragsabbruch […]

Am Sonntag, 7. Mai, fand die internationale Gedenk- und Befreiungsfeier in Mauthausen statt. Das Mauthausen Komitee Österreich erinnerte anlässlich der 72. Wiederkehr der Befreiung des KZ-Mauthausen an die mehr als […]