SPÖ Oberösterreich

Ausstieg aus Mutter-Kind-Pass mit dramatischen gesundheitlichen und finanziellen Folgen Aufgrund fehlender Anpassungen bei der Entlohnung der Ärzt:innen droht 2023 ein Aus für den Mutter-Kind-Pass. Ein Ende dieser Errungenschaft würde nicht […]

SPÖ-Frauen fordern endlich klare Konsequenzen und Distanzierung von Tat und Täter Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde des ÖVP Ex-Bürgermeisters Jürgen Höckner vom Obersten Gerichtshof abgewiesen wurde, ist das Urteil vom Oktober 2021 […]

Thomas Schmid spricht in Aussage gegenüber WKStA laut Medien von „oberösterreichischen ÖVP-Kreisen“, die in Postenbesetzung im Braunauer Finanzamt für einen ÖVP-Kandidaten interveniert hätten. Benachteiligt wurde eine besser qualifizierte Kandidatin, wie […]

Hetzerische Website ist untragbarer Fehltritt der FPÖ Die SPÖ Oberösterreich verurteilt die heute präsentierte Website der FPÖ und des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Oberösterreich aufs Schärfste. Zu sehen sind dort […]

Während für das neue Institute of Digital Sciences Austria (ISDA) mehrere Millionen zur Verfügung gestellt werden, scheint die schwarz-blaue Landesregierung auf eine ausreichende Grundfinanzierung der bestehenden Universitäten in Oberösterreich zu […]

Konkrete landespolitische Versprechungen und Herausforderungen hinterfragen die SPÖ-Landtagsabgeordneten auch zu Beginn der Landtagssitzung am 10.11.2022. Verkehrssprecher Mag. Tobias Höglinger wird an LH Mag. Stelzer die Frage richten, wie sich die […]

Nach der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrates spricht sich SP-Landesparteivorsitzender Michael Lindner für das rasche Abschließen der Ermittlungsarbeit unter enger Einbindung der Politik und eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Gewaltbereiten: „Die Vorfälle rund […]

SP-Vorsitzender Michael Lindner angesichts der jüngsten Ausschreitungen am Linzer Taubenmarkt für volle Aufklärung und juristische Aufarbeitung der Geschehnisse. Lindner fordert breitere Einbindung von Politik, Gemeinde- und Städtebund, Polizei und Sozialarbeit […]

Bei der heutigen Präsentation des Budgets für 2023 zeigten LH Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner wieder, dass sie die aktuelle Situation der oberösterreichischen Bevölkerung nicht ausreichend ernst nehmen. SP-Klubvorsitzende […]

Im heutigen Landtagsausschuss wurden Änderungen im „Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz“ beschlossen: Künftig kann Landesrat Hattmannsdorfer per Verordnung Großquartiere für Geflüchtete errichten. Den Vorschlag der SPÖ, die Gesetzesnovelle zurückzustellen, um an einer gemeinsamen […]

Nach den Aussagen Thomas Schmids weitet sich der Korruptionsskandal in der ÖVP weiter aus. Die Anschuldigungen gegen den VP-Klubchef im Nationalrat August Wöginger sorgen auch in Oberösterreich für Schlagzeilen. SP-Landesgeschäftsführer […]

SPÖ fordert von Hattmannsdorfer, Zahlen zur Flüchtlings-Unterbringung auf den Tisch zu legen. Lindner: „Hattmannsdorfer schafft Hintertür, um per Verordnung Massenquartiere einrichten zu können“. SPÖ fordert Rücknahme der geplanten Gesetzesnovelle zur […]