SPÖ Oberösterreich

Mit 1. September tritt das neue Hundehaltegesetz in Kraft. Die Vorberatungen im heutigen Unterausschuss waren lösungsorientiert. Auf Basis eines SPÖ-Initiativantrages wurde heute mit Vertreter:innen der Versicherungswirtschaft, des Gemeinde- und Städtebundes […]

Seit 100 Tagen führt Florian Koppler die Geschäfte der SPÖ Oberösterreich. Die vergangenen Wochen nutzte er in erster Linie für Bürgermeister*innengespräche, eine Bezirkstour & für Aktivitäten zu den brennenden Themen […]

Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu: „Brauchen rasch Ergebnisse!“ Erstmals in dieser Legislaturperiode tritt morgen der Landtags-Unterausschuss Extremismus zusammen. SPÖ-Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu fordert ein wirksames Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und erwartet sich konstruktives Arbeiten und […]

Koppler: „Herr Stelzer, das Verwirrspiel ist vorbei. Zahlen Sie unverzüglich die Corona-Millionen zurück!“ Wie eine jetzt aufgetauchte Stellungnahme der ÖVP und ihrer Anwälte vor der Datenschutzbehörde in mehreren Medien belegt, […]

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen […]

SPÖ, Grüne & Neos richten offenen Brief an OÖVP-Obmann Stelzer.

Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht in „impfkritischen Meinungsbildnern in den Regionen“ einen der möglichen […]

Während viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie sich Benzin, Lebensmittel und das Heizen leisten sollen, steigt der Reichtum der Milliardäre weiter an. Laut dem heute präsentierten Bericht („Profiting from […]

OÖ-Regierung darf sich nicht auf 15a-Vereinbarung ausruhen – wir müssen die rote Laterne in der Kinderbetreuung abgeben Ein Blick auf die Zahlen macht klar: Statt einer „Milliarde“ gibt es österreichweit […]

In Braunau am Inn kann jetzt endlich mit dem Bau des neuen Frauenhauses begonnen werden. Am Freitag ist, in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste, der Spatenstich dafür gesetzt worden. „11 Frauenmorde und […]

Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter untätig bleibt, kritisiert SPÖ-Konsumentenschutzsprecherin Heidi […]

Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten. In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die […]