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Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Gerstorfer: „Typisch Stelzer: Alles zu spät und zu wenig!“

Die heutigen Ankündigungen durch Landeshauptmann Thomas Stelzer reihen sich für die SPÖ-Vorsitzende, Birgit Gerstorfer, in sein bisheriges Corona-Management ein: „Typisch Stelzer: Alles zu spät und zu wenig!“. Wien oder das Burgenland zeigen vor wie es geht, viele Menschen zum Testen und Impfen zu motivieren. „Anstatt sich nach der Decke zu strecken, taucht der Landeshauptmann regelmäßig […]

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4. November 2021

Statt türkiser Machtspiele sollte sich Hattmannsdorfer mit Pflege-Realität auseinandersetzten

„Enttäuscht“ zeigt sich die SPÖ-Pflegesprecherin im Landtag, LAbg. Gabriele Knauseder zu den heutigen Aussagen von Neo-Landesrat Hattmannsdorfer. Mit seinen Ankündigungen, wie er bis 2025 1600 neue Arbeitskräfte im Pflegebereich motivieren will, verkennt er den Ernst der Lage. „Hattmannsdorfer hat sich zu sehr mit türkisen Machtspielen beschäftigt und zu wenig mit der Realität auseinandergesetzt. Sonst würde […]

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3. November 2021

Brockmeyer: „Versteckspiel des Landeshauptmanns ist trauriger Höhepunkt bei Komplettversagen im Krisenmanagement!“

Auf das bisherige Versteckspiel (etwa gestrige ZIB 2) des Landeshauptmanns reagiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer mit klaren Worten: „Es ist ein feiges Versteckspiel als politisch Verantwortlicher, BeamtInnen vorzuschicken, anstatt sich selbst kritischen Interviews zu stellen.“ Für Brockmeyer zeigt sich, dass der Landeshauptmann „mit der Situation völlig überfordert ist und ist die gesamte Verantwortung auf MitarbeiterInnen im […]

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3. November 2021

SPÖ für sinnvollere Anti-Covid-Maßnahmen, statt Kontrollen zwischen Hochinzidenz-Bezirken

SPÖ-Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu: „Polizei sinnvoll einsetzen“ Nahezu täglich erhöht sich die Zahl der OÖ-Bezirke mit Hochinzidenzen, was die Polizei zwingt Ausreisekontrollen durchzuführen. „Aufgrund des Corona-Missmanagements von LH Stelzer hat Oberösterreich mehr Hochinzidenz-Bezirke als alle anderen Bundesländer zusammen. Aber anstatt sinnvolle Alternativen mit dem Bund zu verhandeln, lässt der Landeshauptmann die Polizeikräfte und die Behörden im Stich. […]

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3. November 2021

Brockmeyer: „Ex-Bürgermeister versucht sich auf Kosten der SteuerzahlerInnen reinzuwaschen“

„Der Ex-Bürgermeister versucht sich im Amtsblatt reinzuwaschen. Das ist strategische Rechtskommunikation auf Kosten der SteuerzahlerInnen“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zu dem Brief von Jürgen Höckner in der amtlichen Mitteilung der Gemeinde Scharten. „Die ehemalige Amtsleiterin dann auch noch im Gemeinde-Blatt zu verleumden, ist eine Vorgehensweise, die einer Prüfung der Aufsichtsbehörde bedarf!“, so Brockmeyer weiter.  Ein […]

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3. November 2021

SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer: „Landesrechnungshof warnt vor steigenden Privatkonkursen – Land muss ausreichend Budget vorsehen“

Der Landesrechnungshof hat in seiner Initiativprüfung über die Schuldnerberatung in Oberösterreich festgehalten, dass mit einem deutlichen Anstieg an Privatkonkursen zu rechnen ist. „Bereits im heurigen Frühjahr habe ich als zuständige Landesrätin das Personalbudget für die beiden staatlich anerkannten Schuldnerberatungsstellen erhöht, um den Anstieg an Beratungen bewältigen zu können“, sagt SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. Der Beratungsanstieg hängt […]

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3. November 2021

SP-Gerstorfer: „Die vierte Welle überrollt Oberösterreich mit voller Wucht, echte Strategie des Landes lässt weiter auf sich warten“

Utl.: Immer mehr Bezirke überschreiten Hochinzidenzwerte   Neben den Bezirken Braunau, Freistadt, Gmunden und Grieskirchen gilt ab morgen Mitternacht auch in Perg, Steyr-Land und Vöcklabruck für alle Personen, die den jeweiligen Bezirk verlassen wollen, eine Ausreise-Testpflicht – unabhängig von ihrem Wohnsitz und der Aufenthaltsdauer im jeweiligen Bezirk. SPÖ-Vorsitzende Gerstorfer: „Obwohl die Infektionszahlen in Oberösterreich ungebremst ansteigen, […]

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3. November 2021

SP-Gerstorfer: „Oberösterreich zieht Notbremse – wie im Straßenverkehr hätte vorausschauendes Agieren massives Reagieren verhindern können!“

Utl.: Geiz und Machtgier der ÖVP stehen der Pandemiebewältigung im Weg SPÖ-Vorsitzende Gerstorfer: „Geiz und Gier führen zu Zögern und Zaudern in der Pandemiebewältigung. Jetzt verlässt Stelzer auch noch den Weg des größtmöglichen Miteinanders – so gewinnen wir weder die Bevölkerung zurück noch den Kampf gegen das Virus!“ „Stelzer zieht Covid-Notbremse“, titelt heute eine Tageszeitung […]

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3. November 2021

Teststraßen für 3G am Arbeitsplatz ungenügend

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Fordere Ehrlichkeit ein!“ Ab Montag, 1. November 2021, gilt laut der 3. COVID-Maßnahmenverordnung für nahezu alle ArbeitnehmerInnen in Österreich 3G am Arbeitsplatz. In Oberösterreich ist das aufgrund der bundesweit niedrigsten Impfquote eine besondere Herausforderung. „Wenn man die Verordnung ernst nimmt, dann müssen die Teststraßen landesweit dahingehend aufgestockt werden, dass sie dem Ansturm der […]

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29. Oktober 2021

Oberösterreich im Griff der 4. Coronawelle: Warum schweigt der oberste Krisenmanager?

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder: „Keine Strategie erkennbar!“ Oberösterreich hat seit Wochen die höchste Zahl der Corona-Neuerkrankungen und immer noch die niedrigste Impfquote aller Bundesländer. Jetzt müssen auch immer mehr Erkrankte im Spital behandelt werden – seit dem Wochenende ist die Zahl der Covid-Kranken im Spital um 82 gestiegen, das ist ein Plus von 39% innerhalb einer halben […]

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28. Oktober 2021

SP-Binder: „Unverantwortliches Zuwarten kesselt neuerlich Braunauer Bevölkerung ein!“

 Utl.: Mahnungen der SPÖ wurden von Regierungskoalition sträflich missachtet  „Es ist wieder was passiert“ – fast könnte man der Kabarett-Größe Josef Hader folgen wollen, wären die Konsequenzen für die Menschen in einem der größten Bezirke Oberösterreichs nicht so fatal. Bereits vor Tagen hat die SPÖ darauf hingewiesen, dass die schwarz-blaue Regierungskoalition vor lauter Verhandeln über […]

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27. Oktober 2021

Wir lassen uns nicht abspeisen!

Equal Pay Day am 25. Oktober 2021 Die Gehaltsschere in Österreich klafft immer noch weit auseinander. „Wir lassen uns nicht abspeisen“ – Unter diesem Motto fordern die SPÖ-Frauen in ganz Österreich ein echtes Investitionspaket für den Herbst. Im Zentrum stehen dabei Beschäftigungs- und Ausbildungsinitiativen. „Es müssen regionale Angebote und neue Perspektiven für Frauen vor Ort […]

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27. Oktober 2021