SPÖ Oberösterreich

Klubvorsitzender Makor: „Bevölkerung hat das Recht auf korrekte Information.“ Zu den heute verkündeten neuen Schließungen von Schulen und Kindergärten sowie der verschärften Maskenpflicht stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „Angesichts der steigenden […]

Weichsler-Hauer: „Stelzer will offenbar weiter ‚unter der Tuchent‘ regieren.“ „Für die KTM-Motohall gab es laut Rechnungshof einen ‚sehr hohen Fördersatz‘. Die zusätzliche ÖVP-Großspende des Firmenchefs rückt die Fördervergabe in ein […]

SPÖ-Initiative auf C-Führerscheinförderung liegt seit 2 Jahren im Unterausschuss Inhaltlich positiv reagiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn auf die heutige Zusage von LH Stelzer und LR Klinger die Feuerwehrkräfte in Oberösterreich nicht […]

Freizeitticket ist kein Ersatz für Jahresticket: Wann lösen sie ihr Versprechen ein, Herr LR Steinkellner? Das heute präsentierte Freizeitticket OÖ nimmt SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl zum Anlass, die noch immer offene […]

„Weder der Finanzausschuss noch die nachgereichten Dokumente brachten wirklich Licht ins Dunkel der ÖVP-Maskenaffäre“, hält der SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter Binder fest. „Im Gegenteil, es treten neue Widersprüchlichkeiten zutage,“ verweist Binder […]

Überteuerter Ankauf von Schutzkleidung des Landes Oberösterreich von einem ehemaligen ÖVP-Mitarbeiter wirft zahlreiche Fragen auf. Wien (OTS/SK) – Der kürzlich auf kontrast.at bekannt gewordene Ankauf von medizinischer Schutzkleidung durch das […]

„Vor dem Hintergrund der ÖVP-Wahlkampfkostenüberschreitungen, Freunderlwirtschaft in der ÖVP-Maskenaffäre und der Rolle, die die Christlichsozialen bei der Verfolgung der Familie Pollak spielten, finde ich die Aussagen der ÖVP doch sehr […]

Bundesheer-Reformankündigungen gab es schon viele, meist endeten sie mit dem Zusperren von Infrastruktur und Einheiten, die dann im Katastrophenfall fehlen. Damit das diesmal nicht passiert, müssen die Praktiker eingebunden werden. […]

LAbg. Müllner: „Brauchen die besten Lösungen für Familien in Oberösterreich.“ Die Statistik-Bilanz des Kindergartenjahres 2018/19 war für die zuständige LH-Stv.in Haberlander vernichtend: Die Öffnungszeiten in den OÖ-Kindergärten waren sogar rückläufig, […]

Die letzten Tage haben eines deutlich gemacht: Hinter dem mutmaßlich überteuerten Verkauf medizinischer Produkte an das Land Oberösterreich steckt ein System. „Herr Landeshauptmann, was haben Sie gewusst?“, will daher der […]

„Viele Widersprüche“, sieht der SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder in den Aussagen des ÖVP-Funktionärs, der die Produkte verkaufte, auf der einen, sowie der Gesundheitsholding und der zuständigen Landesrätin LH-Stellvertreterin Haberlander auf […]

Der freie Seezugang ist als Staatszielbestimmungim Oö. Landes-Verfassungsgesetz verankert Artikel 15 Oö. L-VG (1) Das Land Oberösterreich bekennt sich zur Heimatpflege durch das Bewahren landestypischer und regionaler Bräuche und Traditionen […]