SPÖ Oberösterreich

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen (Oktober 2019) des AMS zeigen, dass die Konjunktur bereits auf wackeligen Beinen steht“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.  Zum einen sei es erfreulich, dass Oberösterreich im Bundesländer-Vergleich die […]

Statistik Austria belegt Öffnungszeiten-Dilemma: OÖ hat die meisten Halbtags-Kinderbetreuungen. Öffnungszeiten sind gemeinsam mit guter Betreuungsqualität der wichtigste Faktor in der Kinderbetreuung. Unser Land musste sich dazu bereits die Kritik von […]

Noch immer keine Wahlkampfkosten-Obergrenze in Oberösterreich für Wahlen in Land und Gemeinden. Im Jänner 2017 hat der Verfassungsgerichtshof die bundesweite Wahlkampfkosten-Obergrenze für Bundesländer und Gemeinden als verfassungswidrig aufgehoben. Die Länder […]

Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer äußert sich zu Haimbuchners Forderung nach „Sicherheitsverwahrung“. „Die FPÖ nutzt die Opfer von Wullowitz, um wieder einmal die Einschränkung der Grund- und Menschenrechte zu fordern. Das ist […]

Die SPÖ Oberösterreich setzt sich dafür ein, dass Kindergärten und Krabbelstuben allen Kindern und Eltern offenstehen. Dazu muss das Angebot kostenlos sein.   Bildung beginnt im Kindergarten Eine gute Bildung […]

Das Burgenland macht es vor, Oberösterreich muss nachziehen. Im burgenländischen Landtag wurde vergangenen Donnerstag der Gratis-Kindergarten beschlossen – einstimmig. „Damit wurde ein essentieller Schritt für die Chancengleichheit von Kindern gesetzt“, […]

Die in Österreich ohnehin bedenkliche Dichte von rechtsextremen Medien ist mit der „neuen AULA“ nun um eine Facette reicher geworden. Für die aktuelle Ausgabe der Postille, für die zwei FPÖler […]

Konkret bedeutet Armut: kaum Möglichkeiten, an zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie Wohnen, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Sozialkontakte, kulturelles Leben oder Bildung teilhaben zu können. Ein Leben in Armut schränkt die Lebenschancen ein. Armut […]

Eine klare Absage an die Temelin-Ausbaupläne des tschechischen Ministerpräsidenten Babis erteilt SPÖ-OÖ-Energiesprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „Atomkraft ist lebensgefährlich, umweltschädlich und sogar unwirtschaftlich. Deswegen schadet der tschechische Ministerpräsident mit seinen veralteten Atomphantasien […]

SPÖ prüft Doppelbudget auf qualitätsvolle Bildung, leistbares Wohnen und lebenswerte Gemeinden. Das heute von ÖVP-Obmann LH Stelzer vorgelegte Doppelbudget 2020/21 wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor intensiv auf Inhalte prüfen: „Für den […]

Es ist eine schockierende Tat, die ein junger Mann am Montag in Leopoldschlag begangen hat – mit tödlichem Ausgang.  SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind erleichtert, dass der Täter gefasst wurde. […]

Bildungssprecherin Promberger: „Mangel bei SportlehrerInnen rasch abbauen“. Mit den ausweichenden Antworten von Sportlandesrat Achleitner auf die mündliche Anfrage zur Täglichen Turnstunde beim Landtag am 10.10.19 gibt sich LAbg. Sabine Promberger […]