SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Kultursprecherin Weichsler-Hauer: „Landesrechnungshofprüfung ist richtig!“ Die heute neu bekannt gewordenen Dokumente zur KTM-Kulturförderung sorgen für massiven Vertrauensverlust gegenüber LH Stelzer. „Die Causa KTM-Motohall wird immer dubioser. Landeshauptmann Stelzer täte gut […]

Mit einem dringenden Appell an die anständigen ÖVP Funktionäre reagiert Georg Brockmeyer auf die neue Zusammenstellung der rechtsextremen FPÖ Entgleisungen. „Hinter Kurz und Stelzer verstecken geht nicht. Das laute Schweigen […]

„Jetzt ist klar, warum die ÖVP in der KTM Causa so nervös reagiert“, kommentiert Georg Brockmeyer, Landesgeschäftsführer der SPÖ OÖ, einen heute erschienen Zeitungsartikel. In besagtem Artikel zeigt ein Europarechtsexperte […]

Der Kindergarten als Grundlage für einen besseren Start ins Bildungsleben „Sehen wir den Kindergarten endlich als das, was er ist: Als Ort ganzheitlicher Bildung. Jemandem den Zugang zu verwehren, bedeutet […]

Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Wahl. Die Zeit wollen wir nutzen – nicht nur, um zu informieren und zu motivieren, sondern auch, um mit dir zu feiern! […]

Wolfgang Klinger, Nachfolger des immer wieder wegen seiner einschlägigen Aussagen berüchtigten Sicherheitslandesrats Elmar Podgorschek, scheint dessen „Tradition“ rechtsextremer Rülpser offenbar fortzuführen. Im Interview mit der Sonntagskrone tätigt Klinger Aussagen, wie […]

Offene Fragen nach Aussendung von Alt-Landeshauptmann Pühringer zur KTM-Causa Der offene Brief von Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden. Wenn Herr Pühringer davon spricht, dass man […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „LH Stelzer lässt das Innviertel im Stich!“ Scharf kritisiert SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Christian Makor die Ankündigung aus Bayern, die Grenzkontrollen weiter fortzuführen. „Die Süddeutsche Zeitung hat aufgezeigt, dass im gesamten […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen Einsatz und Ergebnisse und keine Heuchelei!“ Keine Freude hat der Landtagsklub der SPÖ Oberösterreich mit der Ankündigung des bayrischen Innenministers, die Staus an den Grenzen noch weiter […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Verzögerungen sogar bei Leuchtturmprojekten!“ In seiner Prüfung der „E-Government-Strategie“ der Landesverwaltung hat der Oö. Landesrechnungshof hohen Nachholbedarf aufgezeigt. Die Projektzeitpläne bei den Digitalisierungs-Leuchtturmprojekten werden nicht eingehalten. Es gibt […]

Einschätzung des Präsidenten des Museumsverbunds zeigt: KTM-Motohall ist nicht förderungswürdig Der Präsident des oö. Museumsverbunds hat die KTM Motohall, also das angebliche „Museum“, genauer unter die Lupe genommen. In den […]

Heute bereits hat der SPÖ-Landtagsklub den Sonderprüfungsantrag zur Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof eingebracht. Es handelt sich dabei um ein Recht des Landtagsklubs nach § 4 Oö. Landesrechnungshofgesetz. „Damit ist […]