SPÖ Oberösterreich

Welche Themen stehen bei der Landtagssitzung am Donnerstag am Programm? Welche Anträge werden wir einbringen? Birgit Gerstorfer und Christian Makor informieren euch darüber in unserer Landtagsvorschau. www.spooe.at / www.fb.com/spooe.at  

  Die oberösterreichische SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer verurteilt das gestern Abend im STANDARD bekannt gewordene NS-Posting der FPÖ Vöcklamarkt auf Facebook. „Es war nur eine Frage der Zeit, bis die FPÖ […]

Nachdem das Familienministerium den Krisenpflegeeltern per Erlass das Kinderbetreuungsgeld gestrichen hat, muss Familienministerin Bogner-Strauß nun zurückrudern. „Das zeigt, wie unprofessionell die derzeitige Regierung arbeitet. Ständig werden Erlässe zum Nachteil von […]

Das populäre Volksbegehren „Don’t smoke“ hat die VP/FP-Koalition in der heutigen Ausschusssitzung des Oö. Landtags ebenso abgelehnt wie den Schutz von Familien und Ehrenamt vor den Folgen des 12-Stunden-Tags. Sogar […]

Eine gesetzliche Anrechnung von Karenzzeiten bei Lohnvorrückungen fordern die SPÖ-Frauen und die ÖGB-Frauen seit langem. „Was Wöginger als ÖAAB-Chef fordert, ist eine einzige Mogelpackung. Bei der gesetzlichen Anrechnung macht er […]

SPÖ-Chefin Gerstorfer im Gespräch mit den Menschen Birgit Gerstorfer wird in nächster Zeit viel in Oberösterreich unterwegs sein. Im Rahmen ihrer „Birgit hört zu“-Tour fährt die SPÖ-Chefin quer durch alle […]

„Die Evaluierung zu den Auswirkungen der Kindergarten-Strafsteuer ist türkis gefärbt. Anders ist es nicht zu erklären, dass Landesrätin Haberlander tausende Abmeldungen von Kindern als Erfolg vermeldet. Gleichzeitig bleibt sie jede […]

Die heute von Landesrätin Haberlander präsentierten Evaluierungsergebnisse zu den Elternbeiträgen im Kindergarten sind für SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer ein Beleg des SPÖ-Kurses: „Die Zahlen belegen, wovor wir immer gewarnt haben. Es […]

Laut Medienberichten zeigen erste Umfrageergebnisse, dass sich die Kinderbetreuungssituation durch die Einführung der schwarz-blauen Kindergartensteuern für 20% der Kinder sowie für deren Eltern verschlechtert hat. Für SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer sind […]

„Ich gratuliere Hans Peter Doskozil sehr herzlich zur Wahl zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Burgenland und bin überzeugt davon, dass wir gut zusammenarbeiten werden. Wir waren zwar in der Vergangenheit […]

„Der Skandal um falsche Anschuldigungen gegen einen Asyl-Lehrling zeigt einmal mehr, wie die FPÖ Politik macht. Behauptungen aufstellen, Menschen verunglimpfen – und das ohne Beweise. Ich erwarte mir in dieser […]

Haben im Schuljahr 2017/18 noch 12.000 Schulkinder in Oberösterreich an der „Täglichen Turnstunde“ teilgenommen, so fällt die Zahl im angehenden Schuljahr auf 9.000 Kinder zurück. Das ist das Ergebnis einer […]