SPÖ Oberösterreich

SPÖ zum Landesbudget: Jubelrufe von ÖVP/FPÖ klingen wie Hohn in den Ohren der Gemeinden „Ich kann mich an kein Landesbudget mit Neuverschuldung erinnern, das so ausführlich beklatscht wurde wie in […]

SP-Bürgermeister warnen vor zu hohem Anstieg der Belastungen für die Kommunen Am Rande eines Treffens von SPÖ-BürgermeisterInnen in Linz reagierte heute der Vorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV) Oberösterreich, Bgm. Manfred Kalchmair […]

Mieten auch im Oktober 2016 die Top-Preistreiber: SPÖ fordert Mietpreisradar im Oö. Landtag ein   Heute hat die Statistik Austria vermeldet, dass die Durchschnittsmieten im Jahresvergleich Oktober 2015 bis Oktober […]

Landtag: LH Pühringer bestätigt enorme Steigerung der Gesundheitskosten für Gemeinden   Nicht zufrieden ist Landtagsabgeordneter Peter Binder mit den heutigen Antworten von Gesundheits- und Finanzreferent LH Dr. Pühringer auf seine […]

Klubvorsitzender Makor: „Haimbuchner kennt entscheidende Daten nicht!“ Die durchschnittliche Miete von Kleinwohnungen in Oberösterreich hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor bei Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner schriftlich angefragt. Die lapidare Antwort war, dass die Wohnbauabteilung […]

SPÖ fordert Budgetdienst für Oö. Landtag Obwohl zuständig für das mehr als 5 Milliarden Euro umfassende Landesbudget, verfügt der Oö. Landtag über keinen Budgetdienst. Im Gegensatz dazu hat Finanzreferent Dr. […]

LAbg. Peter Binder: „Erste Schritte des Landesrechnungshofs fortsetzen!“ Mit einer schriftlichen Landtagsanfrage drängen die SPÖ-Landtagsabgeordneten Peter Binder und Roswitha Bauer auf mehr Transparenz bei den Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern. […]

SPÖ-Vorsitzende begrüßt Wirtschafts- und Arbeitspaket der Bundesregierung Das heute nach dem Ministerrat präsentierte Paket zu Wirtschaft und Arbeit auf Bundesebene erfreut die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, für die […]

SP-Vorsitzende fordert Ende von Parteipopulismus auf Kosten der Schwächsten Dass der „große Wurf“ der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich, nämlich die Kürzung der Mindestsicherung, neben Sozialminister Alois Stöger auch VP-Innenminister Sobotka […]

Bezahlte und unbezahlte Arbeit gerecht verteilen – Einkommensunterschiede verringern! Die SPÖ-Frauen machen sich zum Equal Pay Day am 25. September mit Straßenaktionen in Linz und in vielen oö. Bezirken unter […]

Bund setzt Wohnbaubank um: Jetzt muss Haimbuchner den Oberösterreich-Anteil sichern Heute hat die Wohnbaubank des Bundes ihren Betrieb aufgenommen – 30.000 Wohnungen für 68.000 Wohnungssuchende sollen mit ihren 5,75 Milliarden […]

SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer zum europäischen Aktionstag gegen CETA & TTIP Anlässlich des heute stattfindenden europäischen Aktionstages gegen CETA & TTIP versammelten sich auch in Linz mehr als 6.000 engagierte […]