SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor und Bürgermeister Kastinger: „Gemeinden brauchen eine angemessene Abgeltung ihrer Infrastrukturkosten aus Zweitwohnsitzen!“ SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor begrüßt, dass ÖVP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger laut eigenen Angaben einen Gesetzesentwurf für eine Zweitwohnsitzabgabe […]

Zweitwohnsitze sind sehr ungleich verteilt Anteil reicht von wenigen Prozentpunkten bis zu mehr als der Hälfte aller Haushalte Wachsende Herausforderung Zweitwohnsitze Wie das Vermögen ist auch die Zahl der Zweitwohnsitze […]

Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich lässt entscheidende Fragen unbeantwortet Die heute von Landeshauptmann Dr. Pühringer präsentierte Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nur ein Zwischenschritt hin zur Transparenz. […]

Wenn Kinder Spaß haben und Eltern ein gutes Gefühl haben, dann passt die Kinderbetreuung. Neben guter Qualität bietet die oberösterreichische Landeshauptstadt aber auch attraktive Öffnungszeiten und kaum Ferienschließtage – was […]

Gemeinsamer Antrag von SPÖ/Grün gegen CETA-Freihandelsabkommen  Obwohl fast eine halbe Milliarde Euro für anstehende Schulsanierungen in Oberösterreich benötigt werden, haben ÖVP und FPÖ im Landesbudget 2016 die Mittel für Schulsanierungen […]

SPÖ OÖ ruft zur Demo gegen schwarzblaue Kürzung auf. Zu der heute stattfindenden Kundgebung in Linz gegen die vorgesehene Kürzung der Mindestsicherung in Oberösterreich ruft auch die SPÖ Oberösterreich auf. […]

Die Mindestsicherung ist ein Werkzeug, um Menschen vor Armut zu bewahren. Sie ist Teil unseres sozialen Sicherungsnetzes, das jedem und jeder eine lebensnotwendige Grundlage bietet. Dadurch wird sichergestellt, dass niemand […]

Neuer Unterausschuss „Standort Oberösterreich“ soll für familienfreundlichere Arbeitsplätze sorgen Was in Oberösterreich geschehen muss, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können, fasst SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor so zusammen: „Das Land […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „24 Resolutionen aus Gemeinden und Wege-verbänden haben entscheidend zum Erfolg des SPÖ-Antrags beigetragen!“ Die SPÖ hat mit Unterstützung von Gemeinden und Wegeerhaltungsverbänden die Rücknahme der schwarzblauen Kürzungen bei […]

SPÖ-Sozialsprecher Binder: „Widerspruch zwischen Wunsch nach weniger Bürokratie aber mehr Vorgaben und Personal bei weniger Budget unauflösbar!“ Auch die zweite ExpertInnen-Runde im Unterausschuss Mindestsicherung brachte heute keine abschließende Klärung der […]

SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl: „Die von der SPÖ initiierten Landtagsanträge und Gemeinderatsresolutionen zeigten Wirkung!“ Hoch erfreut zeigt sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl über die Rücknahme der Kürzung des Gemeindestraßenbudgets für 2016. Gestern […]

SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen Höchst erfreut über die angekündigte Rücknahme der Kürzungen im Straßenbaubudget für die Sanierungen von Gemeindestraßen und Güterwege zeigt sich heute der Vorsitzende des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich […]