SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner und Familiensprecherin Petra Müllner fordern Übernahme und zentrale Organisation der Testungen für Kindergarten-MitarbeiterInnen durch zuständige Landesrätin.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Haberlander und Stelzer haben Aufklärungsbedarf!“

Wir verlieren mit Herwart Loidl einen Menschen, der sozialdemokratische Werte tagtäglich gelebt und in seiner Gemeinde umgesetzt hat. Für ihn standen jene Menschen im Zentrum, die Unterstützung gebraucht und durch ihn auch bekommen haben. Er hatte Visionen und nutzte seine Amtszeit, um sie umzusetzen.

Gerstorfer kündigt an, FFP2-Masken trotz Lieferchaos des Bundes bereitzustellen Die Bundesregierung hat angekündigt, Personen mit niedrigem oder keinem Einkommen kostenlose FFP-2 Masken zur Verfügung zu stellen. Wie sich zeigt, steht auch hinter dieser Ankündigung zum wiederholten Male keine Vorbereitung. Erst am Freitag hat das Land Oberösterreich vage Informationen zum Bestellvorgang erhalten. Für alles andere haben […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Sogar das kleinere Tirol investiert 2021 mehr als OÖ“. Die Corona-Hilfspakete des Landes Oberösterreich stehen im Zentrum der morgigen Finanzausschusssitzung des Oö. Landtags. SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner wird bei der Sitzung – aufgrund von Verhinderung von LAbg. Frauscher – erstmals den Vorsitz führen. „Bei den Corona-Hilfen geht es um immens hohe Steuergeldbeträge. Deshalb […]

In einer aktuellen Stellungnahme sieht ein Sprecher von Minister Anschober die GesundheitslandesrätInnen in der Pflicht, die Impfungen korrekt durchzuführen und „für geordnetes Vorgehen Sorge zu tragen“.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Wohnbeihilfe braucht tragfähiges Fundament“.

Eine Chaos-Bilanz zieht der SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder über das bisherige Management der Impfverantwortlichen, LH-Stv.in Christine Haberlander und Gesundheitsminister Anschober.

Für uns ist seit dem ersten Tag klar: Aus der Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden. In vielen Bereichen ist das aber leider passiert: Rekordarbeitslosigkeit, eine stockende Wirtschaft und tausende Langzeitarbeitslose.

Anti-Corona-Servicezentren in den Bezirken sollen Rückgrat der Krisenbewältigung bilden

Impfen, Testen und Informieren: SPÖ fordert Anti-Corona-Zentren in jedem Bezirk „Oberösterreich darf sich nicht weiter vom Corona-Chaos des Bundes anstecken lassen. Das immer wieder verspätete Aktivwerden des Landes muss ein Ende haben, damit wir nicht immer nur durch teure Kraftakte Nachteile für die OberösterreicherInnen verhindern können“, kritisiert der SPÖ Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder, das bisherige […]

Gesundheitssprecher Peter Binder: “Hier wird nachhaltig Vertrauen in die Politik zerstört und Angst in die Seelen der Menschen geträufelt.”