SPÖ Oberösterreich

Schwarzblaues Rohrkrepierer-Paket: Evidenzbasierte Politik würde bedeuten, aus Fehlern zu lernen.

ÖVP tut nichts für leistbares Wohnen.

50 Euro für Familie und 25 Euro für Einzelpersonen – als Boost für die Gastronomie.

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Brauchen auch beim Kampf für MAN Einigkeit!“ Für Arbeitsplätze im Land kämpft die SPÖ in der kommenden Landtagssitzung mit 2 Initiativen: darunter ein 4-Parteien-Antrag für das bewährte Instrument des Handwerkerbonus und eine Initiative zum Schutz der Arbeitsplätze gegen Abwanderung in europäische Billiglohnländer. „Die Krise darf nicht zu Lohndumping in Europa führen“, warnt SPÖ-Klubvorsitzender […]

SPÖ Oberösterreich bringt Antrag auf Arbeitsplatz-Oberösterreich-Enquete ein. „2.300 gute Arbeitsplätze bei MAN sind 2.300 gute Gründe für den vollen Einsatz aller politischen VertreterInnen des Landes Oberösterreich. Für parteipolitische Alleingänge der Landesspitze ist angesichts des Ernsts der Lage kein Platz.“, drängt die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer einmal mehr auf einen überparteilichen Schulterschluss zur Rettung der heimischen Arbeitsplätze. […]

Wie medial berichtet, wurde dem Aufsichtsrat der Oberösterreichischen Gesundheitsholding der Bericht der Innenrevision über die Beschaffung von Schutzausrüstung präsentiert. Laut in mehreren Medien kolportierten Aussagen des Spitalskonzern-Managers Franz Harnoncourt waren demnach alle Beschaffungsvorgänge rechtskonform. Einer Presseaussendung der Gesundheitsholding zufolge wurden jedoch immerhin in sechs unterschiedlichsten Bereichen Empfehlungen aus diesem Prüfbericht und externen Gutachten umgesetzt. „Niemand […]

Politischer Druck macht sich bezahlt – erste Schritte Richtung Industriegipfel sichtbar. Als „klares Eingeständnis der bisherigen Untätigkeit“, bezeichnet die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer Aussagen des Bundeskanzlers, wonach er den Bereich der Arbeit ab jetzt als zentral erachtet. „Die Krise am Arbeitsmarkt hat nicht erst heute begonnen – Monat für Monat gibt es Negativ-Rekorde.“, fasst die Sozial-Landesrätin […]

In der Frage der Schulbusse fordert die SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer den FPÖ-Verkehrslandesrat auf, er möge endlich aktiv werden.  „Anstatt seine Aufgabe zu erfüllen – Probleme für die Menschen zu lösen – gibt er diese an LehrerInnen, Eltern und Kinder weiter“, kommentiert die Sozial-Landesrätin den Vorschlag einer Staffelung des Schulbeginns am Morgen. Die Corona-Krise und das […]

Klubvorsitzender Makor: „Arbeitsplätze retten ist die politische Aufgabe Nr. 1!“ Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- und Arbeitsmarktgipfel angetreten – von VP/FP wurde dieser Arbeitsmarktoffensive aber keine Dringlichkeit gegeben. „Arbeitsplätze zählen zum Fundament unserer Gesellschaft. Deshalb müssen alle verantwortlichen Kräfte – […]

SPÖ-Gemeindesprecher Lindner: „Hilfspakete von Land und Bund reichen nicht!“ Die Expertendiskussion im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: 480-580 Millionen Euro fehlen für 2020 und 2021. Dem Loch von über einer halben Milliarde Euro stehen nur Hilfen im Ausmaß von 160 Mio Euro […]

Viele gemischt-nationale Paare sind seit Beginn der Pandemie voneinander getrennt. Gerade wenn keine Ehe als belegbare Einreisebegründung vorliegt, ist es aus vielen Drittstaaten fast aussichtslos in die EU oder nach Österreich zu gelangen. Oft scheitert es auch nur an den nicht genug rechtskundigen oder übervorsichtigen Fluggesellschaften. „Egal ob verheiratet oder nicht, Paare müssen einander trotz […]

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden leisten Herausragendes und sichern die öffentliche Daseinsvorsorge. Umso bedauerlicher ist es, dass die heute von der Landesregierung – mit Gegenstimme von Landesrätin Birgit Gerstorfer – beschlossenen Durchführungsbestimmungen erneut Ungerechtigkeiten bei der Gemeindefinanzierung zu […]