SPÖ Oberösterreich

SP-Landesgeschäftsführer Brockmeyer mit Kritik an VP-Stelzers FPÖ-Kurs SP-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer kritisiert die Aussagen des oberösterreichischen Landeshauptmanns Stelzer im heutigen Ö1- Morgenjournal und die Richtung, die dieser einschlägt. Brockmeyer dazu: „Der Landeshauptmann will trotz Ibiza und unzähligen rechtsextremen Einzelfällen nach wie vor den Steigbügelhalter für eine FPÖ-Regierungsbeteiligung spielen – auch auf Bundesebene. Thomas Stelzer hält die […]

Georg Brockmeyer wurde am 3. Juni in der Sitzung des Landesparteivorstandes einstimmig zum neuen Landesgeschäftsführer gewählt. Mit Brockmeyer hat die SPÖ Oberösterreiche einen erfahrenen Wahlkämpfer und Kommunikationsprofi gewinnen können. Nun liegt der Fokus auf den bevorstehenden Nationalratswahlen. „Die SPÖ Oberösterreich wird bereits am 5. Juli die Liste für die NR-Wahl bei einem Landesparteirat festlegen. Damit […]

Gerstorfer: Arbeitsmarkt entwickelt sich in gute Richtung, Handlungsbedarf bei Über-50-Jährigen Als grundsätzlich erfreulich sieht die oberösterreichische SP-Vorsitzende Birgit Gerstorfer die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Oberösterreich. „Dass die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahr erneut gesunken ist, sehe ich positiv. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich grundsätzlich in eine gute Richtung“, hält Gerstorfer fest. Negativ sieht die Landesrätin hingegen […]

Die SP-Chefin begrüßt, dass VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein Übergangskanzlerin wird Heute, 30. Mai, haben sich Bundespräsident Van der Bellen und die Vorsitzenden der im Nationalrat vertretenen Parteien auf Brigitte Bierlein als Übergangskanzlerin geeinigt. Auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zeigt sich glücklich über die Wahl: „Mit Brigitte Bierlein haben wir eine Kanzlerin, die sich durch Objektivität und Kompetenz auszeichnet. Sie […]

SP-Chefin Gerstorfer zur Stelzer-Haimbuchner-PK: „Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme echter Verantwortung für Oberösterreich“ Dass Landeshauptmann Stelzer und sein Stellvertreter Haimbuchner nach dem skandalösen Ibiza-Video einfach zur Tagesordnung übergehen wollen, ist für SP-Chefin Birgit Gerstorfer nicht verständlich. Maßnahmen wie das heute thematisierte Doppelbudget für 2020/2021, sowie die angekündigte Unterzeichnung des Under2-MOU Klimavertrages, sieht sie als reines Ablenkungsmanöver: […]

Dass die FPÖ nicht regierungsfähig ist, zeigt sich insbesondere nach der skandalösen Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler Strache und FP-Klubobmann Gudenus. „Es ist längst an der Zeit, auch in Oberösterreich einen Schlussstrich zu ziehen“ kommentiert SP-Chefin Gerstorfer das Aus der Bundesregierung. „Landeshauptmann Stelzer muss nun handeln und die Zusammenarbeit mit der FPÖ rund um LH-Stv. Haimbuchner […]

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Kurz, der Österreich seit 48 Stunden warten lässt, stellt die oberösterreichische Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. „Die Menschen in diesem Land müssen die Möglichkeit bekommen, über ihre Zukunft selbst bestimmen zu können“ so die SP-Chefin. „Ich frage mich ernsthaft, was Bundeskanzler Kurz […]

Rasche Konsequenzen, fordert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer in Zusammenhang mit der Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. „Wer bereit ist, öffentliche Aufträge gegen Wahlkampfspenden zu tauschen, hat in den höchsten Ämtern der Republik, nichts verloren“ zeigt sich Birgit Gerstorfer entsetzt und fordert den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache. In Richtung Landeshauptmann […]

Die SPÖ-Chefin und Landesrätin Birgit Gerstorfer hat in der heutigen Regierungssitzung den Antrag gestellt, die Nominierung von Odin Wiesinger für den Landeskulturbeirat zu überdenken und zurück zu stellen. Dieser Antrag wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt, weshalb Gerstorfer der Bestellung des Landeskulturbeirates ihre Zustimmung verweigerte. „Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Kultur in unserem […]

Die SPÖ Oberösterreich bestellt zweieinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl einen neuen Geschäftsführer. Mit Georg Brockmeyer (44) übernimmt ein erfolgreicher Wahlkämpfer und erfahrener Politprofi die Spitze der roten Landesorganisation. „Die jüngsten Umfragen bescheinigen uns Zugewinne und geben uns enormen Auftrieb. Wir wollen so stark werden, dass nur mit der SPÖ eine Regierung möglich ist. Mit […]

Michael Lindner appelliert an LH Stelzer, den offenen Brief von KZ-Überlebenden ernst zu nehmen & endlich einzulenken. „Es ist für mich kaum vorstellbar, wenn man als KZ-Überlebender mit ansehen muss, wie Rassismus, Antisemitismus und Hetze wieder Einzug in die Gesellschaft und in die Politik findet – und unvorstellbar, dass wir das am 08. Mai 2019, […]

Nach der widerlichen FPÖ-Aussendung, bei der Menschen mit Ratten verglichen wurden, beharrt die SPÖ Oberösterreich auf ihrer Forderung, dass Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner zurücktritt. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister Christian Schilcher hat heute bereits seinen Rücktritt bekannt gegeben. „Wie lange wollen Sie sich das Amt des Landeshauptmannes noch durch Ihren Stellvertreter Haimbuchner beschmutzen lassen, Herr Stelzer?“ fragt SPÖ-Landesvorsitzende […]