SPÖ Oberösterreich

Die SPÖ-Chefin und Landesrätin Birgit Gerstorfer hat in der heutigen Regierungssitzung den Antrag gestellt, die Nominierung von Odin Wiesinger für den Landeskulturbeirat zu überdenken und zurück zu stellen. Dieser Antrag wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt, weshalb Gerstorfer der Bestellung des Landeskulturbeirates ihre Zustimmung verweigerte. „Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Kultur in unserem […]

Die SPÖ Oberösterreich bestellt zweieinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl einen neuen Geschäftsführer. Mit Georg Brockmeyer (44) übernimmt ein erfolgreicher Wahlkämpfer und erfahrener Politprofi die Spitze der roten Landesorganisation. „Die jüngsten Umfragen bescheinigen uns Zugewinne und geben uns enormen Auftrieb. Wir wollen so stark werden, dass nur mit der SPÖ eine Regierung möglich ist. Mit […]

Michael Lindner appelliert an LH Stelzer, den offenen Brief von KZ-Überlebenden ernst zu nehmen & endlich einzulenken. „Es ist für mich kaum vorstellbar, wenn man als KZ-Überlebender mit ansehen muss, wie Rassismus, Antisemitismus und Hetze wieder Einzug in die Gesellschaft und in die Politik findet – und unvorstellbar, dass wir das am 08. Mai 2019, […]

Nach der widerlichen FPÖ-Aussendung, bei der Menschen mit Ratten verglichen wurden, beharrt die SPÖ Oberösterreich auf ihrer Forderung, dass Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner zurücktritt. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister Christian Schilcher hat heute bereits seinen Rücktritt bekannt gegeben. „Wie lange wollen Sie sich das Amt des Landeshauptmannes noch durch Ihren Stellvertreter Haimbuchner beschmutzen lassen, Herr Stelzer?“ fragt SPÖ-Landesvorsitzende […]

„FPÖ Braunau veröffentlicht Gedicht, das auffällig an NS-Propaganda erinnert – Haimbuchner muss umgehend zurücktreten“ Die SPÖ Oberösterreich ist schockiert über die FPÖ Braunau, die ein grauenvolles Gedicht verfasst und an alle Braunauer ausgesandt hat, in dem Migrantinnen und Migranten mit Ratten verglichen werden. Gedruckt und verlegt wurde die Hetzschrift durch die FPÖ Oberösterreich in Linz. Für die oberösterreichische […]

Scharfe Kritik ruft der jüngste Vorstoß des überparteilichen Gemeindebundes in der SPÖ Oberösterreich hervor. „Anstelle sich in der Causa ‚1,50 Stundenlohn‘ auf die Seite der schwarz/blauen Bundesregierung zu stellen, sollte der Gemeindebund lieber die Interessen seiner Mitglieder vertreten“ fordert SP-Chefin Gerstorfer. „Menschen die wertvolle Arbeit für unser Gemeinwesen leisten, mit 1,50 Euro abzuspeisen und dies […]

Die verdächtige Ruhe in Sachen Missbrauchsfälle rund um einen oö. Langlauftrainer ist für die SPÖ Oberösterreich Grund genug, bei der Aufarbeitung einen Gang zuzulegen. „Die Zeit des Drüberschwindelns ist jetzt vorbei. Wir fordern, dass so rasch wie möglich eine unabhängige ExpertInnen-Kommission zur Klärung der ungeheuerlichen Vorfälle eingesetzt wird. Das Beispiel Tirol hat gezeigt, dass es […]

„Zuerst informieren, bevor man eine Forderung aufstellt.“ Diesen Rat gibt die oö. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer dem Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl (VP), der gestern einen Pensionsanspruch für pflegende Angehörige gefordert hat. Zahlreiche Medien haben darüber berichtet. Konkret hat Riedl vor dem heute stattfindenden Pflegegipfel in Wien die Forderung deponiert, dass Angehörige, die Personen ab Pflegestufe 4 daheim […]

„Das ist echt widerlich. Alles erstunken und erlogen. Es ist höchst erfreulich, dass uns das Gericht jetzt Recht gegeben hat. Die ÖVP muss diese Kampagne stoppen und die Inserate und Plakate entfernen“, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. Worum es geht? Um jene Zeitungsinserate und Plakate, auf denen zu lesen ist, die SPÖ sei gegen Ökostrom. Erfolgreich […]

Die jüngste Bilanz der unabhängigen E-Control belegt: Die Energie AG ist der teuerste aller regionalen Anbieter beim Strompreis. „Den oberösterreichischen Stromkunden Höchstpreise zu verrechnen und gleichzeitig Sonderdividenden ans Land zu zahlen – das lehne ich entschieden ab“, fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Seit dem Teilverkauf der Energie AG durch Altlandeshauptmann Pühringer im Jahr 2008 erhalten die […]

Mehr als unverständlich ist für Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die zusätzliche Dividenden-Auszahlung der Energie AG in Höhe von 25 Millionen Euro an das Land OÖ: „Ich finde diese Vorgehensweise unverantwortlich gegenüber den Kundinnen und Kunden, denen man zwar eine Strompreissenkung angekündigt hat, diese aber nicht realisiert. Zusätzlich gibt es im Mühlviertel, dem Innviertel und im […]

„Von Frauenstrategie weiter entfernt als die Erde von der Venus!“   Die Initiativen für Frauen, die VP-Landesrätin Haberlander heute in einer Pressekonferenz vorgestellt hat, „sind eine einzige, große Enttäuschung“, sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. „Von einer ernst zu nehmenden Umsetzung der von allen Parteien unterzeichneten Frauenstrategie Frauen Leben.2030 ist Haberlander meilenweit entfernt.“ Während Haberlander etwa den […]