SPÖ Oberösterreich

„FPÖ Braunau veröffentlicht Gedicht, das auffällig an NS-Propaganda erinnert – Haimbuchner muss umgehend zurücktreten“ Die SPÖ Oberösterreich ist schockiert über die FPÖ Braunau, die ein grauenvolles Gedicht verfasst und an alle Braunauer ausgesandt hat, in dem Migrantinnen und Migranten mit Ratten verglichen werden. Gedruckt und verlegt wurde die Hetzschrift durch die FPÖ Oberösterreich in Linz. Für die oberösterreichische […]

Scharfe Kritik ruft der jüngste Vorstoß des überparteilichen Gemeindebundes in der SPÖ Oberösterreich hervor. „Anstelle sich in der Causa ‚1,50 Stundenlohn‘ auf die Seite der schwarz/blauen Bundesregierung zu stellen, sollte der Gemeindebund lieber die Interessen seiner Mitglieder vertreten“ fordert SP-Chefin Gerstorfer. „Menschen die wertvolle Arbeit für unser Gemeinwesen leisten, mit 1,50 Euro abzuspeisen und dies […]

Die verdächtige Ruhe in Sachen Missbrauchsfälle rund um einen oö. Langlauftrainer ist für die SPÖ Oberösterreich Grund genug, bei der Aufarbeitung einen Gang zuzulegen. „Die Zeit des Drüberschwindelns ist jetzt vorbei. Wir fordern, dass so rasch wie möglich eine unabhängige ExpertInnen-Kommission zur Klärung der ungeheuerlichen Vorfälle eingesetzt wird. Das Beispiel Tirol hat gezeigt, dass es […]

„Zuerst informieren, bevor man eine Forderung aufstellt.“ Diesen Rat gibt die oö. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer dem Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl (VP), der gestern einen Pensionsanspruch für pflegende Angehörige gefordert hat. Zahlreiche Medien haben darüber berichtet. Konkret hat Riedl vor dem heute stattfindenden Pflegegipfel in Wien die Forderung deponiert, dass Angehörige, die Personen ab Pflegestufe 4 daheim […]

„Das ist echt widerlich. Alles erstunken und erlogen. Es ist höchst erfreulich, dass uns das Gericht jetzt Recht gegeben hat. Die ÖVP muss diese Kampagne stoppen und die Inserate und Plakate entfernen“, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. Worum es geht? Um jene Zeitungsinserate und Plakate, auf denen zu lesen ist, die SPÖ sei gegen Ökostrom. Erfolgreich […]

Die jüngste Bilanz der unabhängigen E-Control belegt: Die Energie AG ist der teuerste aller regionalen Anbieter beim Strompreis. „Den oberösterreichischen Stromkunden Höchstpreise zu verrechnen und gleichzeitig Sonderdividenden ans Land zu zahlen – das lehne ich entschieden ab“, fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Seit dem Teilverkauf der Energie AG durch Altlandeshauptmann Pühringer im Jahr 2008 erhalten die […]

Mehr als unverständlich ist für Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die zusätzliche Dividenden-Auszahlung der Energie AG in Höhe von 25 Millionen Euro an das Land OÖ: „Ich finde diese Vorgehensweise unverantwortlich gegenüber den Kundinnen und Kunden, denen man zwar eine Strompreissenkung angekündigt hat, diese aber nicht realisiert. Zusätzlich gibt es im Mühlviertel, dem Innviertel und im […]

„Von Frauenstrategie weiter entfernt als die Erde von der Venus!“   Die Initiativen für Frauen, die VP-Landesrätin Haberlander heute in einer Pressekonferenz vorgestellt hat, „sind eine einzige, große Enttäuschung“, sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. „Von einer ernst zu nehmenden Umsetzung der von allen Parteien unterzeichneten Frauenstrategie Frauen Leben.2030 ist Haberlander meilenweit entfernt.“ Während Haberlander etwa den […]

SPOÖ-Landesgeschäftsführerin Stadlbauer: „Unsere besten Köpfe werden sich in der Bundes-SPÖ einbringen!“ Die Zustimmung zu den oberösterreichischen Mitgliedern im SPÖ-Bundesparteivorstand ist für Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer beeindruckend. SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer wurde mit 97,64% zur stellvertretenden Bundesparteivorsitzenden gewählt. Mit 98,31% Zustimmung findet sie sich im Bundesparteivorstand wieder. LGFin Stadlbauer dazu: „Es freut mich, dass Birgit Gerstorfer diese große […]

Die oberösterreichische SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer gratuliert Pamela Rendi-Wagner zum fulminanten Wahlergebnis beim Bundesparteitag in Wels. „Die oberösterreichische Sozialdemokratie steht geschlossen hinter Pamela Rendi-Wagner. Wir  werden gemeinsam mit ihr jeden Tag das armselige, das schäbige und das feige Agieren dieser Bundesregierung aufzeigen, die unsere Gesellschaft spalten will. Wir werden gemeinsam mit Pamela Rendi-Wagner unsere Rolle als […]

Seit Monaten werden die Krisenpflege-Eltern sowohl von der schwarzblauen Koalition in Oberösterreich als auch von der Bundesregierung im Stich gelassen. Seit Juli bekommen die Krisenpflegeeltern aufgrund eines Erlasses des Familienministeriums kein Kinderbetreuungsgeld mehr. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat in einem Gespräch mit Krisenpflegemüttern zugesagt, dass sie sich dafür einsetzen wird, dass der Erlass umgehend zurück genommen […]

SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer zur Ablehnung des schwarz-blauen Budgetentwurfs: „Ich fordere ein Budget für die Menschen und ein Budget der Chancen.“   Die SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer begründet die heutige Ablehnung wesentlicher Kapitel des geplanten Landesbudgets – inklusive des Sozialbudgets – damit, dass sich in der schwarz-blauen Planung keinerlei soziale Handschrift finde. „Wir haben immer ein Budget für […]