Presseaussendungen

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

Mobilitätsoffensive für OÖ: „Mobil zu sein bedeutet am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.“

Klima- und Umweltschutz ist der oberösterreichischen Bevölkerung ein großes Anliegen. Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Wir alle tragen Verantwortung für unseren Lebensraum. Politik hat die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für ein umweltfreundliches Leben zu gestalten. Die Mobilität spielt dabei eine zentrale Rolle. Den öffentlichen Verkehr zu attraktivieren ist seit jeher […]

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19. August 2019

LH Stelzer bei Förderzusagen an freie Kulturszene nach wie vor säumig

Landeshauptmann und Kulturreferent Stelzer hat bei seinem ersten Kulturbudget für 2018 überfallsartig harte Einschnitte gesetzt. Nach zwei runden Tischen mit Kulturvertreter_innen auf Druck der Initiative „Rettet das Kulturland OÖ“ sagte Stelzer zu, aus Rücklagen von 2017 im Ausmaß von rund 1 Million Euro die Kürzungen abzufedern, was nicht geschehen ist. Zusätzlich wurden entgegen dem Voranschlag […]

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14. August 2019

SP-Brockmeyer: „Stelzer hält die Tür nach rechts für die ÖVP weit auf“

SP-Landesgeschäftsführer Brockmeyer mit Kritik an VP-Stelzers FPÖ-Kurs SP-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer kritisiert die Aussagen des oberösterreichischen Landeshauptmanns Stelzer im heutigen Ö1- Morgenjournal und die Richtung, die dieser einschlägt. Brockmeyer dazu: „Der Landeshauptmann will trotz Ibiza und unzähligen rechtsextremen Einzelfällen nach wie vor den Steigbügelhalter für eine FPÖ-Regierungsbeteiligung spielen – auch auf Bundesebene. Thomas Stelzer hält die […]

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5. Juni 2019

Brockmeyer einstimmig zum Landesgeschäftsführer gewählt

Georg Brockmeyer wurde am 3. Juni in der Sitzung des Landesparteivorstandes einstimmig zum neuen Landesgeschäftsführer gewählt. Mit Brockmeyer hat die SPÖ Oberösterreiche einen erfahrenen Wahlkämpfer und Kommunikationsprofi gewinnen können. Nun liegt der Fokus auf den bevorstehenden Nationalratswahlen. „Die SPÖ Oberösterreich wird bereits am 5. Juli die Liste für die NR-Wahl bei einem Landesparteirat festlegen. Damit […]

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3. Juni 2019

SP-Gerstorfer zu Arbeitsmarktzahlen

Gerstorfer: Arbeitsmarkt entwickelt sich in gute Richtung, Handlungsbedarf bei Über-50-Jährigen Als grundsätzlich erfreulich sieht die oberösterreichische SP-Vorsitzende Birgit Gerstorfer die Entwicklung des Arbeitsmarktes in Oberösterreich. „Dass die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahr erneut gesunken ist, sehe ich positiv. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich grundsätzlich in eine gute Richtung“, hält Gerstorfer fest. Negativ sieht die Landesrätin hingegen […]

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3. Juni 2019

Gerstorfer erfreut über Bundeskanzlerin: „Brigitte Bierlein ist hervorragende Wahl“

Die SP-Chefin begrüßt, dass VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein Übergangskanzlerin wird Heute, 30. Mai, haben sich Bundespräsident Van der Bellen und die Vorsitzenden der im Nationalrat vertretenen Parteien auf Brigitte Bierlein als Übergangskanzlerin geeinigt. Auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer zeigt sich glücklich über die Wahl: „Mit Brigitte Bierlein haben wir eine Kanzlerin, die sich durch Objektivität und Kompetenz auszeichnet. Sie […]

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30. Mai 2019

Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme von Verantwortung

SP-Chefin Gerstorfer zur Stelzer-Haimbuchner-PK: „Türkis-Blaues Ablenkungsmanöver statt Übernahme echter Verantwortung für Oberösterreich“ Dass Landeshauptmann Stelzer und sein Stellvertreter Haimbuchner nach dem skandalösen Ibiza-Video einfach zur Tagesordnung übergehen wollen, ist für SP-Chefin Birgit Gerstorfer nicht verständlich. Maßnahmen wie das heute thematisierte Doppelbudget für 2020/2021, sowie die angekündigte Unterzeichnung des Under2-MOU Klimavertrages, sieht sie als reines Ablenkungsmanöver: […]

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22. Mai 2019

ÖVP/FPÖ Zusammenarbeit auch in Oberösterreich beenden und Neuwahlen ausrufen

Dass die FPÖ nicht regierungsfähig ist, zeigt sich insbesondere nach der skandalösen Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler Strache und FP-Klubobmann Gudenus. „Es ist längst an der Zeit, auch in Oberösterreich einen Schlussstrich zu ziehen“ kommentiert SP-Chefin Gerstorfer das Aus der Bundesregierung. „Landeshauptmann Stelzer muss nun handeln und die Zusammenarbeit mit der FPÖ rund um LH-Stv. Haimbuchner […]

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18. Mai 2019

Worauf wartet der Bundeskanzler? Neuwahlen jetzt!

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Kurz, der Österreich seit 48 Stunden warten lässt, stellt die oberösterreichische Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. „Die Menschen in diesem Land müssen die Möglichkeit bekommen, über ihre Zukunft selbst bestimmen zu können“ so die SP-Chefin. „Ich frage mich ernsthaft, was Bundeskanzler Kurz […]

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18. Mai 2019

SP-Gerstorfer: Treten sie zurück Herr Strache!

Rasche Konsequenzen, fordert die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer in Zusammenhang mit der Oligarchen-Spendenaffäre rund um Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. „Wer bereit ist, öffentliche Aufträge gegen Wahlkampfspenden zu tauschen, hat in den höchsten Ämtern der Republik, nichts verloren“ zeigt sich Birgit Gerstorfer entsetzt und fordert den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache. In Richtung Landeshauptmann […]

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17. Mai 2019

Ablehnung für Landeskulturbeirat mit Odin Wiesinger

Die SPÖ-Chefin und Landesrätin Birgit Gerstorfer hat in der heutigen Regierungssitzung den Antrag gestellt, die Nominierung von Odin Wiesinger für den Landeskulturbeirat zu überdenken und zurück zu stellen. Dieser Antrag wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt, weshalb Gerstorfer der Bestellung des Landeskulturbeirates ihre Zustimmung verweigerte. „Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Kultur in unserem […]

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13. Mai 2019