SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Jetzt den Kampf gegen die Rekord-Jugendarbeitslosigkeit aufnehmen – koste es was es wolle!“ Drei mündliche Anfragen zu fehlenden Coronahilfen für Sportvereine, zum fehlenden 1-2-3-Öffiticket und zur fehlenden Corona-HeldInnenprämie bringen LA Lindner, LA Rippl und Klubvorsitzender Makor zu Beginn der Landtagssitzung am 18. Juni 2020 ein. „Die Rekordarbeitslosigkeit der Jungen in Oberösterreich ist das […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Er hat vor 6 Tagen Antrag auf Erhöhung abgelehnt!“ „Wenn heute ÖVP-Landesparteichef Stelzer medial ausrichten lässt, dass er für eine ‚befristete Erhöhung‘ des Arbeitslosengelds sei, dann entbehrt das jeder Glaubwürdigkeit. Schließlich hat er selbst erst vor 6 Tagen sowohl Anträge auf dauerhafte wie auch befristete Arbeitslosengelderhöhungen ablehnen lassen“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor auf. […]

11 Wochen Corona-Krise. Plattform für Betroffenen geht online: www.mein-haertefall.at Vor 11 Wochen begann die Bundesregierung mit ihren Corona-Maßnahmen – es war der Beginn der Corona-Krise in Österreich. Viele Menschen haben in diesen Wochen die Corona-Krise am eigenen Leib zu spüren bekommen. Nicht nur gesundheitlich. Den einen wurde der Job genommen, andere müssen aufgrund von Kurzarbeit […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „FPÖ im Bund dafür, im Land dagegen!“ Nur 55 Prozent des vorherigen Arbeitslohns beträgt das durchschnittliche Arbeitslosengeld in Österreich. „Dieser Verdiensteinbruch ist für viele Betroffene existenzbedrohend. Deshalb treten wir seit Jahren für eine angemessene Arbeitslosen-Entschädigung von 70 Prozent ein – das entspricht auch dem europäischen Durchschnitt“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Trotzdem wurde im […]

SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „Weiterbetrieb des Block 1 ohne Kenntnis der Störungsursachen ist unverantwortliches Hasardspiel!“ Nach dem jüngsten Zwischenfall im Reaktorblock 1 des grenznahen tschechischen Atomkraftwerks Temelin wurde der Reaktor wieder hochgefahren, obwohl die Gründe der Notabschaltung bislang ungeklärt sind. „Umweltministerin Leonore Gewessler ist hier gefordert. Sie muss bei den tschechischen Verantwortlichen mit Nachdruck die genauen […]

Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Nicht auf die Zukunft warten – in die Zukunft investieren!  Die Hälfte der Menschen in unserem Land ist arbeitslos oder in Kurzarbeit. Die türkis-grüne Regierung hat keinen Plan gegen diese Massenarbeitslosigkeit und die Gefahr ist groß, dass aus der Gesundheitskrise schnell eine soziale Krise wird. Um die gefährliche Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit und Konjunkturabschwung zu […]

Verwundert zeigt sich der Landegeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Georg Brockmeyer darüber, wie wenig Wissen in den Büros von ÖVP und FPÖ über Kurzarbeit vorhanden ist. Zu den heutigen Presseaussendungen merkt er an: „Diese Ahnungslosigkeit der Regierungsparteien ist erschütternd“. Für die haltlosen Vorwürfe gegen die Volkshilfe wäre eine Einreichung der Ausfallsstunden beim AMS notwendig – bisher […]

Landhauskoalition stimmt gegen Arbeitsplatz-Rettung. FPÖ fällt Hofer und Kickl in den Rücken. In der heutigen Landtagssitzung standen zwei dringliche SPÖ-Anträge zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen zur Debatte. Die Sozialdemokraten wollen zur Konjunkturbelebung 100 Schulbauten vorziehen und den privaten Wohnbau mittels 5.000 Euro Sanierungsbonus anregen. Ein höheres Arbeitslosengeld soll sozialen Abstieg durch Corona verhindern und den […]

SPÖ-LAbg. Promberger: „Gleichstellung von Frauen im Beruf braucht Einsatz!“ SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger hat bei Landesfrauenreferentin LH-Stv. Haberlander die Förderung von Frauenberatungsvereinen in den vergangenen 5 Jahren (2014-2019) hinterfragt. Das Ergebnis ist ernüchternd: In den vergangen 5 Jahren wurde die Förderung bei keinem einzigen Verein auch nur wertgesichert. „Stattdessen gab es mehrfach Kürzungen. Das erinnert an […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Versäumnisse der Vergangenheit wirken sich aus!“ Wie sich der von Gesundheitsminister Anschober ausgelöste wochenlange OP-Stopp auf die ohnedies langen OP-Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern auswirkt, fragt Gesundheitssprecher Peter Binder. LAbg. Rippl hingegen fordert von LR Achleitner eine Antwort, welche Nachschärfung er bei der anstehenden Raumordnungsnovelle – nach der fundierten Expertenkritik am Entwurf – […]

Landes-Härtefonds von 2,5-Mio-Euro kann Ausfälle der Vereine nicht decken. Burgenland und Kärnten erhöhten bereits den Druck auf die Bundesregierung, das zugesagte 100-Mio-Euro-Hilfspaket für Sportvereine auch tatsächlich auszuliefern. „Nicht nur der Spitzensport – auch die zahllosen Sportvereine in den Bezirken stecken mitten in einer existentiellen Krise. Die Einnahmenausfälle wegen Corona erreichen schnell 5- bis 6-stellige Summen. […]

Am 6. April haben Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner eine steuerfreie Prämie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheits- und Pflegeberufen angekündigt. „Seit 14 Tagen warten nun bereits diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auf eine Konkretisierung dieser Ankündigung. Sie leisten in diesen Tagen lebenswichtige Arbeit und halten unser Gesundheits- und Pflegesystem am Laufen. […]