SPÖ Oberösterreich

„Die größten Kostentreiber im Wohnbau lauern vor allem im Verantwortungsbereich des Wohnbaureferenten Manfred Haimbuchner selbst. Er hat das Wohnbaubudget in Oberösterreich auf einen absoluten Tiefststand gekürzt. Er verweigert immer mehr […]

Birgit Gerstorfer zum Tag der Arbeitslosen: „Dei Hockn is mei Job!“ Auch wenn sich die Arbeitsmarktsituation in den letzten Monaten leicht entspannt hat und ein positiver Trend absehbar ist, sind […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Häuslbauer-Förderungen nur noch bis April 2017!“  „Wenn Gemeinden und Betrieben für thermische Solaranlagen und Wärmepumpen Landesförderungen erhalten, aber private Baufamilien nicht, dann ist das ungerecht“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]

Wohin mit den Kindern? Erst Betreuung ausbauen, bevor flexible Arbeitszeiten diskutiert werden Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine Promberger kann dem Vorstoß der Regierung nach flexibleren Arbeitszeiten in Richtung 12 Stunden-Tag vor allem […]

SPÖ kritisiert Förderwillkür bei historischen Gebäuden durch Kulturreferenten LH Pühringer Der heutige Landesrechnungshofbericht zur Förderung historischer Gebäude offenbart politische Abgründe: Kulturreferent Pühringer hat dort hohe Fördersätze gewährt, wo die Kulturdirektion […]

Mit dem Integrationsjahr setzt Bundesregierung echten Meilenstein für positive Integration um Die harte Kritik von Landesrat Rudolf Anschober am neuen Integrationskapitel der Bundesregierung weist SPÖ-Integrationssprecherin Roswitha Bauer zurück. „Das Herzstück […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Wo war die Fachaufsicht des Landes?“ Erste Aufarbeitungsschritte zur Causa St. Wolfgang haben gezeigt, dass der Baureferent der Oö. Landesregierung für die Aufsicht über die Bauverwaltung der […]

Im Zuge seiner Oberösterreich-Tour nahm sich Infrastrukturminister Jörg Leichtfried am Mittwoch, den 18. Jänner, auch Zeit, mit Landesrätin Birgit Gerstorfer, SP-BürgermeisterInnen und Abgeordneten über wichtige oberösterreichische Verkehrsprojekte zu diskutieren. Auf […]

Schennach: Österreich fehlt eine klare, engagierte roadmap „Unsere Umwelt betreffend sitzen wir alle im selben Boot und niemand kann aussteigen“, so SPÖ-Bundesrat Michael Lindner heute, Mittwoch, in der aktuellen Stunde […]

SPÖ-Vorsitzende über erstmaliges Minus bei Arbeitslosenzahlen seit Jahren erfreut Als ein „vorsichtiges Aufatmen“ bezeichnet die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrätin Birgit Gerstorfer, die heute präsentierten Arbeitsmarktzahlen für Oberösterreich. „Erstmals seit […]

Landesbudget 2017: SPÖ lehnt Einsparungen bei Bildung, Wohnbau und Arbeitsplätzen ab Im heutigen Budget-Finanzausschuss hat die SPÖ Abänderungsanträge in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Arbeitsplätze eingebracht. Außerdem lehnt die SPÖ […]

3.Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: „Großer Schaden für Gemeinde!“ „Der Landesrechnungshof legt das Ausmaß des politischen Skandals in der ÖVP-Gemeinde Sankt Wolfgang offen. Es zeigt sich, dass die Staatsanwaltschaft aus gutem Grund tätig […]